Gerichtsurteil

iPhone-Zulieferer: Apple verlangte 1 Milliarde Dollar von Qualcomm

Im US-Kartellverfahren rechtfertigt Qualcomm die vereinbarte exklusive Lieferung von Modemchips für iPhones mit der von Apple kassierten Incentive-Zahlung. Qualcomm-CEO Steve…

6 Jahren ago

Qualcomm kann Verkaufsstopp bestimmter iPhones in Deutschland durchsetzen – Update 2

Die vom Gericht geforderte Sicherheitsleistung in Form einer Wertpapierbürgschaft in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hat Qualcomm heute bereitgestellt. Apple…

6 Jahren ago

Software-Update soll iPhone-Verkaufsstopp in China verhindern

Apple will damit dem ergangenen Urteil entsprechen. Qualcomm hingegen sieht alle iPhones unabhängig von der Software vom Verkaufsverbot betroffen. Die…

6 Jahren ago

Filesharing: EuGH stärkt Position der Rechtsinhaber

Ein Anschlussinhaber kann sich nicht alleine mit dem Hinweis auf ein Familienmitglied als möglichen Täter verteidigen. Der EuGH verlangt eine…

6 Jahren ago

LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei…

6 Jahren ago

Britisches Gericht stoppt Sammelklage gegen Google wegen Safari-Tracking

Die Kläger weisen laut Urteilsbegründung keinen individuellen Schaden der Betroffenen nach. Das Gericht stuft die Datensammlung an sich aber als…

6 Jahren ago

Patentstreit mit Qualcomm: ITC-Richter spricht sich gegen iPhone-Importverbot aus

Es ist nach Ansicht des Richters nicht im Interesse der Öffentlichkeit. Apple soll allerdings gegen eines von drei eingeklagten Qualcomm-Patenten…

6 Jahren ago

Hintermänner des Mirai-Botnets arbeiten fürs FBI

Ein Gericht soll sie nun zur Leistung von 2500 Sozialstunden verurteilen – bei der US-Bundespolizei. Alternativ drohen ihnen Haftstrafen von…

6 Jahren ago

Neue Datenschutzrichtlinie: Telegram kooperiert bei Terrorverdacht mit Behörden

Die Messaging-App behält sich vor, nach einem Gerichtsbeschluss IP-Adresse und Telefonnummer zu übermitteln. Telegram gibt aber keinen Zugriff auf Nachrichten…

6 Jahren ago

Patentstreit: US-Gericht verdonnert Apple zu 145 Millionen Dollar Schadenersatz

Der iPhone-Hersteller verletzt zwei Patente für drahtlose Technologien. Er kündigt eine Beschwerde gegen das Urteil an. Es ist nicht das…

6 Jahren ago

EU-Steuerstreit: USA dürfen Apple nicht unterstützen

Die US-Regierung wollte zugunsten des iPhone-Herstellers intervenieren. Der Europäische Gerichtshof weist das Ersuchen endgültig zurück. Während Apples Klage gegen die…

6 Jahren ago

Streit mit Google um Java-APIs: Berufungsgericht entscheidet zugunsten von Oracle

Die Nutzung der Programmierschnittstellen fällt nicht unter die Fair-Use-Klausel. Auslöser ist die nach Ansicht des Gerichts kommerzielle Nutzung von Android.…

6 Jahren ago

Urteil: Telegram muss Verschlüsselung gegenüber russischen Behörden offenlegen

Das Oberste Gericht weist eine Beschwerde von Telegram ab. Es muss die Schlüssel nun innerhalb von 15 Tagen dem Geheimdienst…

6 Jahren ago

OVG Hamburg untersagt Facebook Verarbeitung von WhatsApp-Daten

Facebook scheitert mit einer Beschwerde gegen eine Unterlassungsverfügung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten. Das Gericht lässt erneut offen, ob es überhaupt für…

7 Jahren ago

Facebook verliert Datenschutzklage in Belgien

Ein Gericht untersagt Facebook die Speicherung von illegal gesammelten Daten. Es geht unter anderem um die Verfolgung von Aktivitäten nicht…

7 Jahren ago

32 Klagen gegen Intel wegen Spectre und Meltdown

Intel ist nicht in der Lage die möglichen Kosten dieser Klagen zu beziffern. Die Klagen stammen von Anwendern, die Schadensersatz…

7 Jahren ago

iPhone-Drosselung: US-Behörden ermitteln

Justizministerium und Börsenaufsicht untersuchen, ob Apple neben Verbrauchern auch Investoren getäuscht hat. Der iPhone-Hersteller könnte mit seinen früheren Angaben gegen…

7 Jahren ago

Urteil über Sonderkündigungsrecht bei Internet-Anschlüssen gibt Vodafone recht

Auch wenn am neuen Wohnort ein Anschluss nicht erbracht werden kann, müssen Kunden noch drei Monate lang den alten Vertrag…

7 Jahren ago

Geplante Obsoleszenz: Frankreichs Justiz ermittelt gegen Apple wegen verlangsamter iPhones

Die Lebensdauer von Produkten absichtlich zu verkürzen, ist in Frankreich strafbar. Geplante Obsoleszenz kann mit Gefängnis und hohen Geldstrafen geahndet…

7 Jahren ago

Gerichtsprozess: Hintermänner des Mirai-Botnets bekennen sich schuldig

Im US-Bundesstaat Alaska stehen drei Männer im Alter zwischen 20 und 21 Jahren vor Gericht. Sie räumen die Entwicklung und…

7 Jahren ago