Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft…
iPhone 3GS und 4 sowie die 3G-Versionen des originalen iPad und iPad 2 dürfen in den USA auch nicht mehr…
Apples Anwalt Orin Snyder bezeichnet die Kartellklage als "bizarr". Das US-Justizministerium will hingegen beweisen, dass Apple das Komplott für die…
Google legte Beschwerde gegen die Anforderung von Nutzerdaten durch National Security Letters ein. Sie sind mit strikter Geheimhaltung verbunden und…
Jeremy Hammond ist nach 15 Monaten in Untersuchungshaft einen Deal mit der Staatsanwaltschaft eingegangen. Er gestand in einem Fall die…
Sie reagiert damit auf Beschwerden von Kunden, die von nicht nachvollziehbaren Kontenschließungen berichten. Für die Hälfte der 20 beanstandeten Klauseln…
Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC…
Die fünf ebenfalls angeklagten US-Verlage nahmen bereits Vergleiche an. In der Voruntersuchung kommt die Richterin zur "vorläufigen" Ansicht, dass Apple…
Der Megaupload-Gründer ließ 1998 ein Schutzrecht für eine Autorisierungsmethode eintragen, bei der TAN oder Passwort an ein Gerät gesandt werden.…
Die ITC weist Googles Antrag auf eine erneute Nachprüfung ab. Damit steht fest, dass Microsofts Spielkonsole Xbox 360 nicht gegen…
Ein Berufungsgericht hob das erstinstanzliche Urteil auf und reduzierte die Strafzahlung auf 172,500 Dollar. Der Fall steht im Zusammenhang mit…
Ryan Ackroyd, Jake Davis, Mustafa al-Bassam und Ryan Cleary hatten sich zuvor mehrerer Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und Regieungsorganisationen schuldig…
Dabei geht es um die Frage, ob das Einbetten eines urheberrechtlich geschützten fremden Inhalts in die eigene Webseite eine Urheberrechtsverletzung…
Eine Vorab-Prüfung ist aber nicht nötig. Damit werden solche Verstöße wie Links auf urheberrechtlich geschütztes Material behandelt. Der anonyme Kläger…
Apple verlangt von Google Einsicht in Android-Dokumente, die Patentverletzungen beweisen könnten. Google nannte die Suche nach den Dokumenten "beschwerlich" -…
Es sieht in ihnen eine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte insgesamt gegen 15 Klauseln in der…
Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf…
Das Social Network legt einen Markenrechtsstreit nach 19 Monaten durch einen Vergleich bei. Das US-Unternehmen Timelines wollte Schadenersatz in Höhe…
Das entschied US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh aus San Jose. Sie untersagt zugleich "neue Verkaufsdaten, neue Produkte und neue Methoden oder Theorien".…
Computerlinks FZCO hat die Strafe in Höhe von 2,8 Millionen Dollar akzeptiert. Blue Coat selbst soll nichts von dem Embargoverstoß…