Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple…
Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die…
Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München…
Islands oberstes Gericht verfügt die Aufhebung der seit 2010 bestehenden Wikileaks-Sperre. Die Whistleblower-Organisation bereitet ähnliche juristische Maßnahmen in anderen Ländern…
Es geht um den unerlaubten Verkauf geschützter Werke über den App Store. Apple soll Klägern umgerechnet 90.340 Euro Schadenersatz zahlen.…
Beide Parteien stimmen diesem Vorschlag zu. Das Bundespatentgericht soll zuerst über die Gültigkeit des Schutzrechts entscheiden. Die gegen Apple bestehende…
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig weist die Beschwerden des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ab. Es folgt den im Februar zugunsten…
Apple verstößt nicht gegen ein Schutzrecht für einen Annäherungssensor. Damit sind Motorolas Ansprüche aus dem letzten von insgesamt sechs Patenten…
Anschließend muss LulzSec-Mitglied Cody Kretsinger alias "Recursion" auch 1000 Stunden Sozialdienst leisten. Er hatte sich in den Punkten Verschwörung und…
Auch in der Berufung kann Viacom Bezirksrichter Louis Stanton nicht umstimmen. Dieser hatte schon in erster Instanz 2010 entschieden, dass…
Nutzer haften demnach nicht für ein negatives Guthaben. Anders lautende AGB-Klauseln erklärten die Landgerichte München und Frankfurt am Main für…
Dem anonymen Kläger wurden 2335 Euro Schadenersatz zugesprochen. Er hatte angeblich seinen Job verloren, weil ihn Autocomplete mit Straftaten in…
Die taiwanische Wettbewerbsbehörde untersucht Vorwürfe über irreführende Werbung. Bezahlte Studenten sollen in Onlineforen negative Kommentare über HTC-Smartphones veröffentlicht und Samsungs…
Beide Firmen behandeln den Patentstreit angeblich als Teil ihrer Geschäftsstrategie. Dadurch verschwenden sie die Ressourcen des Gerichts. Die in Florida…
Damit steht es 1:1 zwischen Apple und Samsung. Vergangene Woche hatte das Bundespatentgericht schon Apples Slide-to-Unlock-Patent kassiert. Die Schutzrechte kamen…
Die Briten Ryan Ackroyd, Jake Davis und Mustafa al-Bassam führten zwischen Februar und September 2011 auch Attacken gegen andere Strafverfolgungsbehörden…
Die Entscheidung von Bezirksrichterin Lucy Koh ist noch nicht endgültig. Sie gibt den Beklagten eine weitere Chance, sie von einer…
Richter Thomas Pender spricht Samsung aber auch von Verstößen gegen ein anderes Schutzrecht frei. Es beschreibt die Erkennung von an…
Es wirft ihm Vertragsbruch vor. "Wir nehmen das nicht mehr hin", schreibt sein Chefjurist. "Unser Ziel ist es, die Taktiken…
Das Schutzrecht erfüllt nicht die technischen Voraussetzungen für ein europäisches Patent. Die darin beschriebene Slide-to-Unlock-Geste sieht das Gericht nicht als…