Die erste Anhörung plant das Gericht am 8. Januar. PeopleBrowsr erreichte eine einstweilige Verfügung. Nach eigenen Angaben hat es von…
Nokia zufolge hält sich RIM nicht an das Ergebnis der Schlichtung. Jetzt fordert es ein Verkaufsverbot für alle RIM-Geräte mit…
Das Dokument geht allerdings nur an Samsungs Anwälte. Es enthält auch die finanziellen Details des Lizenzabkommens. Die Herausgabe wollte Apple…
Einem Gutachter zufolge erzielt Microsoft mit seinen angeblich patentverletzenden Produkten bis 2017 94 Milliarden Dollar Umsatz. Damit stützt er Motorolas…
Es geht um vier Schutzrechte des koreanischen Konzerns. Apple soll sie mit iPhone, iPad und iPod verletzen. Die Patente beschreiben…
Seine Patente stammen von 2007. Eingereicht wurden sie im Jahr 2000. Auch vom Muik-Streaming-Dienst Spotify fordert Innovative Automation Schadenersatz in…
Es hält sieben Schutzrechte mangels Innovation für unrechtmäßig. LG verwendet sie in einem Prozess gegen Samsung. Das Smartphone Galaxy S3,…
Richter Paul Grewal gibt entsprechenden Anträgen von Apple und Samsung statt. Damit sind nun auch das Galaxy Note 10.1 und…
Ein Gericht hat das Bußgeld von 22,5 Millionen Dollar genehmigt. Es lehnte zudem Forderungen von Verbraucherschützern nach einer höheren Strafe…
Beide Firmen sprechen sich für eine verbindliche Schlichtung aus. Keine Seite ging aus den Streitigkeiten um standardrelevante Patente als Sieger…
Sie kann nach über zweieinhalb Jahren Ermittlungen keinen Tatverdacht erkennen. Die Anzeige zielte darauf ab, dass sich die Justiz mit…
Der Chef der Mobilsparte J.K Shin sucht "eine Entscheidung im Gerichtssaal - und nicht außerhalb." Dem Beispiel von HTC will…
Tse Man-lai muss für neun Monate ins Gefängnis. Laut Gericht hat er sich "aus kriminellen oder unredlichen Beweggründen" Zugang zu…
Sony und Nokia sind an der gegen Apple vorgehenden Firma beteiligt. Der iPhone-Hersteller soll ein Schutzrecht zur automatischen Bildschirmausrichtung verletzen.…
Das Thema ist Gegenstand der für 6. Dezember angesetzten Anhörung. Dann will Richterin Lucy Koh klären, ob Velvin Hogan wichtige…
Das US-Militär wirft Bradley Manning Geheimnisverrat und Computerbetrug vor. Sein Angebot könnte zu einer strafmindernden Vereinbarung führen. Das Militärgerichtsverfahren soll…
Das Land Gabun entzieht Kim "Dotcom" Schmitz die Domain Me.ga. Der Megaupload-Gründer will nun auf eine andere Domain ausweichen. Er…
Das hat jetzt ein texanischen Gericht entschieden. Es sah es als erwiesen an, dass Apple mit Produkten wie FaceTime ein…
Der iPhone-Hersteller kann nun auf Wiederzulassung des Verfahrens klagen. Der Weg zu einem anderen Bezirksgericht ist Apple jedoch versperrt. Hintergrund…
Sie entspricht nun offenbar den Anweisungen des Gerichts. In dem Text ist nur noch davon die Rede, dass Samsung Apples…