Es ist das bislang härteste Urteil in einem BitTorrent-Verfahren. Der Richter schöpfte den gesetzlich höchstmöglichen Schadenersatz für zehn geteilte Filme…
Das fünfköpfige Gremium scheint von nicht fairen Lizenzbedingungen auszugehen. Eine Entscheidung der US-Justiz vor den Wahlen gilt allerdings als unwahrscheinlich.…
Der Filehostingdienst geht laut Schmitz im Januar an den Start. Durch Verschlüsselung sollen nur die Nutzer selbst auf von ihnen…
Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In Großbritannien muss Apple diese Anschuldigung zurücknehmen. Die…
Erstmals wird ein Provider wegen Erleichterung von Urheberrechtsverstößen für schuldig befunden. Laut Urteil war die Lage "offensichtlich". XS Networks hätte…
Ein Gericht in Den Haag weist Apples Ansprüche aus dem Schutzrecht ab. Es bezieht sich auf entsprechende Urteile in Deutschland…
Es geht ausgerechnet um das viel zitierte "Gummiband"-Patent. Die Entscheidung ist aber noch vorläufig. Sie könnte anschließend angefochten werden. Ihr…
Es geht um Schutzrechte für den Flugmodus und App-Downloads. Samsung wollte sie gegen iPhone 4S und iPhone 4 verwenden. Das…
Die Sammelklage wirft Apple Verstöße gegen US-Kartellgesetze vor. Es habe die exklusive Bindung an den Netzbetreiber AT&T ohne Zustimmung der…
Hogans Kommentare sind laut Apple "ausgewogen und nicht voreingenommen". Auch dessen verheimlichter Rechtsstreit mit Seagate sei kein Grund für eine…
Richterin Koh geht es auch um produktspezifische Absatzzahlen und Kosten. Sie verwirft Apples Argumentation, wonach dessen Rivalen von den Angaben…
Dieser fällt immer wieder durch sein Geschäftsgebaren negativ auf. Nach Dresden, Düsseldorf und Bochum hat jetzt auch das Amtsgericht in…
Er hat Einbrüche im Jahr 2002 gestanden. Dafür muss er sich nun voraussichtlich in Großbritannien verantworten - aber sicher nicht…
Ein Bezirksgericht in Tokio hatte Ende August entschieden, dass Samsungs Smartphones und Tablets nicht Apples Schutzrechte verletzen. Diese Entscheidung will…
Es hebt eine entsprechende Verfügung auf. Das zuständige Bezirksgericht hat demnach seinen Ermessensspielraum überschritten. Es fehlt der Nachweis, dass Verbraucher…
Es geht um ein von Microsoft gehaltenes Patent für Kartenanwendungen. Google-Tochter Motorola weigert sich, Informationen über die Server-Infrastruktur offenzulegen. Daher…
Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht Hamm entschieden. Ein Auszubildender hatte seinen Arbeitgeber in seinem öffentlichen Facebook-Profil als "Menschenschinder und Ausbeuter"…
Das oberste Gericht konnte keinen Rechtsfehler zu Lasten des Angeklagen feststellen. Dieser wurde im November 2010 wegen Betrug, Untreue und…
Einen früheren Vergleichsvorschlag lehnte der zuständige Richter ab. Das nachgebesserte Angebot sieht eine Entschädigung von 10 Dollar für jeden berechtigten…
Es geht um ein Schutzrecht für die Ausführung von Programmen auf unterschiedlichen Mobilfunkgeräten. Der Vorsitzende Richter Andreas Voß stellt keine…