Alain Prevost muss eine Strafe von 150 Euro zahlen. Er reagierte auch auf die dritte Mahnung nicht. Über sein ungesichertes…
Die Klage richtet sich gegen eine Finnin, einen Deutschen und einen Amerikaner. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen auch Veruntreuung und Beihilfe…
Laut Urteil des Landgerichts München darf Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen. Unter Umständen muss die Google-Tochter sogar…
Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook…
Zwei ehemaligen Managern droht zudem eine Haftstrafe von jeweils zehn Jahren. Die Verteidigung ist nur zur Zahlung von maximal 285…
ITC-Richter Thomas Pender: "Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre." Damit macht er Apples…
Kambodscha kündigt eine schnelle Abschiebung von Gottfrid Svartholm Warg an. Es will das Einwanderungsgesetz gegen ihn anwenden, da kein Auslieferungsabkommen…
Es geht um Techniken für OLED-Displays. Samsung will mit einer einstweiligen Verfügung deren Nutzung und Verbreitung verhindern. Je Verstoß fordert…
Sie sind vor allem durch einen vom Gericht bestellten Sachverständigen entstanden. Einen großen Teil von Googles Forderung weist das Gericht…
Damit folgt es einem kürzlich bestätigtem Urteil von Anfang August. Entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung wird es nun auch die für…
Der Kläger Mirror Worlds erhält damit endgültig keinen Schadenersatz von Apple. Ursprünglich hatte eine Jury dem Unternehmen 625 Millionen Dollar…
Der Streit beschäftigt nun ein Appellationsgericht in San Francisco. SAP hält die im August getroffene Vereinbarung weiterhin für vernünftig. Oracle…
Der iPhone-Hersteller muss die Kosten des Verfahrens tragen. Ihm zufolge verletzt Samsung mit der Synchronisierung von Musik- und Videodaten seine…
Hachette Book Group, HarperCollins Publishers und Simon & Schuster entschädigen alle Käufer der letzten zwei Jahre. Sie schließen künftig keine…
Zu den Partnern zählt Verizon Wireless. Die Firmen wollen ein acht Smartphones drohendes Verkaufsverbot umgehen. Samsung hat mit solchen Modifikationen…
Damit ist der Weg frei für einen Geschworenen-Prozess. Er muss klären, ob Oracle gegen die gerichtlich bestätigte Abmachung mit HP…
Aufsichtsratschefin Cher Wang zufolge verfügt HTC über "das nötige Selbstvertrauen, ein Gerichtsverfahren gegen Apple durchzustehen". Das Urteil gegen Samsung sieht…
Es gilt nur für standardrelevante Patente. Die Höhe der Lizenzgebühr steht noch nicht fest. Sollten Apple und Motorola keine Einigung…
Am Nikolaustag können die Koreaner ihre Argumente für eine Aufhebung des Jury-Urteils vorlegen. Den Termin hält Richterin Koh aufgrund des…
Gleichzeitig geben die Kurse von Google und Samsung nach. Analysten erwarten durch das Urteil bessere Marktchancen für das kommende iPhone…