Die Verbraucher sehen die Koreaner zumindest langfristig auf ihrer Seite. Apple werfen sie den Missbrauch von Patentgesetzen vor. Hoffnung schöpft…
Ausgerechnet dieses seit Juni in den USA verbotene Produkt verletzt laut Jury-Urteil kein Apple-Patent. Samsung fordert Richterin Lucy Koh nun…
Die meisten Patentansprüche beziehen sich laut Google nicht direkt auf das Mobile-OS. Es erwartet zudem ein Berufungsverfahren und eine Überprüfung…
Das Papier zieht auch den koreanischen Aktienindex Kospi ins Minus. Ein Samsung-Manager bezeichnet die Niederlage im Prozess gegen Apple als…
Es richtet sich gegen die Smartphones der Koreaner, die Apples Schutzrechte verletzen. Ein Verbot wäre aufgrund anderer ausstehender Beschlüsse nur…
Joel Tenenbaum wurden 31 Urheberrechtsverstöße nachgewiesen. Er lud die Dateien herunter und verteilte sie auch weiter. Eine Bundesrichterin sieht die…
Ein fast salomonisches Urteil gewährt den Streitparteien nur geringen Schadenersatz. Das Verkaufsverbot betrifft keine aktuellen Geräte. Die Richter entschieden außerdem,…
Richter WIlliam Alsup schreibt: "Google deutet an, so viele Kommentatoren bezahlt zu haben, dass es unmöglich alle aufzählen kann. Bitte…
Google wie auch Oracle mussten dem Gericht Auskunft über Zahlungen an Autoren geben. Oracle nannte unter anderem den "Patentexperten" Florian…
Er kritisiert die Berechnung des Schadenersatzes. Der Betrag von 10 Millionen Dollar ist seiner Ansicht nach "aus der Luft gegriffen".…
Die Parteien können die Anklagepunkte nach eigenem Dafürhalten nicht weiter reduzieren. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh glaubt trotzdem noch an…
Die Richterin findet Apples Zeugenliste zu lang. Nur wer unter Drogeneinfluss steht, kann ihrer Meinung nach annehmen, dass sie alle…
Mitarbeiter von Oracle India zweigten Gelder für schwarze Kassen ab. Aus ihnen erfolgten angeblich Zahlungen an fingierte Firmen. Die US-Börsenaufsicht…
Im Rahmen eines gegenseitigen Abkommens lizenzierte Microsoft neben Softwarepatenten auch geschützte Geschmacksmuster. Die Vereinbarung schließt das "Klonen" von Geräten aus.…
Ihre Aussagen sollen beweisen, dass die Technologien schon zuvor eingesetzt wurden. Es könnte zu einer Aufhebung der Schutzrechte führen. Mit…
Das zuständige Gericht stuft die fraglichen Motorola-Schutzrechte als FRAND-Patente ein. Damit muss Motorola sie gemäß den Bedingungen von ETSI und…
Es sind die Modelle Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy S2. Apples Klage umfasst aber insgesamt mehr als 20 Smartphones.…
Es steht seinem Android-Partner im Hintergrund beratend zur Seite. Beispielsweise koordiniert Google juristische Strategien und führt Recherchen für Samsung durch.…
Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung - wie vom OLG Köln angenommen - muss dafür…
Die vorliegenden Beweise stützen das Urteil der Geschworenen nicht. Der Kläger Mformation kann noch Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Wird…