Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage der Privatsender zurückgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen, der Gang vor den Bundesgerichtshof ist…
Die vorsitzende Richterin Lucy Koh untersagt Samsung, den Designentwurf 035 in den Prozess einzubringen. Es wollte an ihm Unterschiede zum…
Er möchte Schadenersatz und strebt den Status einer Sammelklage an. Der Kläger wirft dem Unternehmen Fahrlässigkeit im Umgang mit persönlichen…
Anwälte des iPhone-Herstellers haben sich mit Gutachtern getroffen. Sie änderten daraufhin zumindest in Teilen ihre Aussagen. Die Richterin lässt die…
Richterin Koh überprüft jedoch die Unbefangenheit der Geschworenen. Zudem kritisiert sie die Schriftsätze beider Parteien und bezeichnete einige Einsprüche als…
Auch exakte Statistiken zum iPad und die Ergebnisse von Kundenbefragungen will Samsung publik machen. Apple bittet die Richterin um ein…
Im Berufungsverfahren bekommt myVidster recht: Es arbeitet laut Urteilsbegründung nicht anders als das Theaterprogramm des New Yorker. Google und Facebook…
Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über…
Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle…
Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples…
Das Gericht bestätigt die Existenz einer Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Demnach muss Oracle seine Software so lange für Itanium anbieten,…
Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung…
Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil…
Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs.…
Die Auflösung sollte 2560 mal 1600 Pixel betragen. Die Pixeldichte von 256 ppi wäre etwas niedriger als beim iPad gewesen.…
Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers,…
Weder kurze Auszüge noch ein durchsuchbarer Katalog beschädigen die Rechteinhaber. Google hält beides für faire Nutzung. Autorenklagen sollten nach seiner…
Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge…
Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt.…
Überraschende Entgeltklauseln in einem Antragsformular sind nach Ansicht der Karlsruher Richter unwirksam. Ein Branchenbuchbetreiber hatte gegen einen Geschäftsführer geklagt, der…