Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner…
Das modifizierte 10-Zoll-Modell Galaxy Tab 10.1 N darf Samsung hingegen weiterhin vertreiben. Es verletzt anders als das Galaxy Tab 7.7…
Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt…
Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als…
Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website…
Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt…
Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site…
Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben.…
Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung…
Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola…
Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen…
Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für…
Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und…
Die Entscheidung betrifft die Modelle mit 7,7-, 8,9- und 10,1-Zoll-Display. Die Richter haben insgesamt 50 deutliche Unterschiede zu Apples iPad…
2,9 Millionen Dollar entfallen auf die Erstellung beglaubigter Abschriften. Weitere 986.000 Dollar hat Google für gerichtliche bestellte Gutachter ausgegeben. Richter…
Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit…
Apple verzichtet auf ein Patent und Beschwerden wegen der Handelsaufmachung des Galaxy Tab. Samsung reduziert die Zahl seiner Forderungen von…
Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"-Geste. Bei einem…
In dem jetzt angelaufenen Berufungsverfahren geht es um die 2009 verhängte Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel hält die damals…
Die Entscheidung stärkt ihrer Ansicht nach die Investitionssicherheit. Die dadurch erwirkte Liberalisierung des Marktes ist im Interesse der Anwender. Bedenken…