Das Update soll ein Apple-Patent umgehen. Es betrifft die universelle Suchfunktion von Android. Trotzdem hat Google das Galaxy Nexus vorübergehend…
Die von den Geschworenen festgelegte Entschädigung beläuft sich auf 87 Millionen Dollar. Toshiba will aber nicht zahlen. Nach Ansicht der…
Auch per Download erworbene Software kann künftig weiterverkauft werden. Allerdings halten die Richter die Aufspaltung von Lizenzen nicht für zulässig.…
Das Gericht sieht keine besondere Dringlichkeit. Damit dürfen etwa die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE weiter in den…
Der Schneeleopard heißt auf Chinesisch Xuebao. Die Chemikalienfirma Jiangsu Xuebao sieht ihre Namensrechte durch die OS-X-Version von 2009 verletzt. Sie…
Die Richter gehen in ihrem Urteil über die Empfehlungen des EU-Generalanwalts vom April hinaus. Allerdings untersagen sie die Aufspaltung von…
Das unternehmen setzt sich damit gegen Apple und FlashPoint Technologies durch. Beide beanspruchen zehn der Schutzrechte für sich. Am 8.…
Es lehnt einen Antrag der Koreaner ab, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht…
Er fürchtet eine Auslieferung über Schweden in die USA. Dort könnte er nach dem "Espionage Act" von 1917 angeklagt werden.…
Das zuständige Bezirksgericht fordert von Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar. Samsung verstößt gegen ein Apple-Patent für eine einheitliche…
Der iPad-Hersteller hat die geforderte Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. Samsung will die einstweilige Verfügung nun schnellstmöglich bis zu…
Die Karte verletzt nach Ansicht des Gerichts das Recht des Versicherten auf informationelle Selbstbestimmung nicht. Geklagt hatte ein 32-jähriger aus…
Auch hätten die beschlagnahmten Daten nicht aus Neuseeland in die USA transferiert werden dürfen. Die Kontrolle sollte die neuseeländische Kriminalpolizei…
Für einen Song konnte nicht überprüft werden, ob die Musiker Mitglied in einer Verwertungsgesellschaft sind. Die GEMA forderte daher 68…
Ursprünglich sollte der Softwarekonzern 899 Millionen Euro zahlen, was er für "höchst unverdient" und "übertrieben" hielt. Nach Ansicht des EuG…
Das Verkaufsverbot tritt in Kraft, sobald der iPad-Hersteller eine Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. Richterin Lucy Koh bezeichnet das…
Sie geben DDoS-Angriffe zu, bestreiten aber Datendiebstahl. Zwei weitere Angeklagte plädieren auf unschuldig. Hacktivist Ryan Cleary wurde bereits in den…
In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit…
Beide Firmen haben nach Ansicht des Gerichts keine Beweise für einen finanziellen Schaden vorgelegt. Sie dürfen ihre Klagen nicht erneut…
Dadurch soll sich der Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens beschleunigen. Danach will Oracle in Berufung gehen. Google kann nun von Oracle…