Gerichtsurteil

Tabletmarkt: Apple geht auch gegen Motorola Xoom vor

Die beim Landgericht Düsseldorf eingereichte Klage gegen Samsung enthält einen Hinweis auf eine Beschwerde bei der EU. Von wann diese…

13 Jahren ago

Apple wegen schnellem Startvorgang von Mac OS X verklagt

Angeblich verletzt die Technik zum zügigen Booten des Betriebssystems ein Patent von Operating Systems Solution. Das Unternehmen klagt auf Unterlassung…

13 Jahren ago

US-Bundesgericht erlaubt Beschlagnahmung von Internet-Domains

Der Domaininhaber scheitert mit seinem Antrag auf Herausgabe der Domains. Sie haben nach Ansicht des Gerichts Nutzer zu geschützten Inhalten…

13 Jahren ago

Ceglia-Klage: Facebook hat „unwiderlegbare“ Beweise für Vertragsfälschung

Das Social Network hat die Computer des Holzhändlers durchsucht. Sie liefern demnach unwiderlegbare Beweise für eine Fälschung. Facebook nennt in…

13 Jahren ago

Rückabwicklung von Softwarevertrag wegen zeitlich begrenztem Upgrade möglich

Erwirbt ein Käufer Software mit zeitlich begrenzten Upgrade, ohne dass ihn der Verkäufer beim Abschluss des Kaufvertrages darauf aufmerksam macht,…

13 Jahren ago

Apple zahlt in Südkorea 2000 Euro Strafe wegen iPhone-Tracking

Die Kommunikationsbehörde KCC hätte auch drei Prozent des Umsatzes einbehalten können, den Apple mit Standortdaten macht. Sie fordert Korrekturmaßnahmen von…

13 Jahren ago

Verstoss gegen die Creative-Commons-Lizenz ist Urheberrechtsverletzung

Eine Rechteeinrämung auf Basis der Creative Commons-Lizenz erfolgt nur dann, wenn der Nutzer sich an die vorgegebenen Bedingungen hält. Andernfalls…

13 Jahren ago

USA: Gericht schließt Online-Videoverleih Zediva

Richter John Walter hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Der Streaming-Dienst hat eine Woche Zeit, der Anordnung nachzukommen. Gegner im Rechtsstreit…

13 Jahren ago

iPhone-Tracking: Apple droht in Südkorea millionenschwere Sammelklage

Die Anwaltskanzlei Mirae Law bereitet die Klage im Namen von 27.800 iPhone-Besitzern vor. Grundlage ist ein früheres Urteil eines südkoreanischen…

13 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Samsung verzögert Start des Galaxy Tab 10.1 in Australien

Für die US-Version des Tablets gilt dort ein Verkaufsverbot. Eine australische Variante muss Samsung Apple eine Woche vor Verkaufsstart zur…

13 Jahren ago

Amazon nimmt keine Apps aus Deutschland mehr an

Es hat deutsche Entwickler per E-Mail über den Schritt informiert. Offenbar liegt mittlerweile auch in Deutschland eine Klage wegen der…

13 Jahren ago

Patentstreit: Microsoft muss 70 Millionen Dollar an Alcatel zahlen

Es geht um ein Patent für die Eingabe von Informationen ohne Tastatur. Ursprünglich drohte Microsoft eine Schadenersatzforderung von mehr als…

13 Jahren ago

Google kauft über 1000 Patente von IBM

Das erworbene Patentportfolio deckt offenbar unterschiedlichste Technologien und Anwendungsgebiete ab. Google bestätigt den Kauf, nennt aber weder den Kaufpreis noch…

13 Jahren ago

Kleiner Sieg für Google in Kartellprozess

Ein US-Berufungsgericht weist eine Kartellklage von TradeComet ab. Grund dafür ist ein falscher Gerichtsstand. Das Unternehmen kann nun seine Klage…

13 Jahren ago

Arbeitgeber darf bei Krankheit auf Mails eines Mitarbeiters zugreifen

Der Arbeitgeber darf bei krankheitsbedingter Abwesenheit eines Arbeitnehmers dessen dienstliche Mails einsehen und bearbeiten, um geschäftlichen Belange zu erledigen. Die…

13 Jahren ago

HTC gibt sich in Rechtsstreit mit Apple verhandlungsbereit

Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC…

13 Jahren ago

Landgericht Frankfurt entscheidet gegen Käufer von Gebrauchtsoftware

Er muss die installierte Software löschen, außerdem Schadenersatz zahlen und die Kosten des Prozesses tragen. Microsoft wertet das Urteil als…

13 Jahren ago

150 Euro Schadenersatz pro Lied in P2P-Tauschbörse

Der urheberrechtswidrige Upload eines Musikalbums in einer P2P-Musiktauschbörse löst laut Amtsgericht Hamburg einen Schadenersatz von 150 Euro pro Lied aus.…

13 Jahren ago

Oracle gegen Google: erster Gerichtstermin am 31. Oktober

Zuvor muss Oracle ein Gutachten für die Ermittlung des Schadenersatzes vorlegen. Im Fall einer Verurteilung droht dem Android-Entwickler nach Angaben…

13 Jahren ago

Schadenersatzurteil gegen Kazaa-Nutzerin auf 54.000 Dollar reduziert

Jammie Thomas-Rasset muss nun für jeden über die Tauschbörse verteilten Song 2250 Dollar zahlen. Zuvor waren es 62.500 Dollar. Die…

13 Jahren ago