Die Verbraucher sehen die Koreaner zumindest langfristig auf ihrer Seite. Apple werfen sie den Missbrauch von Patentgesetzen vor. Hoffnung schöpft Samsung auch aus den bisher in Europa und Südkorea ergangenen Urteilen. weiter

Ausgerechnet dieses seit Juni in den USA verbotene Produkt verletzt laut Jury-Urteil kein Apple-Patent. Samsung fordert Richterin Lucy Koh nun zu einer Rücknahme des Verbots auf. Ihm steht vermutlich auch Schadenersatz zu. Apple hatte 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. weiter

Die meisten Patentansprüche beziehen sich laut Google nicht direkt auf das Mobile-OS. Es erwartet zudem ein Berufungsverfahren und eine Überprüfung der Patente. Die Übernahme von Motorola Mobility führt zum direkten Schlagabtausch zwischen ihm und Apple. weiter

Das Papier zieht auch den koreanischen Aktienindex Kospi ins Minus. Ein Samsung-Manager bezeichnet die Niederlage im Prozess gegen Apple als Worst-Case-Szenario. Chefstratege Choi Gee-sung hat eine Krisensitzung angesetzt. weiter

Es richtet sich gegen die Smartphones der Koreaner, die Apples Schutzrechte verletzen. Ein Verbot wäre aufgrund anderer ausstehender Beschlüsse nur vorübergehend. Wahrscheinlich wird erst ein Berufungsgericht abschließend darüber befinden. weiter

Joel Tenenbaum wurden 31 Urheberrechtsverstöße nachgewiesen. Er lud die Dateien herunter und verteilte sie auch weiter. Eine Bundesrichterin sieht die Summe als nicht exzessiv an: Sie liegt im unteren gesetzlich vorgesehenen Bereich. weiter

Ein fast salomonisches Urteil gewährt den Streitparteien nur geringen Schadenersatz. Das Verkaufsverbot betrifft keine aktuellen Geräte. Die Richter entschieden außerdem, dass die Geräte der beiden Hersteller kaum zu verwechseln sind. weiter

Richter WIlliam Alsup schreibt: "Google deutet an, so viele Kommentatoren bezahlt zu haben, dass es unmöglich alle aufzählen kann. Bitte geben Sie einfach Ihr Bestes, denn Unmögliches wird nicht erwartet." Er setzt eine Frist bis 24. August. weiter

Google wie auch Oracle mussten dem Gericht Auskunft über Zahlungen an Autoren geben. Oracle nannte unter anderem den "Patentexperten" Florian Müller. Google bestreitet solche Zahlungen - soll aber laut Oracle über ein "weitreichendes Netzwerk von Meinungsbildnern" verfügen. weiter

Er kritisiert die Berechnung des Schadenersatzes. Der Betrag von 10 Millionen Dollar ist seiner Ansicht nach "aus der Luft gegriffen". Das Social Network und die klagenden Mitglieder können den Vorschlag nun überarbeiten. weiter

Die Parteien können die Anklagepunkte nach eigenem Dafürhalten nicht weiter reduzieren. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh glaubt trotzdem noch an einen Vergleich. Die Beratungen der Jury beginnen voraussichtlich am Dienstag. weiter

Die Richterin findet Apples Zeugenliste zu lang. Nur wer unter Drogeneinfluss steht, kann ihrer Meinung nach annehmen, dass sie alle noch zu Wort kommen. Apples Anwalt: "Euer Ehren, ich kann Ihnen versichern, dass ich kein Crack rauche." weiter

Mitarbeiter von Oracle India zweigten Gelder für schwarze Kassen ab. Aus ihnen erfolgten angeblich Zahlungen an fingierte Firmen. Die US-Börsenaufsicht hielt Oracle zugute, die Vorgänge selbst gemeldet zu haben. weiter

Im Rahmen eines gegenseitigen Abkommens lizenzierte Microsoft neben Softwarepatenten auch geschützte Geschmacksmuster. Die Vereinbarung schließt das "Klonen" von Geräten aus. Für seine "einzigartige Nutzererfahrung" wesentliche Patente will Apple nicht an andere Firmen lizenzieren. weiter

Ihre Aussagen sollen beweisen, dass die Technologien schon zuvor eingesetzt wurden. Es könnte zu einer Aufhebung der Schutzrechte führen. Mit Multitouch-Gesten war schon ein 2001 entwickelter Tischcomputer zu bedienen - und Apple bekam es 2003 vorgeführt. weiter

Das zuständige Gericht stuft die fraglichen Motorola-Schutzrechte als FRAND-Patente ein. Damit muss Motorola sie gemäß den Bedingungen von ETSI und IEEE lizenzieren. Das Gericht verwirft zudem von Apple erhobene Kartellvorwürfe. weiter

Es sind die Modelle Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy S2. Apples Klage umfasst aber insgesamt mehr als 20 Smartphones. Samsung versucht indes mit einer E-Mail eines seiner führenden Designer, Apples Kopiervorwürfe zu entkräften. weiter

Es steht seinem Android-Partner im Hintergrund beratend zur Seite. Beispielsweise koordiniert Google juristische Strategien und führt Recherchen für Samsung durch. Eine offene Konfrontation zwischen ihm und Apple wird immer wahrscheinlicher. weiter

Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung - wie vom OLG Köln angenommen - muss dafür nicht vorliegen. Für den BGH ist ein Antrag auf Adressherausgabe "in aller Regel ohne weiteres begründet". weiter

Die vorliegenden Beweise stützen das Urteil der Geschworenen nicht. Der Kläger Mformation kann noch Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Wird sie zugelassen, muss das Verfahren neu aufgerollt werden. weiter

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage der Privatsender zurückgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen, der Gang vor den Bundesgerichtshof ist unwahrscheinlich. Das von ARD und ZDF initiierte Projekt "Germany´s Gold" prüfen die Kartellwächter derzeit noch, grundsätzlich haben sie es aber schon zugelassen. weiter

Die vorsitzende Richterin Lucy Koh untersagt Samsung, den Designentwurf 035 in den Prozess einzubringen. Es wollte an ihm Unterschiede zum aktuellen Geschmacksmuster '889 aufzeigen. Trotz Kohs Verbots bekamen die Geschworenen den Prototyp gleich mehrmals zu sehen. weiter

Er möchte Schadenersatz und strebt den Status einer Sammelklage an. Der Kläger wirft dem Unternehmen Fahrlässigkeit im Umgang mit persönlichen Informationen vor. Die im Klartext gespeicherten Daten wurden mittels SQL Injection entwendet. weiter

Anwälte des iPhone-Herstellers haben sich mit Gutachtern getroffen. Sie änderten daraufhin zumindest in Teilen ihre Aussagen. Die Richterin lässt die Korrekturen zu. Sie will die Experten aber während des Prozesses zu den Änderungen befragen. weiter

Richterin Koh überprüft jedoch die Unbefangenheit der Geschworenen. Zudem kritisiert sie die Schriftsätze beider Parteien und bezeichnete einige Einsprüche als "lächerlich". Samsungs Antrag, Marktforschungsdaten von Apple vor Gericht zu verwenden, gab sie statt. weiter

Auch exakte Statistiken zum iPad und die Ergebnisse von Kundenbefragungen will Samsung publik machen. Apple bittet die Richterin um ein Verbot - oder wenigstens einen Aufschub. Samsung plant, Phil Schiller zu den Zahlen zu befragen. weiter

Im Berufungsverfahren bekommt myVidster recht: Es arbeitet laut Urteilsbegründung nicht anders als das Theaterprogramm des New Yorker. Google und Facebook hatten sich für den Beklagten engagiert, die MPAA aber für Kläger Flava Works. weiter

Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über die Eigentumsrechte an den anderen Patenten will der Konkursrichter nicht ohne Verhandlung entscheiden. weiter

Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle ficht die Reduzierung des Schadenersatzes von 1,3 Milliarden auf 272 Millionen Dollar an. weiter

Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples entscheiden. Samsung weist die Vorwürfe zurück. weiter