Das Gericht bestätigt die Existenz einer Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Demnach muss Oracle seine Software so lange für Itanium anbieten, bis HP die Plattform aufgibt. Oracle will das Urteil anfechten. weiter

Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung erkennt in der Weitergabe der Informationen keinen Verstoß gegen geltendes Recht. weiter

Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil Schiller tritt als Zeuge auf. weiter

Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs. Die Unterlagen enthalten auch eine Aussage des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori. weiter

Die Auflösung sollte 2560 mal 1600 Pixel betragen. Die Pixeldichte von 256 ppi wäre etwas niedriger als beim iPad gewesen. Das Modell P10 hat Samsung mit LTE-Mobilfunkanbindung konzipiert. IBM und Toshiba kämpfen um Geheimhaltung ihrer Verträge mit Samsung. weiter

Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers, der für Apple einen iPhone-Prototyp im Stil von Sony schuf. weiter

Weder kurze Auszüge noch ein durchsuchbarer Katalog beschädigen die Rechteinhaber. Google hält beides für faire Nutzung. Autorenklagen sollten nach seiner Meinung deshalb abgewiesen werden. weiter

Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge steht Microsoft zudem Schadenersatz zu. weiter

Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt. Sein Kollege vom Bezirksgericht will vorläufig nicht übernehmen. weiter

Überraschende Entgeltklauseln in einem Antragsformular sind nach Ansicht der Karlsruher Richter unwirksam. Ein Branchenbuchbetreiber hatte gegen einen Geschäftsführer geklagt, der einer Zahlung nicht nachkommen wollte. weiter

Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner Grundlage den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus in Deutschland verbieten lassen. Microsoft erlitt in München eine Niederlage im Patentprozess gegen Motorola. weiter

Das modifizierte 10-Zoll-Modell Galaxy Tab 10.1 N darf Samsung hingegen weiterhin vertreiben. Es verletzt anders als das Galaxy Tab 7.7 nicht Apples iPad-Geschmacksmuster. Vermittlungsgespräche zwischen den Streitparteien sind erneut gescheitert. weiter

Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt macht einen neuen Reformvorschlag zum US-Patentrecht. weiter

Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als eines der attraktivsten für potenzielle Käufer. Auf seiner Basis hatte Kodak schon viele lukrative Lizenzabkommen geschlossen. weiter

Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website sowie in Tageszeitungen erfolgen. Apple sieht das als ein unfreiwilliges "Werbeinserat" für Samsung. weiter

Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt einen "Atomkrieg" an, um es zu zerstören. Im Verfahren gegen Motorola waren die Aussagen zugelassen worden. weiter

Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site schon bald ihre finanziellen Reserven aufgebraucht haben. weiter

Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben. HP bietet derzeit 4000 Patente zur Lizenzierung oder zum Kauf an. weiter

Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung könnte bis zu 3,8 Milliarden Dollar betragen. weiter

Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola scheitert mit seinem Antrag, Apples iPad-Geschmacksmuster für ungültig erklären zu lassen. weiter

Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen zu können, hatte es im Juni auf Schadenersatz verzichtet. Google fordert seinerseits von Oracle die Erstattung von Gerichtskosten. weiter

Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für illegale Aktionen der Nutzer. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert daher eine gesetzliche Regelung, die genau das tut. weiter

Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und den erneuten Upload geschützter Dateien im zumutbaren Rahmen verhindern. weiter

Die Entscheidung betrifft die Modelle mit 7,7-, 8,9- und 10,1-Zoll-Display. Die Richter haben insgesamt 50 deutliche Unterschiede zu Apples iPad ausgemacht. Dazu zählen die Dicke sowie die Gestaltung der Vorder- und Rückseite. weiter

2,9 Millionen Dollar entfallen auf die Erstellung beglaubigter Abschriften. Weitere 986.000 Dollar hat Google für gerichtliche bestellte Gutachter ausgegeben. Richter William Alsup muss noch über Googles Antrag entscheiden. weiter

Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit Instant-Messaging-Programmen. Der Softwarehersteller erwartet eine hohe finanzielle Entschädigung. weiter

Apple verzichtet auf ein Patent und Beschwerden wegen der Handelsaufmachung des Galaxy Tab. Samsung reduziert die Zahl seiner Forderungen von 15 auf 9. Dadurch soll das am 30. Juli beginnende Hauptverfahren beschleunigt werden. weiter

Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"-Geste. Bei einem vierten Apple-Patent stellt das Gericht keine Verstöße fest. weiter

In dem jetzt angelaufenen Berufungsverfahren geht es um die 2009 verhängte Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel hält die damals angeführten Beweise für "völlig unzureichend". Es fordert eine Aufhebung oder Herabsetzung der Strafe. weiter

Die Entscheidung stärkt ihrer Ansicht nach die Investitionssicherheit. Die dadurch erwirkte Liberalisierung des Marktes ist im Interesse der Anwender. Bedenken hat die DOAG noch wegen der Umsetzung in der Praxis. weiter