Apple befürchtete, seine wütenden Tiraden gegen Android könnten die Geschworenen beeinflussen. Daher sollte Motorola nicht aus der autorisierten Biografie zitieren dürfen. Die Patentklage zielt auf ein Verkaufsverbot von Motorola-Smartphones in den USA. weiter
Der zuständige Richter Denny Chin folgt den Anträgen der Authors Guild sowie anderer Interessenverbände und lässt Sammelklagen gegen Google zu. Er hält sie für effektiver und kostengünstiger als tausende Einzelklagen. weiter
Es ist in einer anderen Branche als der TV-Quotenermittler BBM Canada aktiv. Deshalb darf der Blackberry Messenger weiter BBM heißen. Das Warenzeichen von BBM Canada ist über 50 Jahre alt. weiter
Richter William Alsup hebt die Entscheidung der Geschworenen auf. Sein Urteil gilt aber nur für die von Google benutzten Java-APIs und nicht generell für Programmierschnittstellen. Oracle will in Berufung gehen. weiter
Er weist einen Antrag Oracles ab, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben. Nach Ansicht von Richter Alsup liegen ausreichend Beweise vor, die das Urteil stützen. Er kritisiert zudem ein von Oracle vorgelegtes Expertengutachten. weiter
Die Klage eines Fernsehsenders wurde abgewiesen. Youtube haftet nicht für von Nutzern hochgeladene Inhalte. Es muss keine Vorabprüfung vornehmen und keine Wortfilter installieren. weiter
Um eine Patentverletzung zu vermeiden, hat HTC einige Software-Modifikationen vorgenommen. Damit dürfen die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE ab sofort in den USA verkauft werden. Laut HTC wird es künftig keine Probleme mehr geben. weiter
Der britische Supreme Court urteilt mit fünf zu zwei Stimmen für eine Auslieferung. Er erkennt den europäischen Haftbefehl der schwedischen Staatsanwaltschaft an. Assange bleibt nun nur noch ein Menschenrechtsverfahren in Straßburg. weiter
Der Verhandlungsteil endet mit einem klaren Sieg für Google. Den für die Ermittlung des Schadenersatzes vorgesehen dritten Teil sagt das Gericht ab. Google bezeichnet das Urteil als einen Erfolg für das gesamte Android-Ökosystem. weiter
Neue Forderungsschreiben beschäftigen die Polizei Osnabrück. Sie stammen von der "Kanzlei KFZ - Kanzlei für Forderungsmanagement" mit Sitz in Darmstadt. Verschickt werden sie im Auftrag als Abofallen bekannter Sites. weiter
Der Anleger wirft der US-Börse erheblich verzögerte Auftragsausführungen beim IPO von Facebook vor. Er möchte Schadenersatz und strebt den Status einer Sammelklage an. Die Nasdaq bedauert inzwischen, den Börsengang nicht verschoben zu haben. weiter
Der leitende Yahoo-Mitarbeiter und eine Fondsmanagerin tauschten Tipps aus. Die Informationen brachten erhebliche Gewinne ein. In einem Vergleich mit der SEC müssen sie nun Berufsverbote akzeptieren. Der Strafprozess steht noch aus. weiter
Aufgrund einer Grippe reduziert sich die Zahl der Geschworenen auf zehn. Richter WIlliam Alsup hält notfalls auch sechs noch für ausreichend. Die Verbliebenen haben erneut Probleme, sich zu einigen. weiter
Die Änderungen sollen eine Patentverletzung vermeiden. Das Unternehmen glaubt, sich damit an die ITC-Entscheidung gehalten zu haben. Die Überprüfung obliegt dem US-Zoll, der neue Modelle von HTC zurückhält. weiter
William Alsup wähnt Oracle auf einem "Fischzug". Voraussichtlich kommende Woche wird er entscheiden, ob die in Android genutzten APIs überhaupt urheberrechtlich zu schützen sind. Die Geschworenen beraten noch über mögliche Patentverstöße. weiter
Der Supreme Court bestätigt das Urteil der Vorinstanzen. Demnach verstoßen die Mac-Nachbauten gegen Urheberrechte, Markenrechte und Wettbewerbsgesetze. Damit bleibt auch das Ende 2009 von Apple erwirkte Verkaufsverbot bestehen. weiter
Die Jury muss über Patentverletzungen beraten. Oracle hält "vorsätzliche" Verstöße für bewiesen. Richter Alsup nennt Oracles Schadenersatzforderungen "hyper-extrem". weiter
Der britische Provider muss auf gerichtliche Anordnung hin den Zugang zum Torrent-Tracker blockieren. Anonymous bringt die Website von Virgin Media durch DDoS-Angriffe offline. The Pirate Bay aber hält DDoS ebenso wie Sperren für Zensur. weiter
Laut Richter William Alsup steht Oracle unter Umständen lediglich eine gesetzliche Entschädigung zu. Laut Jury-Urteil verwendet Google nur neun Zeilen Code unerlaubt. Oracles Berechnungen beziehen sich auf mehrere Millionen Zeilen. weiter
Das Urteil hat angeblich keinen Einfluss auf Nokias aktuelles Produktportfolio. IPCom fordert aber weiterhin ein Verkaufsverbot für alle seine 3G-Handys. Der Patentverwalter bietet den Finnen zudem neue Lizenzverhandlungen an. weiter
Das Gericht soll das laufende Verfahren für gescheitert erklären. Grund dafür ist das von den Geschworenen in der Fair-Use-Frage festgestellte Patt. Oracle will hingegen, dass das Gericht diesen Punkt selbst entscheidet. weiter
Der Santa Clara County Superior Court folgte Apples Antrag auf Abweisung der Klage. Proview wirft Apple vor, die iPad-Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben zu haben. Inzwischen laufen Vergleichsgespräche. weiter
Sie reagieren damit auf eine Anweisung von Richterin Lucy Koh. Apple verzichtet auf rund die Hälfte seiner eingeklagten Patente. Samsung gibt fünf von zwölf Patenten und 60 von 75 Ansprüchen auf. weiter
Der Bundedsgerichtshof hält deutsche Gerichte für zuständig, wenn der Betroffene in Deutschland lebt. Die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit ist im Einzelfall zu treffen. weiter
Das Teilurteil der Jury lässt viele Fragen offen. Richter William Alsup behielt sich selbst die Grundsatzentscheidung vor, ob sich APIs urheberrechtlich schützen lassen. Copyright für APIs könnte eine Flut weiterer Prozesse auslösen. weiter
Das sehen die Geschworenen als erwiesen an. Uneinig sind sie sich bei der Frage, ob die Nutzung von Java als "Fair Use" gelten kann. Google bezeichnet den Prozess deswegen als gescheitert. weiter
Alternativ kann er beweisen, dass er dazu nicht in der Lage ist. Schafft er dies nicht, drohen ihm weitere Sanktionen bis hin zur Abweisung seiner Klage. Genau darauf hofft Facebook. weiter
Heute soll erneut über den letzten der vier vom Richter vorgegebenen Punkte abgestimmt werden. Ansonsten würde wohl nur ein Teilurteil ergehen. Anschließend folgt der zweite Prozessteil um Patentfragen. weiter
Es geht um ein Schutzrecht für ein "tragbares Gerät zur Fotoverwaltung". Das Bundespatentgericht soll zuerst über einen Einspruch gegen das Patent entscheiden. Apple hat es schon erfolgreich gegen Samsung in den Niederlanden eingesetzt. weiter
Die Gesetzesänderung sollte heute in Kraft treten. Ein Anbieter hatte sich im Februar mit einem Eilantrag dagegen gewandt. Er rügte, dass ihm nicht genügend Zeit für die technische Umstellung blieb. weiter
