Sie sollen unerlaubterweise mit Google zusammenarbeiten. Laut dem Autorenverband handelt es sich bei den gescannten Werken nicht um "verwaiste, sondern gekidnappte Bücher". Gewinnt er die Klage, könnte dies das Aus für Googles Projekt bedeuten. weiter
Der Kleinanzeigendienst wirft eBay unlauteren Wettbewerb vor. Angeblich hat es sich Insiderinformationen beschafft, bevor es seinen eigenen Dienst Kijiji startete. Nach eigenen Angaben will das Auktionshaus mit der Behörde kooperieren. weiter
Zudem muss Chun-Yu Zhao 2,7 Millionen Dollar Entschädigung sowie 17.500 Dollar Strafe zahlen. Auch hat man ihr die amerikanische Staatsbürgerschaft entzogen. Laut dem US Department of Justice handelte es sich um eine "ausgeklügelte Verschwörung". weiter
Im nächsten Schritt werden sie im Federal Register veröffentlicht - sofern niemand mit einer neuerlichen Klage dazwischenfunkt. 60 Tage nach Veröffentlichung treten die Vorschriften in Kraft, also in etwa zwei bis drei Monaten. weiter
Die beiden CEOs müssen am 19. September erscheinen. Dann beginnt der angeordnete Schlichtungsversuch. Ursprünglich sollten hochrangige Manager der beiden Firmen, nicht aber die CEOs an den Gesprächen teilnehmen. weiter
Auch Amazon und Facebook hat Droplets im Visier. Es verlangt Schadenersatz sowie eine Unterlassungsanordnung oder alternativ Lizenzgebühren. Die beklagten Firmen sollen seine Technologien unerlaubt für ihre Websites einsetzen. weiter
Die Entscheidung ist dennoch ein Teilerfolg für Samsung. Die Richter halten sich nämlich nicht für andere EU-Länder zuständig. Damit bestärken sie ihre bereits im August vorgetragene Rechtsauffassung. weiter
Offenbar hat es Pläne gegeben, Motorola frühzeitig Zugriff auf den Android-Quellcode zu geben. Unklar ist, von wann das Dokument stammt. Es ist im Java-Prozess gegen Oracle aufgetaucht. weiter
Er ist demnach selbst Schuld daran, dass seine Log-in-Informationen öffentlich einsehbar waren. Seine Anwälte haben sie direkt an Facebook weitergegeben. Facebook zufolge versucht Ceglia nur, Zeit zu schinden. weiter
Die Behörde muss die Namen und Nummern von ohne Haftbefehl überwachten Personen herausgeben. Dies entschied das Berufungsgericht. Das Ministerium könnte aber noch den Supreme Court anrufen. Die ACLU sieht das Urteil als "wichtigen Sieg". weiter
Gleichzeitig benennt es sich in Clear Digital Communications um. Eine neue Facebook-Seite der Firma listet dieselben Kontaktdaten wie jene von iCloud Communications. Auf der Website geticloud.com heißt es "Coming soon". weiter
Facebook hat seine E-Mail-Passwörter in einem Gerichtsdokument öffentlich gemacht. Ceglias Anwälte fordern Strafmaßnahmen und eine Erstattung der Anwaltskosten. Indes beschuldigt Facebook Ceglia, Beweise zurückzuhalten. weiter
Bei der rechtswidrigen Nutzung eines Fotos für die Bewerbung eines Produktes in einer privaten Ebay-Auktion ist von einem einfach gelagerten Fall auszugehen. Dies hat die Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro zur Folge. weiter
Die Werbeaussage "verbindliche, vertrauliche und verlässliche Schriftkommunikation wie im klassischen Brief" für den E-Postbrief stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Verbraucher verstehe "verbindlich" als rechtsverbindlich und fristwahrend, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall ist, so das Landgericht Bonn. weiter
Richter Willam Alsup bestellt Spitzenleute beider Unternehmen zu einer Schlichtungsverhandlung ein. Bis Mittwoch müssen Oracle und Google ihre Vertreter benennen. Scheitert dieser letzte Vermittlungsversuch, beginnt der Prozess am 31. Oktober. weiter
In der Berufungsverhandlung wideruft die zuständige Richterin das Urteil von 2010. Sie hält den festgelegten Schadenersatz von 1,3 Milliarden Dollar für "extrem überzogen". Oracle soll jetzt "nur" 272 Millionen Dollar von SAP erhalten. weiter
In West- und Zentralafrika soll sich das Unternehmen durch Korruption von Behördenvertretern Wettbewerbsvorteile verschafft haben. Justizministerium, SEC und FBI sind an der Aufklärung beteiligt. Die Untersuchung läuft angeblich schon ein Jahr. weiter
Sie fordert Schadenersatz in ungenannter Höhe. Die Anlegerin wirft CEO Larry Page und dem Aufsichtsrat Pflichtverletzung vor. In einem Vergleich mit dem Justizministerium hatte Google einer Strafzahlung von 500 Millionen Dollar zugestimmt. weiter
Der Google-CEO soll seit Jahren informiert gewesen sein. Ein US-Staatsanwalt beruft sich auf ausgewertete E-Mails, darf aber keine Einzelheiten nennen. Es hat sich offenbar aber über eine Entscheidung des Unternehmens gehandelt, die Werbung zuzulassen. weiter
Das Bußgeld fällt für die Werbung kanadischer Online-Apotheken an. Die Aufsichtsbehörde FDA hatte wegen illegal in die USA eingeführter Medikamente ermittelt. Laut US-Justizministerium ist es eine der höchsten Geldstrafen in der Geschichte. weiter
Firmengründer Michael Robertson haftet aber für 500 Lieder, die er selbst hochgeladen hat, ohne die Rechte zu besitzen. Ihm drohen bis zu 75 Millionen Dollar Strafe. Für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer sind Clouddienste aber nicht haftbar. weiter
Microsoft hatte dem Experten geheimen Android-Code zur Verfügung gestellt. Sein Anwalt antwortete Google nicht auf eine E-Mail-Anfrage diesbezüglich. Der ITC-Richter sieht den Klärungsversuch durch Google aber als ungenügend an. weiter
Voraussetzung ist, dass in den Privaträumen Empfangsgeräte angemeldet sind. BR, HR und SWR hatten gegen die Urteile der Vorinstanzen Einspruch eingelegt. Schätzungsweise müssen rund 20.000 Betroffene künftig weniger Gebühren zahlen. weiter
Es gilt ab sofort nur noch in Deutschland. Das Gericht erklärt sich in Bezug auf andere europäische Staaten für nicht zuständig. Die Entscheidung gilt mindestens bis zum nächsten Verhandlungstermin am 25. August. weiter
Zudem hat sie eine einstweilige Verfügung gegen 1&1, Deutsche Telekom, NetCologne und Vodafone erwirkt. Diese dürfen nicht mehr mit Slogans wie "Ohne Limit Surfen und Mailen" werben, wenn sie eine Zwangsdrosselung durchführen. weiter
Ein Brite spionierte persönliche Details seiner Nachbarn bei Facebook aus. Er nutzte sie zum Einloggen in ihre Bankkonten und ließ ihnen Ersatzkarten zusenden - die er abfing. Das mit ihnen abgehobene Geld setzte er für Wetten ein. weiter
Trotz Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 könnte das Samsung-Tablet dennoch am Samstag auf den Markt kommen. Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gilt nicht für Händler. Am 25. August treffen sich die beiden Streithähne erneut vor Gericht. weiter
Alle Verfahren in Europa und den USA werden eingestellt. Für das vor drei Jahren ausgelaufene gegenseitige Lizenzabkommen konnten sie einen Nachfolger finden. Es geht vornehmlich um Smartphone- und Blu-ray-Schutzrechte. weiter
Der Student soll das Gerät in einem Bierlokal aufgelesen haben. Ihm droht bis zu ein Jahr Gefängnis. Verleger und Redakteur des Blogs, der Bilder des Prototyps brachte, entgehen einer Anklage. weiter
Die Koreaner zeigen sich enttäuscht von Apples Vorgehen. Angeblich hat der iPad-Hersteller Beweisbilder per Photoshop "optimiert". An der geplanten Markteinführung seines Tablets will Samsung festhalten. weiter
