Walker Digital will in den Neunzigerjahren die Fundamente der heutigen IT gelegt haben. Es geht um E-Commerce, private Korrespondenz in Sozialen Netzen, Auktionen und Navigationsanweisungen. Verhandlungen waren gescheitert. weiter
Es ist nicht zulässig, für die Auszahlung eine Gebühr zu verlangen. Klarmobil hat auch zu hohe Mahngebühren verlangt. Das Urteil des Landgerichts Kiel ist noch nicht rechtskräftig. weiter
Damit bleibt der 2008 geschlossene Vergleich mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg über 65 Millionen Dollar bestehen. Die Brüder wollen aber weiter um eine höhere Abfindung kämpfen. Sie werfen Zuckerberg vor, ihre Idee für ein Social Network gestohlen zu haben. weiter
Er will sich nun mit 50 Prozent an Facebook zufrieden geben. E-Mails sollen belegen, dass es schon vor dem Start des Social Network Streit mit Mark Zuckerberg gegeben hat. Der hat angeblich auch Ceglias Projekt StreetFax boykottiert. weiter
Eine im Postfach liegende E-Mail gilt erst dann als zugegangen, wenn mit einer Kenntnisnahme üblicherweise gerechnet werden kann. Im Geschäftsbetrieb ist dies der Fall, wenn die offiziellen Geschäftszeiten beginnen. weiter
Ein Gericht soll klären, ob Time Warner Cable Inhalte von Viacom auf das iPad streamen darf. Viacom sieht seine Rechte verletzt und verlangt Schadenersatz. Außerdem fordert es eine einstweilige Verfügung. weiter
Ein Gericht in Mailand bestätigt ein Urteil der Vorinstanz. Der Kläger sieht darin keine Aufforderung zur Zensur. Im konkreten Fall schlug Google bei der Suche nach dem Namen des Klägers die Begriffe "Betrug" und "Betrüger" als Ergänzung vor. weiter
Für das Einstellen eines geschützten Musikwerkes in ein P2P-Netzwerk kann ein Schadenersatz von 300 Euro pro Lied anfallen. Geschieht der Upload aus einem Firmennetzwerk heraus, haftet der Firmeninhaber, so das Landgericht Düsseldorf. weiter
Ein Berufungsgericht hat sie wegen eines Formfehlers zurückgewiesen. Die Beschwerde kam zu früh. Verizon will jedoch erneut klagen, sobald die Vorschriften im Gesetzesverzeichnis der Regierung veröffentlicht sind. weiter
Nach Ansicht von Leonard Davis fehlt dem Spruch der Geschworenen die Grundlage. Mirror Worlds besitzt zwar die Rechte an den betroffenen Patenten, diese wurden aber nicht verletzt. Apple kommt so um 625 Millionen Dollar Schadenersatz herum. weiter
Das nationale Verbot, wonach die Teilnahme von Gewinnspielen nicht mit dem Absatz von Waren oder Dienstleistungen verbunden werden darf, verstößt gegen EU-Recht und ist daher unwirksam. Nur in Einzelfällen kann eine solche Kopplung wettbewerbswidrig sein, so der Bundesgerichtshof. weiter
Sie hatte Kunden von Web.de und GMX die Nutzung des Identifizierungsdienstes verweigert. Die Freemailer hielten das für wettbewerbswidrig. Das Landgericht Köln bestätigt diese Auffassung. Gegen das Urteil können noch Rechtsmittel eingelegt werden. weiter
Der Internetkonzern steht auf der Zeugenliste eines Ausschusses des Repräsentantenhauses. Am 6. April äußert er sich erstmals öffentlich zu Urheberrechtsverletzungen. Zu einer Anhörung des Senats im Februar waren keine Google-Vertreter erschienen. weiter
Damit schließt sich das Unternehmen einem laufenden Verfahren der EU-Kommission an. Google soll Konkurrenten gezielt von Inhalten und Daten ausschließen. Ein Beispiel ist die Sperrung von Metadaten der Videosite Youtube. weiter
Ein Minderjähriger, der auf seiner Homepage auf urheberrechtswidrige Internetseiten verlinkt, haftet für die damit einhergehende Urheberrechtsverletzung. Er ist verpflichtet, 7000 Euro Schadenersatz und mehr als 2000 Euro Abmahnkosten zu zahlen, so der Bundesgerichtshof. weiter
Auf die negative Entscheidung der ITC folgt prompt eine erneute Beschwerde bei dieser Behörde. Apple nutzt angeblich Nokia-Patente, um Schlüsselfunktionen zu realisieren. Beispielsweise geht es um Multitasking, Anrufqualität und Bluetooth-Zubehör. weiter
Sie sollen im TPP-Abkommen festgeschrieben werden, das derzeit in Singapur verhandelt wird. Das Handelsbündnis schließt auch Australien, Chile, Malaysia, Neuseeland und Vietnam ein. Kritiker befürchten, dass es zu "Filesharing-Märtyrern" führen könnte. weiter
Die Justizbehörden beider Staaten nehmen Ermittlungen auf. Der Gegenstand der Verfahren ist allerdings noch nicht klar. Mögliche Themen sind die geplante Übernahme von ITA Software und die Manipulation von Suchergebnissen. weiter
Die British Telecom und TalkTalk fordern eine richterliche Untersuchung. Ihrer Ansicht nach ist das Gesetz zu schnell verabschiedet worden. Es gibt auch Unstimmigkeiten, ob IP-Adressen tatsächlich mit Personen gleichgesetzt werden können. weiter
Ein Onlinehändler hatte gegen einen Konkurrenten geklagt. Der wollte weder die Datenschutzerklärung anpassen noch eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Juristen warnen davor, die Entscheidung als Persilschein für den Button zu sehen. weiter
Die in dem Vergleich mit Autoren und Verlegern gewährten Rechte gehen Richter Denny Chin zu weit. Seiner Ansicht nach ist das Abkommen unfair, unangemessen und unvernünftig. Google will das Urteil prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. weiter
Im Verfahren geht es um die digitale Rechteverwaltung FairPlay. Damit soll sich Apple ein Monopol aufgebaut haben. Richter Howard Lloyd hat angeordnet, dass Jobs nur zur Blockade von RealNetworks' Software "Harmony" befragt werden darf. weiter
Es zahlt 32 Millionen Dollar Strafe. Dem US-Justizministerium zufolge hat Samsung SDI 1997 bis 2006 mit anderen Firmen Marktanteile und Preise fixiert. Zu Kontrollzwecken gaben sich die Hersteller von Kathodenstrahlröhren gegenseitig Datenzugriff. weiter
Es ist das erste Mal, dass der Internetkonzern wegen des Sammelns von WLAN-Daten zur Kasse gebeten wird. Gleichzeitig handelt es sich um die höchste Strafe, die die französischen Datenschutzkommission CNIL jemals verhängt hat. weiter
Edward Naughton sieht lizenzrechtliche Probleme auf Google und die Android-Entwickler zukommen. Die Header-Dateien von Androids Linux-Kernel stehen seiner Ansicht nach unter der GPLv2-Lizenz. Google gibt sie aber unter der BSD-Lizenz weiter. weiter
Der Programmierer hat Code für eine Hochfrequenzhandelsplattform zu seinem neuen Arbeitgeber mitgenommen. Dafür umging er Sicherheitsvorkehrungen. Von Teza Technologies hätte er dreimal so viel Gehalt wie von Goldman Sachs bekommen. weiter
Laut US-Börsenaufsicht sind zwischen 1998 und 2009 Schmiergelder an Regierungsvertreter von China und Südkorea geflossen. IBM soll dafür Ausrüstungsaufträge erhalten haben. Trotz der Vergleichszahlung bestreitet der Konzern jegliche Schuld. weiter
Es besteht jederzeit die Möglichkeit, einen Internet-System-Vertrag zu kündigen. Dies gilt unabhängig davon, ob in den AGB des Werkvertrages ein außerordentliches Kündigungsrecht vorgesehen ist, so der Bundesgerichtshof. weiter
EU-Kommissarin Viviane Reding plant eine Reform der 16 Jahre alten EU-Datenschutzgesetze. Anwender sollen ihre Daten auf Wunsch vollständig Löschen können. Zudem muss dieses Recht auch gegenüber nicht-europäischen Anbietern durchsetzbar sein. weiter
Fehlt der Name im Impressum eines Internetauftritts, ist das nicht zwingend ein Wettbewerbsverstoß. Das Landgericht München hält die Angabe zumindest dann nicht für notwendig, wenn der Betreiber seinen Namen bereits auf der leicht überschaubaren Startseite präsentiert. weiter
