Qualcomm droht nun auch Kartelluntersuchung in Südkorea

Im Fokus steht erneut seine Lizenzierungspraxis. Aufgrund seines obligatorischen Gegenlizenzierungsmodells wurde es in China kürzlich schon zu einer Strafzahlung von 975 Millionen Dollar verdonnert und muss dort diverse Auflagen erfüllen. Südkorea erwägt jetzt ähnliche Schritte. weiter

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. weiter

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. weiter

Bericht: China fordert von Qualcomm niedrigere Lizenzgebühren

Auch sollen chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das gesamte Technologiepaket erwerben müssen. Qualcomm hat so binnen fünf Jahren mehr als 30 Milliarden Dollar Lizenzgebühren eingetrieben. Untersuchungen laufen auch in Nordamerika und Europa. weiter

Google wehrt sich gegen Kartellklage wegen vorinstallierter Android-Apps

Zwei Smartphone-Besitzer werfen dem Konzern vor, seine eigenen Apps unter Android als Standard voreinzustellen und somit Drittanbieter-Anwendungen zu behindern. Google argumentiert, Nutzer hätten die freie Wahl auch andere Apps zu nutzen. Ein US-Bezirksgericht muss nun über die Zulassung als Sammelklage entscheiden. weiter

iTunes-Entwickler hat an Blockade von Mitbewerbern gearbeitet

Der iPhone-Hersteller wollte Player von Drittanbietern fernhalten, sagt Rod Schultz als Zeuge im Kartellprozess. Dem früheren Apple-Mitarbeiter zufolge diente das zuerst dem Copyright-Schutz, bewirkte aber später die Marktdominanz des iPods. In der nächsten Woche stehen die Schlussplädoyers an - und die Jury beginnt mit den Beratungen. weiter

EU-Wettbewerbskommissarin rollt Google-Kartellverfahren neu auf

Margrethe Vestager will von den Beschwerdeführern aktuelle Informationen einholen, bevor sie über ihr weiteres Vorgehen entscheidet. Sie ließ Fragenkataloge verschicken und wird die klagenden Google-Konkurrenten in den nächsten Wochen persönlich treffen. "Ich habe noch keine bestimmten Absichten", erklärte sie auf die Frage nach geplanten Maßnahmen. weiter

Kanadische Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Apple

Es geht um möglicherweise gesetzeswidrige Klauseln in den Verträgen mit Mobilfunkanbietern. Sie will Apple nun per Gerichtsbeschluss zur Herausgabe relevanter Unterlagen zwingen. Laut Competition Bureau gibt es bisher keine Beweise für Kartellverstöße. weiter

Qualcomm entlässt 600 Mitarbeiter

Das sind knapp 2 Prozent. Das Unternehmen spielt die Maßnahmen als Routine-Anpassung und Effizienzverbesserung herunter. Aufgrund von Kartelluntersuchungen in China, Europa und Nordamerika musste es zuletzt seine Prognose für 2014 senken. weiter

iTunes-Kartellprozess: Klägerinnen disqualifiziert, Verfahren geht weiter

Die beiden bisherigen Klägerinnen hatten ihre iPods nicht im fraglichen Zeitraum oder nicht nachweislich selbst gekauft. Die US-Bundesrichterin will den Prozess dennoch fortsetzen, um die in der Sammelklage vertretenen 8 Millionen iPod-Käufer zu schützen. Die Kläger-Anwälte müssen einen neuen Leitkläger finden. weiter

Europa-Berater: Google unterstützt EU-Kritiker mit Geld

Michiel van Hulten wirft Google vor, europakritische US-Politiker gezielt durch Wahlkampfspenden zu unterstützen. Die angeprangerten Kongressabgeordneten erhielten jedoch ähnliche Zuwendungen aus dem Umfeld Microsofts, das die EU-Ermittlungen gegen Google mit angestoßen hat. In die Kritik kommt inzwischen auch der EU-Abgeordnete Andreas Schwab, Wortführer für eine Zerschlagung Googles. weiter

EU-Parlament votiert für Resolution zur Entflechtung von Google

Die Abstimmung endete mit 384 Ja- zu 174 Nein-Stimmen, bei 56 Enthaltungen. Mit der Entschließung will das Parlament vor allem Druck auf die EU-Kommission ausüben, härter gegen den Internetkonzern vorzugehen. Sie soll "jeglichen Missbrauch bei der Vermarktung von verknüpften Dienstleistungen durch Betreiber von Suchmaschinen unterbinden". weiter

USA zeigen sich „besorgt“ über EU-Vorstoß zur Zerschlagung von Google

Die US-Vertretung bei der Europäischen Kommission betont, dass die Identifizierung wettbewerbsrechtlicher Nachteile objektiv erfolgen müsse und "nicht politisiert" werden dürfe. Sie stellt sich damit schützend vor den Internetkonzern, gegen den schon seit vier Jahren Kartellermittlungen laufen. weiter

EU-Parlament will angeblich Google zerschlagen

Das geht aus dem Entwurf für einen Entschließungsantrag hervor, den die Financial Times einsehen konnte. Er thematisiert die Marktmacht Googles und fordert die "Entflechtung von Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten". Die beiden größten Fraktionen im EU-Parlament unterstützen den Antrag - und vor allem deutsche Politiker stehen hinter ihm. weiter

Neue EU-Wettbewerbskommissarin will Google-Untersuchung fortsetzen

Margrethe Vestager erwartet keine schnelle Einigung. Sie will einige Stimmen Betroffener anhören und sich über jüngste Entwicklungen informieren, bevor sie erste Schritte unternimmt. Das Verfahren hat ihr zufolge "potenziell bedeutende Folgen" für alle Parteien - nicht nur Google. weiter

Google wehrt sich gegen Piraterie-Vorwürfe von News Corp

News Corp kritisiert in einem Brief an die EU die Suchmaschine als "Plattform für Piraterie". Googles Suchalgorithmus bevorzuge News-Aggregatoren gegenüber den eigentlichen Herausgebern. Google liefert nach eigenen Angaben Verlegern monatlich jedoch mehr als 10 Milliarden Klicks. weiter

Bundesjustizminister Maas fordert Einblick in Googles Suchalgorithmus

Hintergrund ist eine seit 2010 laufende Kartelluntersuchung gegen Google wegen des möglichen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung. "Am Ende geht es darum, wie transparent die Algorithmen sind, die Google benutzt, um seine Suchergebnisse zu sortieren", sagte Maas. weiter

EU verlangt von Google weitere Zugeständnisse im Kartellstreit

Laut Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia fielen einige Reaktionen auf Googles jüngste Lösungsvorschläge "sehr, sehr negativ" aus. Dies gebe der EU das Recht, weitere Zugeständnisse einzufordern. Die Anfang Februar erzielte vorläufige Einigung scheint damit vom Tisch zu sein. weiter

Kartellverfahren: China räumt Microsoft 20 Tage Antwortfrist ein

Laut Reuters wurde Microsofts Vizepräsident und China-Chef David Chen in einem Gespräch mitgeteilt, die Behörde SAIC erwarte "eine schriftliche Erklärung innerhalb von 20 Tagen". Über das Verfahren ist nur bekannt, dass es um "Probleme mit Distribution und Vertrieb des Media-Players und des Browsers" geht. weiter

Microsoft-CEO Satya Nadella reist nach China

Ein Treffen mit Behördenvertretern wurde nicht bestätigt. Microsoft steht dort gerade im Fokus einer Kartelluntersuchung, die dem in Windows integrierten Browser und dem Media-Player gilt. Parallele Verfahren laufen gegen Qualcomm und Mercedes-Benz. weiter

Twitch-Übernahme: Google zog Angebot angeblich zurück

Google war sich der Zustimmung durch die zuständigen Regulierungsbehörden nicht sicher und wollte deshalb keine hohe Ausfallzahlung vereinbaren. Die Google-Tochter Youtube ist die weltweit meistbesuchte Video-Streaming-Plattform, Twitch andererseits führend beim Live-Streaming mit monatlich 50 Millionen Zuschauern. Schon bei den angestrebten Übernahmen von WhatsApp und Spotify kam Google nicht zum Zuge. weiter

China warnt Microsoft vor Behinderung seiner Kartelluntersuchung

Am Montag befragten die Kartellwächter Microsofts Deputy General Counsel Mary Snapp, nachdem sie vergangene Woche mehrere Büros des Konzerns durchsucht hatten. Die Aufsichtsbehörde SAIC wirft Microsoft nicht direkt eine Behinderung ihrer Ermittlungen vor, empfiehlt aber ein bedächtiges Vorgehen. weiter