patenstreit

Qualcomm setzt Palm-Patente gegen Apple ein

Sie beschreiben verschiedene Bedienelemente eines mobilen Betriebssystems. Darunter sind Funktionen wie Multitasking und Tab-to-Focus. Auch die Pinch-to-Zoom-Geste soll Palm noch…

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E-Commerce: Amazons umstrittenes „1-Click-Patent“ läuft aus

Das US-Patent, das für zahlreiche juristische Auseinandersetzungen sorgte, läuft nach 20 Jahren aus. Es beschreibt einen Vorgang, bei dem der…

7 Jahren ago

iPhone-Patentklage: Chinesisches Berufungsgericht entscheidet zugunsten von Apple

Es stellt keine Verstöße gegen ein Designpatent des chinesischen Smartphoneherstellers Shenzhen Baili fest. Nach Ansicht des Gerichts lassen sich iPhone…

8 Jahren ago

Apple legt Streit mit Patenttroll Mirror Worlds bei

Es zahlt im Rahmen eines Lizenzabkommens 25 Millionen Dollar. Dafür erhält es die Rechte an einem von ursprünglich drei eingeklagten…

8 Jahren ago