Deutsche Erfinder reichten 2023 mehr als 38.000 Patentanträge ein. Auch die Zahl der Anmeldungen aus dem Ausland nimmt zu.
Der iMac nutzt umliegende Wandflächen zur Anzeige von Inhalten. Dazu gehören auch Inhalte von verbundenen iPhones und iPads. Zur weiteren…
Das legt ein jetzt gewährtes Patent nahe. Es beschreibt ein Headset, dass ein iPhone oder auch ein iPad aufnehmen kann.…
Samsung zahlt Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Das Abkommen hat eine mehrjährige Laufzeit. Es deckt auch geistiges Eigentum…
Amazon und Amazon Web Services (AWS) stellt seine Patente unter das Dach der Open-Source- und Linux-Patentwächter Open Invention Network (OIN),…
Die Angriffe von Patenttrollen auf Open-Source-Projekte sind seit dem letzten Jahr um 100 % gestiegen. Doch die Open-Source-Gemeinschaft schlägt zurück.
Käufer ist ein eigens dafür gegründeter Patentverwerter. Blackberry erhält für sein geistiges Eigentum 600 Millionen Dollar.
Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den…
Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco…
Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und…
Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich…
Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das…
Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist…
Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen…
Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen…
Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen.…
Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie…
Es gibt die Lizenzierung über seine Niederlassung im Steuerparadies Bermuda auf. Grund dafür sind Änderungen in den US-Steuergesetzen. Laut Google…
Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird…
Es verfügt über eine Vielzahl von Sensoren. Sie erfassen den Nutzer und seine Umgebung. Aus den Daten will Apple offenbar…