Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und…
Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte…
Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt…
Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche…
Michelle Lee war bis 2012 Googles stellvertretende Chefjustiziarin und für seine Patentstrategie verantwortlich. Seit Januar 2014 ist sie bereits geschäftsführende…
Ein Ende März 2014 beim US-Patent- und Markenamt eingereichter Antrag beschreibt "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit". Statt das…
Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz…
Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht…
In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage…
Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und…
Mit 31.647 Anmeldungen im vergangenen Jahr liegt Deutschland deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Im internationalen Vergleich reicht…
Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale…
Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte…
Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen…
Es verfolgt denselben Ansatz wie Google mit Cardboard oder Samsung mit Gear VR: In das Headset wird ein Mobilgerät eingeschoben,…
Es hat mit der Kartellbehörde feste Gebühren für Mobilfunkpatente vereinbart. Auf eine Bündelung mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung verzichtet es.…
Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah…
Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in…
Eine Jury spricht dem Patentverwalter 17 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Symantec verstößt demnach gegen zwei Patente von Intellectual Ventures. Die…
Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren.…