Der 92-seitige Antrag beschreibt den Einsatz einer Sprachsteuerung in einer Desktop-Umgebung. Gesprochene Befehle sollen Eingaben mit Tastatur und Maus ergänzen…
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung. Apple wird nun weitere Argumente vorbringen. Direkte Auswirkungen auf frühere und laufende Schadenersatz-Prozesse…
Die Patentanmeldung beschreibt ein "autonomes Kommunikationsgerät im Mikrowellen-Frequenzbereich". Es soll über Sensoren verfügen und keine Batterie benötigen, sondern sich aus…
Sie halten aber an allen Klagen innerhalb der Vereinigten Staaten fest. Das Abkommen bedeutet keine Lizenzvereinbarung. Die Ankündigung betrifft unter…
Es geht um die Auswirkungen der Übernahme von Nokias Handysparte auf den bestehenden Lizenzvertrag. Samsung stellte deswegen im Dezember vorübergehend…
In dem Fall geht es um Tonerkartuschen, bei denen ein bewegliches Kupplungsstück die Verbindung zwischen Bildtrommeleinheit und Antriebseinheit herstellt. Die…
Der PC-Hersteller zeigt einen Prototypen - weitere Details sollen im Oktober enthüllt werden. Lenovo will damit zugleich auf sein Partnerprogramm…
Damit gibt es seine Bemühungen auf, ein Verkaufsverbot zu erwirken. Samsung wiederum hält an seinem Berufungsantrag fest. Es will eine…
Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es…
Es beschreibt ein "am Handgelenk getragenes elektronisches Gerät". Apples Konzept sieht zahlreiche Sensoren und eine Bedienung per Gesten vor. Das…
Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt…
Es geht um die illegale Beschaffung von Informationen über Toshibas NAND-Flash-Technologie. Das japanische Unternehmen verlangt neben der Entschädigung auch die…
Sie ähnelt der bereits registrierten Marke Kronos Touch ID. Diese gehört einem US-Anbieter von Zeiterfassungssystemen, die in Handelsketten im Einsatz…
Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als…
Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit…
Das jetzt genehmigte US-Patent beschreibt ein Verfahren zum Verschmelzen von Glasstücken, bei dem keine oder nur kaum sichtbare Verbindungslinien entstehen.…
Das Landgericht Mannheim hat einen Verstoß gegen ein Patent von LPKF Laser & Electronics festgestellt. Es beschreibt eine Technik zur…
Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen…
Es gilt für eine nicht näher genannte Zahl von Schutzrechten, die beide Firmen für bestimmte Produkte benötigen. Microsoft betont den…
2179 Patentanträgen stehen etwa 647 von Apple gegenüber, das in Nordamerika nur den vierten Platz belegt - hinter Qualcomm, Blackberry…