Sie hat infolge der Kartelluntersuchung zur Nokia-Übernahme zwei Listen veröffentlicht. Demnach sieht Microsoft 127 Patente speziell in Android eingesetzt. Bisher…
Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von…
Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem…
Sie schließen ein Patentabkommen, das Lizenzgebühren für Wireless-Techniken umfasst. Es hat eine Mindestlaufzeit bis 2017, mit der Option, es bis…
Das US-Patentamt veröffentlicht Samsung-Schutzrechte rund um Wearables. Die Patentanträge zeigen eine runde Smartwatch ähnlich der Moto 360, obwohl sie schon…
Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch…
Wegen fehlender Kompromissbereitschaft sind die gerichtlich angeordneten Einigungsgespräche zwischen Samsung und Apple ins Stocken geraten. Samsungs Anwalt John Quinn vergiftet…
Unified Innovative Technology mit Sitz in Delaware wird sich um die Patentverwaltung kümmern. LG bezeichnet den Schritt als "Vorsichtsmaßnahme". Samsung…
Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times…
Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung…
Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige…
Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization…
Mit einer Frontbeleuchtung und einem hell ausgeleuchteten Hintergrund wird dieser auch ohne Photoshop komplett weiß. Blogs und Foto-Foren erläutern dieses…
Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein…
Die Geschworenen stellen Verstöße gegen vier Apple-Patente fest. Der iPhone-Hersteller verletzt aber auch ein Schutzrecht von Samsung. Dafür steht dem…
Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft…
Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente…
Damit bekommt Apple erneut die Möglichkeit, ein Verkaufsverbot zu beantragen. Seine ursprüngliche Klage war 2012 abgewiesen worden. Zugleich erlaubt das…
Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um…
Zum Kaufpreis oder den Anwendungsbereichen machten die Unternehmen keine konkreten Angaben. Mit über 128.000 beantragten und mehr als 64.000 zugeteilten…