Patente

Patentverstöße: Chiphersteller Marvell muss 1,54 Milliarden Dollar zahlen

Zusätzliche Finanzdaten veranlassten das Gericht, den im Dezember ermittelten Schadenersatz um mehr als 366 Millionen zu erhöhen. Marvell soll so…

11 Jahren ago

Patentverletzung: Box auf 268 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt

Kläger ist der EIM-Anbieter OpenText. Er hat zugleich eine einstweilige und dauerhafte Verfügung beantragt, um Box den Verkauf der angeblich…

11 Jahren ago

Apple gegen Samsung: Gericht beruft Geschworene für zweiten Patentprozess

Es handelt sich um sechs Frauen und vier Männer. Obwohl sie alle im Silicon Valley arbeiten, verfügen nur wenige über…

11 Jahren ago

Verkaufsverbot für Blackberry-artige iPhone-Tastatur

Der kanadische Hersteller hatte schon am 4. Januar geklagt. Das Zubehör für Apples Smartphone kostet 99 Dollar. Es handelt sich…

11 Jahren ago

Microsoft und Dell schließen Patentabkommen

Der Computerhersteller erhält Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Microsoft darf im Gegenzug Teile von Dells geistigem Eigentum…

11 Jahren ago

Apple siegt erneut in japanischem Patentstreit über Samsung

iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation.…

11 Jahren ago

Apple will iPhone-Akkulaufzeit durch Analyse des Nutzungsverhaltens verlängern

Zwei neue US-Patente sehen eine Energieverwaltung entsprechend den erwarteten Einsatzszenarios vor. Aus Batterienutzung, Ladetrends und App-Aktivitäten will der iPhone-Hersteller auf…

11 Jahren ago

Lenovo kauft für 100 Millionen Dollar Patente von Unwired Planet

Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll…

11 Jahren ago

Patentstreit mit SimpleAir: Google zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Es verstößt gegen ein Patent für die Datenkommunikation. Der Kläger SimpleAir hatte ursprünglich 146 Millionen Dollar gefordert. Zu dessen Lizenznehmern…

11 Jahren ago

Toshiba und SanDisk verklagen SK Hynix wegen Industriespionage

Ein ehemaliger SanDisk-Mitarbeiter wurde gestern in Tokio verhaftet. Er soll 2008 bei einem Wechsel zu Hynix technische Dokumente zu NAND-Flash…

11 Jahren ago

Samsung beantragt Patent zum Entsperren von Smartphones per Zeichnung

Form, Größe oder Position der gezeichneten Figur sollen dabei keine Rolle spielen. Wichtig ist nur, dass die Linie mindestens einen…

11 Jahren ago

Patenttroll Unwired Planet verklagt Google, Huawei, HTC und Samsung

Die in Anschlag gebrachten Kommunikationspatente stammen ursprünglich von Ericsson. Sie liegen "dem Android-Ökosystem zugrunde". Unwired Planet strebt nach eigenen Aussagen…

11 Jahren ago

Samsung streicht standardrelevante Patente aus zweiter Klage gegen Apple

Apple hat zudem seine zugehörigen Gegenansprüche fallen gelassen. Damit beschränken beide Parteien den Prozess auf Schutzrechte, die zu keinem Standard…

11 Jahren ago

Twitter zahlte 36 Millionen Dollar für 956 IBM-Patente

Bisher war nur bekannt, dass es über 900 IBM-Schutzrechte gekauft hat. Mit der Einigung ging auch das Ende eines Prozesses…

11 Jahren ago

US-Patent: Apple will Datenaustausch durch biometrische Merkmale sichern

Der Patentantrag beschreibt etwa die Verwendung von Fingerabdrücken, um Geräte sicher und einfach zu verbinden. Darüber hinaus ist dafür auch…

11 Jahren ago

Samsung sicherte sich auch 2013 die meisten Patente in Europa

Die Gesamtzahl der Anmeldungen erreicht mit 266.000 eine neue Rekordmarke. 2833 Patentanträge steuerte Samsung bei. Unter den europäischen Ländern liegt…

11 Jahren ago

Stuttgarter Anbieter von Wegwerf-E-Mails geht gegen Apple-Patent vor

Der Entwickler von TrashMail.net hat Einspruch gegen einen kürzlich veröffentlichten Patentantrag Apples eingereicht. Er fürchtet hohe Lizenzzahlungen, sollte das US-Patentamt…

11 Jahren ago

Richterin Koh verweigert dauerhaftes Verkaufsverbot von 23 Samsung-Produkten

Apple muss damit einen Rückschlag im ersten Verfahren gegen Samsung in Nordkalifornien hinnehmen. Allerdings hat Koh die Schadenssumme von 930…

11 Jahren ago

Google und Samsung befürchten höhere Patentgebühren nach Microsofts Nokia-Übernahme

Wie Huawei und ZTE fordern sie Auflagen durch das chinesische Handelsministerium. Es hat anders als die meisten Kartellbehörden weltweit noch…

11 Jahren ago

Bundespatentgericht erklärt Mapping-Patent von Microsoft für ungültig

Der Softwarekonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. Er setzt das Schutzrecht unter anderem in Klagen gegen Motorola Mobility und Google…

11 Jahren ago