Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro…
Ein Bündnis von 19 Unternehmen warnt vor amerikanischen Verhältnissen im europäischen Patentrecht. Sie fordern, die Rechtsvorschriften vor der Schaffung des…
Der Chiphersteller soll dort mehr Geld für die Nutzung seines geistigen Eigentums verlangen als in anderen Ländern. Eine Beschwerde stammt…
Das System soll "nahe dem Kopf oder Ohr" des Nutzers platziert sein und sportliche Aktivitäten des Nutzers aufzeichnen. Durch die…
Temporäre Adressen sollen nicht als solche erkennbar sein und von einem E-Mail-Server erzeugt werden. Sie sollen aber einer festen E-Mail-Adresse…
Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Mobile, JK Shin, sind angeblich schon letzte Woche zusammengetroffen. Ihre Gespräche in…
Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA…
Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen…
Eine Berichtigung soll noch möglich sein, wenn der Nutzer bereits den Versand veranlasst hat - die Übertragung selbst aber noch…
Die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung sieht die gegenseitige Lizenzierung vorhandener sowie künftiger Schutzrechte vor. Sie könnte vor allem Samsungs…
Die Geschworenen können kein einstimmiges Urteil finden. Der Prozess muss nun neu aufgerollt werden. Im Lauf des Jahres verhandeln US-Gerichte…
Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die…
Sie kann zugleich Daten synchronisieren oder auf einen Computer übertragen. Welche Aufgabe erfüllt werden soll, ermittelt die Docking-Station anhand der…
Die Vereinbarung wird als langfristig und umfangreich bezeichnet. Cisco rückt die Vereinbarung zudem in Kontrast zu "Patent-Raubzügen". Beide sind auch…
Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 ist laut einer Börsenmeldung des Konzerns in Taiwan redundant. Um Irritationen für die Kunden…
Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. Der Klage zufolge verletzt Apple…
Den Finnen steht nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu. Zudem will Nokia ein Verkaufsverbot durchsetzen. HTC plant, Berufung einzulegen,…
Beide Firmen unterzeichnen zudem ein Lizenzabkommen. Damit legen sie auch ihren seit Monaten andauernden Patentstreit bei. IBM hatte wegen Verstößen…
Dazu würden drei bis vier Sensoren in der Bildschirmumrandung untergebracht. Unabsichtliche Berührungen können so leichter identifiziert und ignoriert werden. Auch…
Für den Kaufpreis erhält Lenovo auch 2000 Motorola-Patente. Der größte Teil der Schutzrechte verbleibt bei Google. Trotzdem war die Motorola-Akquisition…