Patente

HP setzt sich vor Gericht gegen Händler von Nachbau-Tintenpatronen durch

In zwei Verfahren wurde das hessische Unternehmen BestUse in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Dabei ging es um Patentverletzungen und…

11 Jahren ago

Apple erhält Patent auf solarbetriebenes MacBook

Die Rückseite des Displays enthält Solarzellen. Sie kann aber auch Informationen wie ein Logo anzeigen oder berührungsempfindliche Bedienelemente aufnehmen. Ein…

11 Jahren ago

Ericsson und Samsung schließen Patentabkommen

Sie wollen sich gegenseitig Lizenzen ausstellen. Es geht um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die…

11 Jahren ago

Google und Samsung unterzeichnen Patentabkommen

Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung…

11 Jahren ago

Qualcomm kauft 2400 Mobilfunkpatente von HP

Sie entstammen inzwischen eingestellten Mobile-Projekten wie dem PDA iPaq, den Palm-Geräten und der MDM-Lösung Bitfone. Der kaufpreis wurde nicht bekannt.…

11 Jahren ago

Nokia setzt künftig verstärkt auf sein Patentgeschäft

Aus historischen Zahlen leitet der finnische Hersteller ab, dass er ohne Handygeschäft seit Jahren profitabel wäre. Seine neue Sparte Advanced…

11 Jahren ago

Patentantrag: Apple plant stimmungsabhängige Werbung

Die Messung erfolgt mittels Sensoren. Mögliche Indikatoren wären Pulsschlag, Blutdruck, Adrenalinpegel, Schweißaustritt, Körpertemperatur, Stimmlage und Gesichtsausdruck. Kampagnen könnten ausschließlich an…

11 Jahren ago

Rockstar-Konsortium lässt Android-Patentklage gegen Huawei fallen

Die Streitparteien geben nicht an, ob sie eine Einigung erzielen konnten. Google reagierte auf eine Klage von Rockstar im Dezember…

11 Jahren ago

Google unterliegt im Rechtsstreit mit Patentverwalter SimpleAir

Zwei Push-Dienste für Android sollen ein Patent für die Datenkommunikation verletzen. SimpleAir fordert rund 125 Millionen Dollar Schadenersatz. Die tatsächliche…

11 Jahren ago

Patentstreit: Apple erringt weiteren Teilsieg gegen Samsung

US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte in einem abgekürzten Verfahren im Vorfeld des Ende März beginnenenden Prozesses ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem…

11 Jahren ago

SAP scheitert mit Berufung gegen 391-Millionen-Dollar-Patenturteil

Der US Supreme Court entscheidet wie die beiden Vorinstanzen zugunsten des Klägers Versata Software. Dabei wurde das fragliche Schutzrecht, das…

11 Jahren ago

Vergleich mit Samsung: Apple besteht auf Kopierverbot

Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert…

11 Jahren ago

Patenttroll verklagt US-Handelsbehörde FTC

Es geht um eine Untersuchung der FTC zu den Geschäftspraktiken des Klägers MPHJ. Die Behörde überschreitet damit angeblich ihre Befugnisse.…

11 Jahren ago

Apple-Patentantrag weist auf digitale Geldbörse hin

Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur sicheren Übertragung von Bezahldaten. Demnach soll sich ein Mobilgerät per NFC, Bluetooth oder WLAN…

11 Jahren ago

Apple entwickelt bewegungsabhängige Bedienoberfläche für Mobilgeräte

Sie soll mithilfe von Sensoren erkennen, ob ein Nutzer beispielsweise fährt, läuft oder geht. Die Bildschirminhalte passen sich dann automatisch…

11 Jahren ago

IBM sichert sich auch 2013 die meisten US-Patente

Das US-Patentamt hat IBM im vergangenen Jahr insgesamt 6809 Schutzrechte zugesprochen. Damit führt es zum 21. Mal in Folge die…

11 Jahren ago

Kampf gegen Apple: Google verdoppelt 2013 Zahl seiner Patentanträge

Das US-Patentamt spricht Google 2013 insgesamt 1920 Schutzrechte zu. Der Internetkonzern überholt damit General Electric und LG Electronics. Apple erhielt…

11 Jahren ago

Berufungsgericht: Apple verletzt keine Motorola-Patente

Damit bestätigt es eine Entscheidung der International Trade Commission vom April. Die Google-Tochter zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Sie…

11 Jahren ago

Gericht weist Patentklage von Nokia gegen HTC ab

Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München…

11 Jahren ago

Patentstreit: CEOs von Apple und Samsung vereinbaren Schlichtung

Die Verhandlung soll am 19. Februar stattfinden. Gerichtsunterlagen zufolge führen Vertreter von Apple und Samsung bereits Vorgespräche. Beide Firmen kommen…

11 Jahren ago