In zwei Verfahren wurde das hessische Unternehmen BestUse in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Dabei ging es um Patentverletzungen und…
Die Rückseite des Displays enthält Solarzellen. Sie kann aber auch Informationen wie ein Logo anzeigen oder berührungsempfindliche Bedienelemente aufnehmen. Ein…
Sie wollen sich gegenseitig Lizenzen ausstellen. Es geht um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die…
Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung…
Sie entstammen inzwischen eingestellten Mobile-Projekten wie dem PDA iPaq, den Palm-Geräten und der MDM-Lösung Bitfone. Der kaufpreis wurde nicht bekannt.…
Aus historischen Zahlen leitet der finnische Hersteller ab, dass er ohne Handygeschäft seit Jahren profitabel wäre. Seine neue Sparte Advanced…
Die Messung erfolgt mittels Sensoren. Mögliche Indikatoren wären Pulsschlag, Blutdruck, Adrenalinpegel, Schweißaustritt, Körpertemperatur, Stimmlage und Gesichtsausdruck. Kampagnen könnten ausschließlich an…
Die Streitparteien geben nicht an, ob sie eine Einigung erzielen konnten. Google reagierte auf eine Klage von Rockstar im Dezember…
Zwei Push-Dienste für Android sollen ein Patent für die Datenkommunikation verletzen. SimpleAir fordert rund 125 Millionen Dollar Schadenersatz. Die tatsächliche…
US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte in einem abgekürzten Verfahren im Vorfeld des Ende März beginnenenden Prozesses ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem…
Der US Supreme Court entscheidet wie die beiden Vorinstanzen zugunsten des Klägers Versata Software. Dabei wurde das fragliche Schutzrecht, das…
Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert…
Es geht um eine Untersuchung der FTC zu den Geschäftspraktiken des Klägers MPHJ. Die Behörde überschreitet damit angeblich ihre Befugnisse.…
Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur sicheren Übertragung von Bezahldaten. Demnach soll sich ein Mobilgerät per NFC, Bluetooth oder WLAN…
Sie soll mithilfe von Sensoren erkennen, ob ein Nutzer beispielsweise fährt, läuft oder geht. Die Bildschirminhalte passen sich dann automatisch…
Das US-Patentamt hat IBM im vergangenen Jahr insgesamt 6809 Schutzrechte zugesprochen. Damit führt es zum 21. Mal in Folge die…
Das US-Patentamt spricht Google 2013 insgesamt 1920 Schutzrechte zu. Der Internetkonzern überholt damit General Electric und LG Electronics. Apple erhielt…
Damit bestätigt es eine Entscheidung der International Trade Commission vom April. Die Google-Tochter zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Sie…
Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München…
Die Verhandlung soll am 19. Februar stattfinden. Gerichtsunterlagen zufolge führen Vertreter von Apple und Samsung bereits Vorgespräche. Beide Firmen kommen…