Patente

Blackberry verklagt iPhone-Zubehörhersteller

Das Snap-on-Gehäuse von Typo ergänzt das iPhone um eine mechanische Tastatur im Blackberry-Stil. Das kanadische Unternehmen sieht darin einen "eklatanten…

11 Jahren ago

Nokia erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot gegen HTC

Das Landgericht München I hat eine dauerhafte Verfügung erlassen. HTC kann in Berufung gehen - oder möglicherweise technische Modifikationen vornehmen.…

11 Jahren ago

Bericht: Samsung und Apple verhandeln über Patentabkommen

Die Gespräche finden angeblich in Korea statt. Kartellbehörden aus Europa, Korea und den USA sing beteiligt. In einer Sondierungsphase lotet…

11 Jahren ago

Google klagt gegen Rockstar-Konsortium

Die Organisation um Apple und Microsoft greift demnach das Android-Ökosystem mit unfairen Mitteln an. "Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars…

11 Jahren ago

Konsortium um Apple und Microsoft will sich von einigen Nortel-Patenten trennen

Das Rockstar-Konsortium verhandelt derzeit mit Interessenten. Offenbar lassen sich die Schutzrechte nicht im angestrebten Umfang lizenzieren. Im Jahr 2011 hatten…

11 Jahren ago

Patentantrag von Apple weist auf neue Karten-App hin

Der Antrag trägt den Titel "interaktive Karte". Apple beschreibt darin eine durch Ebenen anpassbare Karte, die standortbezogene Informationen liefert. Zudem…

11 Jahren ago

Google tritt dem Open Invention Network als Vollmitglied bei

Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet. Sie nutzt ein umfangreiches Patentportfolio zur Abwehr…

11 Jahren ago

Apple sichert sich Patent für Computer mit projiziertem Bildschirm

Apple sieht darin "eine völlig neue Kategorie von Computersystemen im Vergleich zu Desktops oder Laptops". Das Systemgehäuse mit integriertem Projektor…

11 Jahren ago

VIA verklagt Asus wegen Diebstahl geistigen Eigentums

Es geht um USB-Techniken für Host- und Geräte-Controller. Ein ehemaliger VIA-Manager soll sie bei seinem Wechsel zur Asus-Tochter Asmedia entwendet…

11 Jahren ago

Motorola scheitert mit Berufung gegen Patenturteil zugunsten von Microsoft

Die Google-Tochter wollte ein Microsoft-Patent nachträglich für ungültig erklären lassen, weil sie die darin beschriebene Technik nicht für neu hält.…

11 Jahren ago

Patentstreit mit Nokia: US-Handelsbehörde überprüft Urteil gegen HTC

Es geht um Schutzrechte für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das Dämpfen von Störsignalen. HTC soll sie mit…

11 Jahren ago

Samsung scheitert mit Verkaufsverbot für iPhone 5 und iPad 2

Ein Bezirksgericht in Südkorea weist eine Klage von Samsung ab. Es geht um Patente für die Anzeige und Gruppierung von…

11 Jahren ago

Rambus einigt sich auch mit Micron

Der Speicherentwickler setzt sich damit in einem weiteren Patentstreit durch. Das Abkommen schließt Produkte des von Micron übernommenen Apple-Zulieferers Elpida…

11 Jahren ago

EU warnt Nokia vor Patentmissbrauch

Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia berichtet von Bedenken der Wettbewerber. Diese spielten für die Genehmigung der Übernahme der Gerätesparte durch Microsoft keine…

11 Jahren ago

EU-Wettbewerbskommissar: Samsung muss weitere Zugeständnisse machen

Konkurrenten zeigten sich Joaquín Almunia zufolge nicht sehr zufrieden mit dem im Oktober unterbreiteten Kompromissvorschlag der Koreaner. Dieser sieht für…

11 Jahren ago

Oberstes US-Gericht befasst sich erneut mit Softwarepatenten

Im vorliegenden Fall geht es um eine Software für den Austausch von Finanzmitteln. Der Kläger argumentiert, dass das Schutzrecht lediglich…

11 Jahren ago

Apple fordert von Samsung 15,7 Millionen Dollar Anwaltskosten

Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 60 Millionen Dollar. Die Zahl bezieht sich allerdings nur auf die erste Patentklage gegen Samsung.…

11 Jahren ago

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetzentwurf gegen Patenttrolle

Der Innovation Act findet eine große überparteiliche Mehrheit. Das Gesetz soll Patentklagen weniger profitabel machen und zu Unrecht Beklagten die…

11 Jahren ago

Apple-Patent beschreibt iPhone-Steuerung per Gesichtserkennung

Ein Scan des eigenen Gesichts soll beispielsweise die Eingabe des Passworts ersetzen. Dem Patentantrag zufolge will Apple die Technik auch…

11 Jahren ago

Patentstreit mit Nokia: HTC droht Verkaufsverbot in Großbritannien

Davon betroffen sind neben dem Flaggschiff-Smartphone HTC One auch die Modelle One Mini und One Max. HTC verstößt laut Gericht…

11 Jahren ago