Samsungs Dringlichkeitsantrag sah eine Aussetzung bis zur endgültigen Überprüfung eines Schlüsselpatents durch das US-Patentamt vor. Die Behörde zweifelt Apples Pinch-to-Zoom-Patents…
Sie variieren stark je nach Lizenznehmer. Für UMTS-Funkmodule soll Nokia die Lizenzierung sogar komplett verweigern. Beides ist aufgrund von Vereinbarungen…
Die Summe entspricht 76 Prozent des von Apple geforderten Betrags. Die gesamte Entschädigung für die Patentverletzung beläuft sich damit auf…
Es wirft ihm Verstoß gegen eine Vereinbarung von 2010 vor. Seit jenem Jahr zahlt Microsoft Gebühren für Patente eines von…
Das fragliche Schutzrecht spielt eine wichtige Rolle bei der Ermittlung des Apple zustehenden Schadenersatzes. Samsung fordert daher die Aussetzung des…
Apples Anwalt vergleicht den Streit mit Samsung mit dem Untergang der US-TV-Hersteller. Samsung sieht darin eine unzulässige Beeinflussung der Geschworenen.…
Ein US-Berufungsgericht hebt eine frühere Entscheidung von Richterin Lucy Koh gegen ein Verkaufsverbot auf. Sie muss nun die von Apple…
Am vierten Verhandlungstag ging es um das Apple-Patent 7.844.915. Schadenersatz für entgangene Gewinne steht Apple nur aus diesem Schutzrecht zu.…
Im Wiederaufnahmeverfahren geht es um die Höhe des Schadenersatzes, die Samsung für verletzte Patente zu zahlen hat. Apples Marketingchef wird…
Der Betrag kommt zu den derzeit im Raum stehenden 600 Millionen Dollar hinzu. Apple verlangt einen Ausgleich für entgangene Gewinne…
Die Anwälte von Apple und Samsung stimmen dem Vorschlag zu. An den Gesprächen werden die CEOs beider Firmen teilnehmen. Sie…
Richter Andres Voß will zuerst eine Entscheidung der EU-Kommission abwarten. Sie befasst sich ebenfalls mit Motorolas Umgang mit standardrelevanten Patenten.…
95 Prozent davon verbucht Microsoft angeblich als operativen Gewinn. Das entspricht einem Betrag von 1,9 Milliarden Dollar. Der Softwarekonzern soll…
Es wirft dem Mikrobloggingdienst Verstöße gegen drei Schutzrechte vor. Sie beschreiben unter anderem Techniken für Online-Werbung und die Identifikation von…
Es wäre zum Jahresende ausgelaufen, gilt jetzt aber weitere fünf Jahre. Ab Januar zahlt Samsung erhöhte Gebühren. Zur Festlegung der…
Dem klagenden Rockstar-Konsortium gehören auch Blackberry, Ericsson und Sony an. Google soll sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung verletzen. Ebenfalls…
CFO Werner Brandt zufolge passt der Smartphone-Hersteller nicht in die Strategie. Programme für mobile Geräte seien bereits Teil der SAP-Kernanwendungen.…
Um sie leichter loszuwerden, hat es laut Bloomberg Einschränkungen zurückgezogen. Den Kaufbetrag könnte HP für seine Stabilisierungsversuche einsetzen. Das Betriebssystem…
Eine Jury stellt keine Verstöße gegen ein WiLAN-Patent für CDMA und HSPA fest. Sie erklärt zudem zwei Ansprüche aus dem…
Dies gilt für den europäischen Wirtschaftsraum und unter bestimmten Bedingungen. Sollten sich über 12 Monate keine Lizenzen aushandeln lassen, möchte…