Patente

Prozess gegen Apple: Richterin Koh erteilt Samsung schwere Rüge

Ihr zufolge gibt es neue Hinweise auf "ungeheuerlichen" Missbrauch als geheim klassifizierter Unterlagen. Samsung soll sich in Verhandlungen mit Nokia…

11 Jahren ago

US-Präsident Obama: Kein Veto gegen Verkaufsverbot für Samsung-Produkte

Der Regierung zufolge hat das Verbot keine Auswirkungen auf den Wettbewerb. Es betrifft allerdings nur ältere Produkte wie das Galaxy…

11 Jahren ago

Bundespatentgericht erklärt Apple-Patent für Fotoverwaltung für ungültig

Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Laut Urteil handelt es sich jedoch um "Prior Art", also eine zuvor bekannte…

11 Jahren ago

Apple darf Markennamen „iPhone“ in Brasilien nutzen

Es hat sich vor Gericht gegen die brasilianische Firma Gradiente durchgesetzt, die den Namen exklusiv nutzen wollte. Nun müssen sich…

11 Jahren ago

Samsung und LG Display legen Patentstreit bei und streben Kooperation an

Die beiden koreanischen Firmen wollen künftig bei der Entwicklung neuer Bildschirmtechniken zusammenarbeiten, um sich gegen die ausländische Konkurrenz zu behaupten.…

11 Jahren ago

Patentstreit mit Nokia: HTC droht US-Importverbot für Android-Geräte

Die ITC stellt Verstöße gegen zwei Nokia-Patente fest. Sie beschreiben Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das…

11 Jahren ago

Bericht: Blackberrys größter Investor erwägt Komplettübernahme

Die Pensionskasse Fairfax Holdings ist bisher zu 10 Prozent am Unternehmen beteiligt. Ihr CEO hat Blackberrys Sonderkomitee verlassen, um einen…

11 Jahren ago

Streit mit Microsoft: Motorola zu 14,5 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Die Jury spricht Microsoft allerdings nur die Hälfte des ursprünglich geforderten Betrags zu. Sie verurteilt Motorola wegen Vertragsverletzungen. Es hat…

11 Jahren ago

Apple bekommt 41 Patente zugesprochen – darunter Gestensteuerung

Ein sensorbasiertes UI könnte für ein künftiges iPhone, einen Desktop oder auch ein TV-Gerät gedacht sein. Apple sieht dafür eine…

11 Jahren ago

Patentstreit mit Google: OLG Karlsruhe hebt Verfügung gegen iCloud auf

Es gibt einem Antrag Apples statt. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung kann Apple den Push-Service für iCloud wieder aktivieren. Das strittige…

11 Jahren ago

Apple lässt sich Tischcomputer-System für Videokonferenzen patentieren

Es kann verschiedene Eingabegeräte, einen Kollaborationsserver und einen großen Tischcomputer umfassen. Der iPhone-Hersteller sieht auch Eingaben durch elektronische Stifte vor.…

11 Jahren ago

Neuseeland verbietet Softwarepatente „als solche“

Das Institute of IT Professionals begrüßte die Modernisierung des Patentrechts als "bedeutenden Schritt hin zu mehr Innovationen aus Neuseeland." Es…

11 Jahren ago

Studie: Apple ist bevorzugtes Opfer von Patenttrollen

Seit 2009 zog Apple insgesamt 171 ihrer Patentklagen auf sich. Weitere beliebte Opfer der "non-practicing entities" (NPEs) waren HP, Samsung,…

11 Jahren ago

Google kauft Foxconn für Glass benötigte Patente ab

Es geht darin um das "Erstellen eines virtuellen Bilds, das über eine Ansicht der realen Welt gelegt wird". Die Kaufpreis…

11 Jahren ago

Gericht verweigert Samsung Neuverhandlung zu Apples Gummiband-Patent

Das letztjährige Urteil der Geschworenen von San Jose bleibt bestehen. Die Höhe der Schadenssumme wird ab November neu verhandelt. Richterin…

11 Jahren ago

Apple will sich 3D-Gesten patentieren lassen

Sobald der Nutzer ein Bildschirmobjekt mit drei Fingern berührt, kann er es laut Patentantrag dreidimensional steuern und etwa formen wie…

11 Jahren ago

Patentrechts-Blog Groklaw macht dicht

Er war durch die Prozesse von SCO gegen IBM und Novell bekannt geworden. Gründerin Pamela Jones ist auf den internationalen…

11 Jahren ago

Gericht weist Aktionärsklage gegen AOL wegen Microsofts Patentkauf ab

Die Kläger warfen AOL und seinen Managern Betrug durch den Rückkauf von 14,8 Millionen Aktien vor. Sie selbst hätten Verluste…

11 Jahren ago

Bericht: Blackberrys Patentportfolio ist bis zu 5 Milliarden Dollar wert

Es besteht aus rund 9000 Schutzrechten. Den Mindestwert gibt ein Analyst mit 2 Milliarden Dollar an. Mögliche Interessenten sind ihm…

11 Jahren ago

Apple erwirkt US-Importverbot für ältere Samsung-Geräte

Die ITC erkennt auf die Verletzung von zwei Apple-Patenten, die Touchscreen-Bedienung und die Erkennung angeschlossener Kopfhörer betreffen. Apple kommt jedoch…

11 Jahren ago