Sie decken Lösungen zur Verwaltung von Rechenzentren ab, inklusive Middleware, dezentrales Storage- und Datenbank-Management sowie Alarm-Monitoring. Google hatte sie 2005…
Ein Patentantrag beschreibt einen "Array-Modus" zum Durchblättern von Browser-Tabs. Er zeigt alle geöffneten Seiten an und wird per Wischgeste bedient.…
Ein US-Berufungsgericht hat ein Urteil der US-Außenhandelsbehörde von März 2012 aufgehoben. Es geht um zwei Patente für die Erkennung von…
Laut Beschreibung zählen dazu "tragbare digitale Elektronikgeräte in Form einer Armbanduhr, eines Armbands oder Armreifs". Sie sollen Internetzugang, Telefoniefunktionen sowie…
Es ist das erste Mal seit 26 Jahren, dass sich ein US-Präsident in eine Entscheidung der ITC einmischt. Er befürchtet…
Sie gibt ihr Urteil nun erst am 9. August bekannt. Samsung soll vier Patente von Apple verletzen. Ein mögliches Verkaufsverbot…
Zwei sind für Farbinformationen zuständig, einer für die Helligkeit. Dies soll Fehlinterpretationen vermeiden und besonders echte Farbwiedergabe ermöglichen. Erst vor…
Sie will die Vorschriften für die Rechtssprechung und die Anerkennung von Urteilen ändern. Damit sollen rechtliche Lücken beim einheitlichen Patentschutz…
Die Entscheidung bezieht sich auf alle 21 Ansprüche des Schutzrechts 7.844.915. Apple hat das Patent bisher erfolgreich gegen Samsung eingesetzt.…
Offenbar denkt es über Wearable Computing zumindest nach. Auch für G Band, G Link, G Hub und GPad liegen Schutzanträge…
Die Klage von Eolas ist damit endgültig abgewendet. Seine Patente sollten angeblich Videostreams, Suchvorschläge und andere "interaktive" Seitenelemente abdecken. Im…
Gerichtsunterlagen zufolge standen sie im Februar kurz vor einer Einigung. Samsung will die Patentklagen angeblich durch ein gegenseitiges Lizenzabkommen beilegen.…
Der Zoll hat ein Importverbot für Smartphones der Google-Tochter Motorola nicht durchgesetzt. Google wirft Microsoft eine versuchte Ausweitung seiner Patentansprüche…
Die Zahlung erfolgt im Rahmen eines im Juni bekannt gewordenen Vergleichs. Der Betrag soll im "unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich"…
Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und MacBook Air. Alle drei Produkte sollen ein 1997 gewährtes Patent des Universitätsprofessors Theodore…
Der zuständige Richter bezeichnet Apples Argumente als unzureichend. Zudem befürchtet er eine unzulässige Benachteiligung Samsungs. Apple hatte zuvor im Fall…
Obwohl es sich selbst als unschuldig bezeichnet, führt es laut Reuters schon seit Monaten Verhandlungen mit den Wettbewerbshütern. Sollte es…
Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den…
Es geht um das Gummiband-Patent, das das "Zurückschnalzen" eines Dokuments beim Scrollen beschreibt. Samsung soll es mit mehreren Smartphones und…
Die US-Handelsaufsicht will einschlägige Firmen vorladen, um mehr über die Hintergründe zu erfahren. Die "umfassende Untersuchung" soll sich auf kleine…