Patente

Google gibt 79 weitere Patente für Open-Source-Software frei

Sie decken Lösungen zur Verwaltung von Rechenzentren ab, inklusive Middleware, dezentrales Storage- und Datenbank-Management sowie Alarm-Monitoring. Google hatte sie 2005…

11 Jahren ago

Patentantrag: Apple verbessert Touch-Bedienung von Browser-Tabs

Ein Patentantrag beschreibt einen "Array-Modus" zum Durchblättern von Browser-Tabs. Er zeigt alle geöffneten Seiten an und wird per Wischgeste bedient.…

11 Jahren ago

ITC muss Apples Patentbeschwerde gegen Motorola neu verhandeln

Ein US-Berufungsgericht hat ein Urteil der US-Außenhandelsbehörde von März 2012 aufgehoben. Es geht um zwei Patente für die Erkennung von…

11 Jahren ago

Samsung beantragt Warenzeichen „Galaxy Gear“ für Wearable Devices

Laut Beschreibung zählen dazu "tragbare digitale Elektronikgeräte in Form einer Armbanduhr, eines Armbands oder Armreifs". Sie sollen Internetzugang, Telefoniefunktionen sowie…

11 Jahren ago

US-Präsident Obama verhindert Verkaufsverbot für ältere iPhones und iPads

Es ist das erste Mal seit 26 Jahren, dass sich ein US-Präsident in eine Entscheidung der ITC einmischt. Er befürchtet…

11 Jahren ago

ITC verschiebt finale Entscheidung über Verkaufsverbot gegen Samsung

Sie gibt ihr Urteil nun erst am 9. August bekannt. Samsung soll vier Patente von Apple verletzen. Ein mögliches Verkaufsverbot…

11 Jahren ago

Apple lässt sich iPhone-Kamera mit drei Bildsensoren patentieren

Zwei sind für Farbinformationen zuständig, einer für die Helligkeit. Dies soll Fehlinterpretationen vermeiden und besonders echte Farbwiedergabe ermöglichen. Erst vor…

11 Jahren ago

EU-Kommission ebnet Weg für Einheitliches Patentgericht

Sie will die Vorschriften für die Rechtssprechung und die Anerkennung von Urteilen ändern. Damit sollen rechtliche Lücken beim einheitlichen Patentschutz…

11 Jahren ago

US-Patentamt erklärt Apples Pinch-to-Zoom-Patent erneut für ungültig

Die Entscheidung bezieht sich auf alle 21 Ansprüche des Schutzrechts 7.844.915. Apple hat das Patent bisher erfolgreich gegen Samsung eingesetzt.…

11 Jahren ago

LG lässt sich die Namen G Watch und G Glass schützen

Offenbar denkt es über Wearable Computing zumindest nach. Auch für G Band, G Link, G Hub und GPad liegen Schutzanträge…

11 Jahren ago

Berufungsgericht erklärt Patent auf „interaktives Web“ für ungültig

Die Klage von Eolas ist damit endgültig abgewendet. Seine Patente sollten angeblich Videostreams, Suchvorschläge und andere "interaktive" Seitenelemente abdecken. Im…

11 Jahren ago

Bericht: Apple und Samsung verhandeln weiterhin über Vergleich

Gerichtsunterlagen zufolge standen sie im Februar kurz vor einer Einigung. Samsung will die Patentklagen angeblich durch ein gegenseitiges Lizenzabkommen beilegen.…

11 Jahren ago

Microsoft verklagt US-Zollbehörde

Der Zoll hat ein Importverbot für Smartphones der Google-Tochter Motorola nicht durchgesetzt. Google wirft Microsoft eine versuchte Ausweitung seiner Patentansprüche…

11 Jahren ago

Bericht: Deutsche Telekom zahlt mehrere Hundert Millionen Euro an Patentverwalter IPCom

Die Zahlung erfolgt im Rahmen eines im Juni bekannt gewordenen Vergleichs. Der Betrag soll im "unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich"…

11 Jahren ago

Boston University reicht Patentklage gegen Apple ein

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und MacBook Air. Alle drei Produkte sollen ein 1997 gewährtes Patent des Universitätsprofessors Theodore…

11 Jahren ago

Apple darf Patentklage gegen Samsung nicht auf Galaxy S4 ausweiten

Der zuständige Richter bezeichnet Apples Argumente als unzureichend. Zudem befürchtet er eine unzulässige Benachteiligung Samsungs. Apple hatte zuvor im Fall…

11 Jahren ago

Bericht: Samsung will EU-Kartellstrafe durch Vergleich abwenden

Obwohl es sich selbst als unschuldig bezeichnet, führt es laut Reuters schon seit Monaten Verhandlungen mit den Wettbewerbshütern. Sollte es…

12 Jahren ago

ITC will Zahl unnötiger Patentbeschwerden einschränken

Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den…

12 Jahren ago

Japan: Samsung unterliegt im Patentstreit mit Apple

Es geht um das Gummiband-Patent, das das "Zurückschnalzen" eines Dokuments beim Scrollen beschreibt. Samsung soll es mit mehreren Smartphones und…

12 Jahren ago

FTC plant angeblich Untersuchung über Patenttrolle

Die US-Handelsaufsicht will einschlägige Firmen vorladen, um mehr über die Hintergründe zu erfahren. Die "umfassende Untersuchung" soll sich auf kleine…

12 Jahren ago