Patente

Intellectual Ventures verklagt erneut Motorola

Der umstrittene Patentverwerter wirft der Google-Tochter die Verletzung von sieben verschiedenen Schutzrechten vor. Eine 2011 eingereichte und noch immer anhängige…

12 Jahren ago

US-Patentamt bestätigt wichtige Teile von Apples Gummiband-Patent

Das gilt vor allem für den Anspruch 19, den Apple im Patentstreit mit Samsung einsetzt. Er beschreibt das "Zurückschnalzen" eines…

12 Jahren ago

SK Hynix und Rambus legen nach 13 Jahren Patentstreit bei

Die Einigung umfasst eine Fünfjahreslizenz für Speicher- und Interface-Patente. SK Hynix zahlt dafür insgesamt 240 Millionen Dollar an Rambus. Die…

12 Jahren ago

Deutscher Bundestag will Software-Patente eindämmen

Seiner Ansicht nach reicht der urheberrechtliche Schutz von Software üblicherweise aus. Als Ausnahmen definiert er Programme, die eine mechanische oder…

12 Jahren ago

Apple lässt sich Gamepad-Aufsatz für Touchscreen-Geräte patentieren

Der Antrag stammt von 2008. Im Fließtext ist auch von einer möglichen Anwendung bei Geldautomaten die Rede. Das beigefügte Bildmaterial…

12 Jahren ago

Motorola und TiVo legen Patentstreit bei

Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft…

12 Jahren ago

US-Regierung ergreift Maßnahmen gegen Patenttrolle

Durchführungsverordnungen sollen die Flut von Patentklagen eindämmen und eine bessere Qualität technischer Patente sichern. Neue Gesetzgebungsvorschläge zielen auf eine erneute…

12 Jahren ago

Apple beantragt Patente für druckempfindlichen Touchscreen und Eye-Tracking-Funktion

Durch Druckausübung ließe sich beispielsweise die Lautstärke eines Geräts regeln. Sowohl Apple als auch Samsung halten Schutzrechte für Eye Tracking…

12 Jahren ago

Nokia weitet Patentstreit mit HTC auf das HTC One aus

Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC…

12 Jahren ago

Kim Dotcom wirft Twitter, Google und Facebook Patentverletzung vor

Der Megaupload-Gründer ließ 1998 ein Schutzrecht für eine Autorisierungsmethode eintragen, bei der TAN oder Passwort an ein Gerät gesandt werden.…

12 Jahren ago

Motorolas Patentbeschwerde gegen Microsofts Xbox endgültig gescheitert

Die ITC weist Googles Antrag auf eine erneute Nachprüfung ab. Damit steht fest, dass Microsofts Spielkonsole Xbox 360 nicht gegen…

12 Jahren ago

Apple: Samsungs Galaxy S4 verletzt fünf Patente

Es geht unter anderem um Schutzrechte für Benutzerschnittstellen und den Sprachassistenten Siri. Apple nimmt zudem Google Now ins Visier. Seine…

12 Jahren ago

Apple will zweite Patentklage auf Samsungs Galaxy S4 ausweiten

Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Apple will für das Galaxy S4 ein anderes Samsung-Produkt aus seiner Klage…

12 Jahren ago

Neues US-Patentgesetz liegt Kongress zur Abstimmung vor

Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf…

12 Jahren ago

Taiwanische Uni klagt wegen Videokompression gegen Apple

Schon zum zweiten Mal wendet sie sich an ein texanisches Gericht, das als klägerfreundlich gilt. Das Patent von 2009 scheint…

12 Jahren ago

Prozess gegen Apple: EU warnt Motorola vor kartellrechtlichen Konsequenzen

Es geht um eine Verfügung des Landgerichts Mannheim von 2011 gegen iPhone 4 und iPad 3G. Nach Auffassung der Kommission…

12 Jahren ago

ARM nimmt 138 Patente von Sonics in Lizenz

Es geht ARM um IP-Interconnect-Techniken und Stromsparverfahren für Systems-on-a-Chip. Sie sollen in cloudtauglichen Lösungen und Connected Devices zum Einsatz kommen.…

12 Jahren ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple ficht 368-Millionen-Dollar-Urteil an

Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple…

12 Jahren ago

Urteil: Microsoft muss Motorola nur geringe Lizenzgebühren zahlen

Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die…

12 Jahren ago

OLG München bestätigt Verkaufsverbot gegen Motorolas Android-Smartphones

Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München…

12 Jahren ago