Der umstrittene Patentverwerter wirft der Google-Tochter die Verletzung von sieben verschiedenen Schutzrechten vor. Eine 2011 eingereichte und noch immer anhängige…
Das gilt vor allem für den Anspruch 19, den Apple im Patentstreit mit Samsung einsetzt. Er beschreibt das "Zurückschnalzen" eines…
Die Einigung umfasst eine Fünfjahreslizenz für Speicher- und Interface-Patente. SK Hynix zahlt dafür insgesamt 240 Millionen Dollar an Rambus. Die…
Seiner Ansicht nach reicht der urheberrechtliche Schutz von Software üblicherweise aus. Als Ausnahmen definiert er Programme, die eine mechanische oder…
Der Antrag stammt von 2008. Im Fließtext ist auch von einer möglichen Anwendung bei Geldautomaten die Rede. Das beigefügte Bildmaterial…
Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft…
Durchführungsverordnungen sollen die Flut von Patentklagen eindämmen und eine bessere Qualität technischer Patente sichern. Neue Gesetzgebungsvorschläge zielen auf eine erneute…
Durch Druckausübung ließe sich beispielsweise die Lautstärke eines Geräts regeln. Sowohl Apple als auch Samsung halten Schutzrechte für Eye Tracking…
Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC…
Der Megaupload-Gründer ließ 1998 ein Schutzrecht für eine Autorisierungsmethode eintragen, bei der TAN oder Passwort an ein Gerät gesandt werden.…
Die ITC weist Googles Antrag auf eine erneute Nachprüfung ab. Damit steht fest, dass Microsofts Spielkonsole Xbox 360 nicht gegen…
Es geht unter anderem um Schutzrechte für Benutzerschnittstellen und den Sprachassistenten Siri. Apple nimmt zudem Google Now ins Visier. Seine…
Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Apple will für das Galaxy S4 ein anderes Samsung-Produkt aus seiner Klage…
Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf…
Schon zum zweiten Mal wendet sie sich an ein texanisches Gericht, das als klägerfreundlich gilt. Das Patent von 2009 scheint…
Es geht um eine Verfügung des Landgerichts Mannheim von 2011 gegen iPhone 4 und iPad 3G. Nach Auffassung der Kommission…
Es geht ARM um IP-Interconnect-Techniken und Stromsparverfahren für Systems-on-a-Chip. Sie sollen in cloudtauglichen Lösungen und Connected Devices zum Einsatz kommen.…
Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple…
Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die…
Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München…