Patente

Karlsruher Gericht setzt Motorolas Push-Mail-Klage gegen Apple aus

Beide Parteien stimmen diesem Vorschlag zu. Das Bundespatentgericht soll zuerst über die Gültigkeit des Schutzrechts entscheiden. Die gegen Apple bestehende…

12 Jahren ago

Microsoft schließt auch Patentabkommen mit ZTE

Es erhält Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Microsoft zufolge verhindern die Abkommen weitere Klagen im "Smartphone-Patentkrieg". Über…

12 Jahren ago

Nokia streitet mit HTC über Mikrofon des HTC One

Die Finnen haben in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen den taiwanischen Konkurrenten erwirkt. Dieser soll in seinem Flaggschiff-Smartphone patentierte…

12 Jahren ago

VirnetX verklagt Microsoft wegen Skype

Es geht um insgesamt sechs Schutzrechte. VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen mit Microsoft. Der Softwarekonzern hat…

12 Jahren ago

ITC verwirft auch Motorolas letzte Patentbeschwerde gegen Apple

Apple verstößt nicht gegen ein Schutzrecht für einen Annäherungssensor. Damit sind Motorolas Ansprüche aus dem letzten von insgesamt sechs Patenten…

12 Jahren ago

Motorola kann Push-Mail-Patent vorerst nicht gegen Microsoft einsetzen

Das Landgericht Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt, weil es an der Gültigkeit des fraglichen Schutzrechts zweifelt. Es will auf die…

12 Jahren ago

Nikon lässt sich Passwortschutz für Kamera-Objektive patentieren

Vor der Nutzung mit einem bestimmten Gehäuse muss ein Kennwort eingegeben werden. Dies soll den Weiterverkauf gestohlener Linsensysteme verhindern. Der…

12 Jahren ago

Amazon erhält Patent auf anonymen mobilen Bezahldienst

Zwischen Shop und Kunde tritt dabei ein Dienstleister. Nur er kennt Namen, Postanschrift, Mailadresse und Kontodaten des Kunden. Die Bezahlung…

12 Jahren ago

Microsoft schließt Patentabkommen mit Foxconn-Mutter Hon Hai

Die Lizenzen decken Android und Chrome OS ab. Letzten Monat hat Microsoft seine diesbezüglichen Ansprüche einsehbar gemacht. Angeblich ist nun…

12 Jahren ago

US-Richter kritisiert Apple und Google wegen fehlender Kompromissbereitschaft

Beide Firmen behandeln den Patentstreit angeblich als Teil ihrer Geschäftsstrategie. Dadurch verschwenden sie die Ressourcen des Gerichts. Die in Florida…

12 Jahren ago

Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent von Samsung für nichtig

Damit steht es 1:1 zwischen Apple und Samsung. Vergangene Woche hatte das Bundespatentgericht schon Apples Slide-to-Unlock-Patent kassiert. Die Schutzrechte kamen…

12 Jahren ago

Patenttrolle waren 2012 für Großteil der US-Patentklagen verantwortlich

Sie allein strengten laut einer aktuellen Studie 56 Prozent aller Verfahren an. 2007 lag der Anteil der von Patentverwertern eingereichten…

12 Jahren ago

Apple-Patent ermöglicht Offline-Einkäufe bei iTunes

Der Anwender muss vorher ein Guthabenkonto erwerben. Beispielsweise könnten Empfehlungen vorab in einen geschützten Bereich geladen und später ohne Netzzugang…

12 Jahren ago

Google fordert Maßnahmen gegen Patenttrolle

US-Justiz und FTC sollen die Folgen der Übertragung von Schutzrechten auf Patenttrolle untersuchen. Es geht um mögliche Einschränkungen für den…

12 Jahren ago

ITC: Textauswahl auf Samsung-Handys verletzt Apple-Patent

Richter Thomas Pender spricht Samsung aber auch von Verstößen gegen ein anderes Schutzrecht frei. Es beschreibt die Erkennung von an…

12 Jahren ago

Apple-Patentantrag für drahtloses Laden enthält Hinweis auf Hybridtablet

Die Zeichnung erinnert an Microsoft Surface, Lenovo Yoga oder Dell XPS 12. Geschützt werden soll allerdings eine Ladefunktion via Basisstation.…

12 Jahren ago

Rackspace wehrt sich mit Klage gegen Patenttroll

Es wirft ihm Vertragsbruch vor. "Wir nehmen das nicht mehr hin", schreibt sein Chefjurist. "Unser Ziel ist es, die Taktiken…

12 Jahren ago

Bundespatentgericht erklärt Apples Slide-to-Unlock-Patent für ungültig

Das Schutzrecht erfüllt nicht die technischen Voraussetzungen für ein europäisches Patent. Die darin beschriebene Slide-to-Unlock-Geste sieht das Gericht nicht als…

12 Jahren ago

Apple wegen Messaging-Patenten verklagt

Die Klage richtet sich gegen iMessage und die iOS-Geräte iPhone, iPad und iPod Touch. Apple soll auch mit der Implementierung…

12 Jahren ago

Apple gibt Gummiband-Patent noch nicht auf

Sein Anwalt Michael Jacobs weist auf verbleibende rechtliche Möglichkeiten hin. Nach einer Berufung beim Patentamt ist auch eine Zivilklage möglich.…

12 Jahren ago