Damit dürfte sich der Schadenersatzanspruch gegenüber Samsung weiter reduzieren. Zuletzt hatte ihn Richterin Koh auf rund 600 Millionen Dollar heruntergesetzt.…
Der Suchkonzern gibt das öffentliche Versprechen ab, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt…
Das geht aus einer Analyse von mehr als 7 Millionen in den USA und Europa veröffentlichten Schutzrechten hervor. 72 Prozent…
Richterin Lucy Koh empfiehlt ein Berufungsverfahren. Nach Apples Einschätzung würde der Fall aber "ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen".…
Der breite hintere Teil mit Touchscreen soll beim Schreiben auf dem Handrücken aufliegen. Handschriftliche Notizen werden per Beschleunigungssensor sofort digitalisiert.…
Drei im Mai letzten Jahres beanspruchte Design-Patente nach US-Recht wurden dem Unternehmen jetzt zugesprochen. Touch Cover und Type Cover gelten…
Sie sollen mit ihren Geräten neun beziehungsweise sieben Patente verletzen. Auf angebotene Verhandlungen über ein Lizenzabkommen sind sie angeblich nicht…
Es geht um gescheiterte Verhandlungen mit dem Patentverwerter XpertUniverse. Cisco soll seine Entscheidung mehr als sechs Monate lang zurückgehalten haben.…
Die Finnen weigern sich Patente für Techniken zu lizenzieren, die von VP8 verwendet werden. Das dürfte es Google erschweren, den…
Sie soll als Erweiterung für Android-Smartphones fungieren. Laut Financial Times erfolgt die Entwicklung durch die Google-Sparte Motorola Mobility. Google hat…
Es geht um das letzte von insgesamt fünf Schutzrechten. Richter David Shaw hebt seine im Mai 2012 zugunsten von Motorola…
Kläger ist das von Sony und Philips gestützte Unternehmen Intertrust. Es bringt insgesamt 15 Schutzrechte gegen Apple in Stellung. Elf…
Als Erfinder werden Jack Dorsey und Biz Stone genannt. Der Antrag stammt von 2007. Aufgrund von Twitters "Innovator's Patent Agreement"…
Das Sicherheitsunternehmen verstößt demnach nicht nur gegen Softwarepatente, sondern auch gegen drei rund um Server. Sie beschreiben etwa Server-Mirroring über…
Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und iMac. Die Apple-Produkte sollen gegen ein Patent für eine Lautsprechertechnologie verstoßen. THX fordert…
Sein Anwalt hatte argumentiert, die Mobilkonsole 3DS nutze zentrale Elemente des Patents von Seijiro Tomita gar nicht. Die Geschworenen urteilten…
Mit einem Akku würde die Abdeckung dann zur Stromreserve. Außerdem könnte sie Solarzellen enthalten. Der Antrag illustriert zudem, dass sich…
Möglicherweise hat es sich aus der Entwicklung des Galaxy S4 ergeben und die Technik kommt in diesem schon zum Einsatz.…
Richterin Lucy Koh lässt die Klage unter Auflagen zu. Beide Parteien müssen nun den Umfang ihrer Anschuldigungen und auch die…
Im Rahmen eines Lizenzabkommens kann es nun von anderen patentierte Techniken zur Videokompression offiziell verwenden. Außerdem darf es Unterlizenzen an…