Ein Gericht in Großbritannien entscheidet zugunsten des iPhone-Herstellers. Es weist Samsungs Ansprüche aus einem 3G-Patent ab. Der koreanische Elektronikkonzern will…
Es soll ein atmosphärisches Erlebnis vor allem bei Spielen und Videos ermöglichen. Samsung nutzt schon Immersion TouchSense in Geräten wie…
Ein Richter verwirft Samsungs Klage. Es hat im Hinblick auf zwei Patente nicht "aufrichtig" mit Apple verhandelt. Deshalb kommt ihn…
Die Reste der HP-Sparte gehen an den koreanischen Konzern. Er will das Betriebssystem für Internet-Fernseher nutzen. Die Software steht derzeit…
Wie zahlreiche Smartphone- und Tablet-Hersteller zahlt es die geforderte Gebühr in unbekannter Höhe. Am 1. April will Microsoft öffentlich machen,…
Der Antrag beschreibt eine Computerbrille bis in die kleinsten Details. Er weist auch auf alternative Projektionstechniken hin, die in späteren…
Richterin Lucy Koh lässt nur 25 Patente und 25 Produkte je Seite zu. "Sie führen diesen Prozess seit einem Jahr,…
Es geht um eine Touchscreen-Sperre bei Annäherung ans Gesicht des Anwenders. Das Patent war in einer ersten Prüfung für ungültig…
Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für…
Bezirksrichterin Lucy Koh will sie bis zum Abschluss des von ihr geleiteten Verfahrens aussetzen. Ihrer Ansicht nach überschneiden sich beide…
Der Antrag von 2007 wurde jetzt abgelehnt. Das lokale Unternehmen Gradiente hat ältere Rechte. Es beantragte schon 2000 einen Namensschutz…
Es geht um sieben für die Herstellung nötige Patente. Kläger ist das kalifornische Unternehmen Tela Innovations. Es sieht seine Rechte…
Das 2011 beantragte Patent ist eine Aktualisierung. Der Antrag auf den Vorgänger datiert von 2004. Apple schlägt darin vor, Programme…
Kläger sind das niederländische Unternehmen Rembrandt Social Media sowie die Witwe und Familie des Programmierers Joannes Jozef Everardus van der…
Zu dem Zeitpunkt war er noch COO des iPhone-Herstellers. Grund für seine Ablehnung war die Abhängigkeit von Samsung als Lieferant…
Es handelt sich um Schutzrechte für das Kodieren und Dekodieren von Videos. Der zuständige US-Richter streicht insgesamt 13 Patentansprüche aus…
Apple verfügt bereits über ein Patent für die Entsperrmethode und setzt es in Patentklagen ein. Der iPhone-Hersteller könnte jetzt zusätzlich…
Ein US-Berufungsgericht lehnt Apples Antrag auf ein abgekürztes Verfahren ab. Der iPhone-Hersteller muss nun zuerst eine Überprüfung durch ein dreiköpfiges…
Die CEOs von Samsung Display und LG Display haben sich zu Gesprächen in Seoul getroffen. Die Firmen streiten über OLED-…
Sie kommen in dessen Organizer- und Dokumentensharing-System zum Einsatz. Offenbar zielt Apple auf eine Verbesserung von iCloud ab. Die jetzt…