Patente

Microsoft wegen Verstößen gegen Patente für Suchmaschinen verklagt

Kläger ist eine Tochter des Patentverwerters Vringo. Microsoft verletzt angeblich zwei ihrer Schutzrechte. Es soll Schadenersatz für entgangene Lizenzgebühren bezahlen.

12 Jahren ago

US-Gericht: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich

Richterin Lucy Koh widerspricht in diesem Punkt dem Juryurteil von August 2012. Sie folgt Samsungs Argumentation, es habe die fraglichen…

12 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: ITC überprüft Urteil gegen Samsung

Der zuständige Richter muss sich zudem erneut mit Details zu zwei Apple-Schutzrechten befassen. Insgesamt soll Samsung vier Patente von Apple…

12 Jahren ago

Intellectual Ventures legt Patentstreit mit Chiphersteller Microsemi bei

Im Rahmen des Vergleichs zieht der Patentverwerter seine Klage zurück. Zudem lizenziert Microsemi Teile des Patentportfolios von Intellectual Ventures. Über…

12 Jahren ago

Apple beantragt in China Schutz von iPad-Design

Die dem Antrag beigefügten Bilder zeigen nur die Vorderseite des Geräts. Schon jetzt sind in China Nachbauten mit Android-Betriebssystem erhältlich.…

12 Jahren ago

Google lässt sich Lasertastatur patentieren

Der Antrag beschreibt eine alternative Eingabemethode für die Brille Google Glass. Die Tastatur nutzt Hand oder Arm des Benutzers als…

12 Jahren ago

Niederlande: Samsungs Galaxy-Tablets verletzen nicht Apples Designpatente

Das Urteil gilt für die Modelle Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7. Es bezieht sich auf die abgerundeten Ecken des…

12 Jahren ago

App-Store-Klage: Richterin zwingt Amazon und Apple zu Verhandlungen

Bevollmächtigte und Chefanwälte müssen sich am 21. März treffen. Kommt es zu keiner Einigung, steht die Hauptverhandlung im August an.…

12 Jahren ago

Kodak darf seine Patente an Apple und Google verkaufen

Der zuständige Insolvenzrichter Allan Gropper genehmigt das Geschäft. Vom Ergebnis der Auktion ist er allerdings enttäuscht. Statt der von Kodak…

12 Jahren ago

Microsoft beantragt Patent auf „unauffälligen“ Smartphone-Modus

Er beschränkt die Bildschirminformationen auf ein Minimum. Dadurch kann das Display-Leuchten auch in dunklen Umgebungen nicht stören. Gedacht ist an…

12 Jahren ago

Ericsson übergibt fast 2200 Schutzrechte einem Patentverwerter

Im Gegenzug wird es mit bis zu 70 Prozent an eventuellen Umsätzen beteiligt. 753 der Patente befassen sich mit Mobilfunktechniken.…

12 Jahren ago

IBM erhält zum 20. Mal in Folge die meisten Patente

Mit 6478 im Jahr 2012 gewährten US-Patenten stellt es einen neuen Rekord ein. Samsung und Canon folgen mit 5081 beziehungsweise…

12 Jahren ago

US-Patentamt und US-Justizministerium fordern weniger Verkaufsverbote

Verbraucherinteressen sollen vorgehen und weniger einschneidende Maßnahmen bevorzugt werden. Insbesondere Verkaufsverbote aufgrund standardrelevanter Patente sind zu vermeiden. Die Richtlinien sollen…

12 Jahren ago

Motorola Mobility streicht FRAND-Patente aus ITC-Beschwerde gegen Microsoft

Es geht um zwei Schutzrechte für den Videostandard H.264. Die Google-Tochter beugt sich einer entsprechenden Entscheidung der FTC. Der Rückzieher…

12 Jahren ago

Sling Media verklagt Konkurrenten Belkin

Es geht um Patente auf Mehrzimmer-Fernsehsysteme und fürs Streaming von TV-Inhalten. Sling sieht seine Slingbox von Nachahmern preislich unterboten. Mit…

12 Jahren ago

Einigung mit FTC: Google muss Suche und Umgang mit Patenten ändern

Die FTC spricht Google einstimmig vom Vorwurf der Beeinflussung seiner Suche frei. Sie bestätigt hingegen den wettbewerbswidrigen Umgang mit Motorolas…

12 Jahren ago

InterDigital fordert Verkaufsverbot für Produkte von Nokia und Samsung

Die ITC-Beschwerde richtet sich auch gegen ZTE und Huawei. Die vier Firmen sollen insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken…

12 Jahren ago

Apple erhält Patent auf kombinierte Daten-Strom-Steckdosen

Sie fallen kleiner aus als Standard-Steckdosen. Eine intelligente Anpassung von Stromstärke und elektrischer Spannung macht Netzteile überflüssig. Erfinder ist der…

12 Jahren ago

App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple

Ein Gericht weist auf Antrag von Amazon den Vorwurf der irreführenden Werbung zurück. Apple hat laut Urteilsbegründung keine Beweise für…

12 Jahren ago

RIM lizenziert LTE-Patente von InterDigital

Es erweitert ein bestehendes Patentabkommen. Die Vereinbarung umfasst auch geistiges Eigentum für LTE-Advanced. Damit ist der Weg für LTE-fähige Blackberry-10-Smartphones…

12 Jahren ago