Vor dem Auslösen muss das Motiv für eine vorab definierte Zeit fokussiert werden. Dies verhindert heimliche Aufnahmen. Die Auslösegeschwindigkeit der…
Das fragliche Dokument listet für mehrere Monate die verkauften Stückzahlen auf. Noch ist nicht bekannt, um welche Monate und Geräte…
Die ITC empfiehlt ein Pfand in Höhe von 88 Prozent der US-Smartphone-Umsätze der Koreaner. Es wird fällig, sobald die Außenhandelsbehörde…
Noch mehr Streitigkeiten - etwa um die äußere Form von Tablets und Smartphones - stehen bevor. Geschmacksmuster sind leichter er…
Das Galaxy Note 10.1 soll in Südkorea vom Markt genommen werden. Andernfalls beansprucht LG über 700.000 Euro täglich an Schadenersatz.…
Das Schutzrecht könnte Apple bei Auseinandersetzungen um Kartenstandards helfen. Seine breit formulierten Ansprüche sollen für verschiedene SIM-Karten-Standards und Gerätetypen gelten.…
RIM zahlt eine einmalige Summe und auch eine regelmäßige Gebühr in unbekannter Höhe. Alle Prozesse werden eingestellt. Nokias Klagen gegen…
Im Kern geht es um Techniken zum Betrachten von Videoinhalten, die Apple in seinen Online-Services und den darauf zugreifenden Geräten…
Es hat Berufung gegen die Entscheidung von US-Bezirksrichterin Lucy Koh von Anfang der Woche eingelegt. Sie hatte Apples Antrag abgelehnt,…
Die Kommission sieht einen Missbrauch der dominanten Marktposition gegeben: Samsung lizenziert standardrelevante Patente nicht zu FRAND-Bedingungen. Vielmehr prozessiert es wegen…
Es verstößt angeblich gegen sieben Schutzrechte. Kläger sind OpenTV und seine Schweizer Konzernmutter Kudelski SA. Dessen Sprecher sagt: "Firmen wie…
Die Pinch-to-Zoom-Geste ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme. Apple setzt das Patent unter anderem gegen Samsung ein. Der iPhone-Hersteller kann…
Das erfolgreiche Konsortium wird von Intellectual Ventures und RPX angeführt. Jeder der zwölf Beteiligten erhält Nutzungsrechte für die Schutzrechte. Der…
ITC-Verwaltungsrichter Thomas Pender hält das fragliche Schutzrecht für ungültig. Es beschreibt Techniken für einen Annäherungssensor. Die Entscheidung muss noch von…
Es geht um Motorolas Patente für den WLAN-Standard und das Videoformat H.264. Microsoft will für die Nutzung jährlich 1,2 Millionen…
Es strebt kein Verkaufsverbot mehr für Apple-Geräte in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden an. Dadurch will es "die…
Laut Bezirksrichterin Lucy Koh sind die patentverletzenden Features nur ein Teil des gesamten Funktionsumfangs der Geräte. Deswegen lehnt sie ein…
Die ITC stellt keine Verstöße gegen drei Schutzrechte des Klägers X2Y Attenuators fest. Außer Intel sind auch Apple und Hewlett-Packard…
Die Alcatel-Lucent-Tochter Multimedia Patent Trust hatte in einem rund zweiwöchigen Prozess drei Videoschutzrechte geltend gemacht. Sie verlangte von Apple 172,3…
Sie beschreiben Techniken für Kamera-Handys und den Umgang mit Sprachanrufen. Die Geschworenen bestätigen auch die Gültigkeit der Schutzrechte. MobileMedia ist…