Es geht um angeblich kopierte Techniken für LCD-Displays. LG soll Samsungs PLS-Switching-Technologie modifiziert und als "AH-IPS" zum Patent angemeldet haben.…
Sensoren und Kamera sollen einen eventuellen freien Fall feststellen. Gegebenenfalls starten Notfallmaßnahmen: Das Gerät strömt Luft aus oder in Airbags,…
Das auf Lizenzierungen spezialisierte Unternehmen sieht sein Recht durch Blackberry Bold und Torch verletzt. Seit Jahren klagt WiLAN immer wieder…
Erstmals kommt eine Mehrzahl der Klagen von Firmen, die keine eigenen Produkte entwickeln. Vor fünf Jahren gingen nur 23 Prozent…
Sie wenden sich in einem Schriftsatz an ein US-Berufungsgericht. Es soll mehrere Patente zurückweisen, die Formulierungen wie "auf einem Computer"…
Ihr Gebot liegt bei über 500 Millionen Dollar. Es geht um rund 1000 Schutzrechte aus dem Bereich Digital Imaging. Ein…
Das Schutzrecht bezieht sich auf wesentliche Multitouch-Funktionen, ohne die aktuelle Mobilbetriebssysteme nicht mehr denkbar sind. Apple setzte es in Patentklagen…
Die Tabelle mit den Lizenzkosten wurde allerdings geschwärzt. Apples Designpatente werden von der Lizenzierung ausgenommen. Im Fall eines "geklonten" Produkts…
Die Behörde spricht sich gegen ein von der Google-Tochter gefordertes Verkaufsverbot aus. Sie befürchtet einen Schaden für Verbraucher und den…
"Sie bewerfen sich nicht gegenseitig mit Bomben", so der Google-Chairman. Deshalb war er von der Entscheidung gegen Google Maps in…
Die Entscheidung des Bezirksrichters James Robart ist nur vorläufig. Microsoft kann seine angeblich patentverletzenden Produkte weiterhin in den USA und…
Es geht um standardrelevante Schutzrechte für GSM, GPRS, EDGE, LTE und WLAN. Ericsson bringt sie gegen Galaxy S3 und S2,…
Für diese Woche ist ein Treffen zwischen FTC-Chef Leibowitz und Wettbewerbskommissar Almunia anberaumt. Beide prüfen mögliche Kartellverstöße Googles. Es geht…
Das Patent "Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer" beschreibt ein Headset, das "zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann".…
Ein Gericht in Den Haag stellt Verstöße gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie fest. Das Verbot betrifft Samsungs…
Nokia zufolge hält sich RIM nicht an das Ergebnis der Schlichtung. Jetzt fordert es ein Verkaufsverbot für alle RIM-Geräte mit…
Die Klage hatte noch Motorola Mobilty gegolten. Die Zahlung wirkt sich "nicht substanziell" auf Immersions Geschäftsergebnis aus. Es hofft jetzt…
Es geht um standardrelevante Schutzrechte für Mobilfunk- und Elektronikprodukte. Ericsson versucht seit zwei Jahren, ein bestehendes Lizenzabkommen mit Samsung zu…
Ein neuer Antrag auf Erweiterung seiner Klage listet insgesamt sechs Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 2 10.1 und…
Bisher kamen die Batterien von Samsung SDI. Die Samsung-Tochter will Apple aber angeblich nicht mehr beliefern. Der Ton zwischen beiden…