Patente

VirnetX klagt gleich noch einmal gegen Apples Facetime

Diese Woche hat es in Texas schon 368 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Jetzt geht es um Apples jüngste Produkte,…

12 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Richterin prüft Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher

Das Thema ist Gegenstand der für 6. Dezember angesetzten Anhörung. Dann will Richterin Lucy Koh klären, ob Velvin Hogan wichtige…

12 Jahren ago

Microsoft will sich in Kopierschutz integrierte Überwachung patentieren lassen

Dies soll Lizenzen für bestimmte Zuseherzahlen ermöglichen. Auch eine Kindersicherung und die Altersfreigabe könnte man so durchsetzen. Der Konsument würde…

12 Jahren ago

Apple muss im Patentstreit mit VirnetX 368 Millionen Dollar zahlen

Das hat jetzt ein texanischen Gericht entschieden. Es sah es als erwiesen an, dass Apple mit Produkten wie FaceTime ein…

12 Jahren ago

Apple weitet Patentklage gegen Samsung auf Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 aus

Einem Gericht in San Jose liegt ein entsprechender Antrag vor. Apple reagiert damit auf Samsungs Versuch, das iPhone 5 in…

12 Jahren ago

US-Gericht weist Apples Patentklage gegen Motorola ab

Der iPhone-Hersteller kann nun auf Wiederzulassung des Verfahrens klagen. Der Weg zu einem anderen Bezirksgericht ist Apple jedoch versperrt. Hintergrund…

12 Jahren ago

Patentstreit mit Samsung: Apple veröffentlicht neue Erklärung auf seiner Website

Sie entspricht nun offenbar den Anweisungen des Gerichts. In dem Text ist nur noch davon die Rede, dass Samsung Apples…

12 Jahren ago

Bericht: FTC empfiehlt Kartellprozess gegen Google

Das fünfköpfige Gremium scheint von nicht fairen Lizenzbedingungen auszugehen. Eine Entscheidung der US-Justiz vor den Wahlen gilt allerdings als unwahrscheinlich.…

12 Jahren ago

Patentantrag von Apple schildert Diebstahlsicherung fürs iPhone

Daten des Bewegungssensors müssten dazu mit Profilen für Diebstähle verglichen werden. Das Smartphone würde dann einen lauten Alarmton ausstoßen. "Wenn…

12 Jahren ago

Nokia: Wir haben mit Multiuser-Einschränkungen von Android nichts zu tun

Der einstige Patentantrag wurde aufgegeben. Das bestätigt das US-Patentamt. Nokia hat nach eigenen Angaben auch nie eine einzige Lizenzanfrage wegen…

12 Jahren ago

Update: Apple entfernt „unwahre“ Behauptungen über Samsung von seiner Website

Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In Großbritannien muss Apple diese Anschuldigung zurücknehmen. Die…

12 Jahren ago

Texanische Firma klagt wegen Facetime gegen Apple

Cupertino verletzt angeblich ein Patent für netzübergreifende Kommunikation anhand der Telefonnummer. Intercarrier Communications klagt auch gegen MobiWeb, Interop Technologies, BroadSoft…

12 Jahren ago

Bericht: Nokia-Patent verhindert Multi-User-Support auf Android-Smartphones

Android 4.2 bietet die Funktion ausdrücklich nur für Tablets. Die Finnen wiederum besitzen seit Jahren ein Patent für ein "Mehrbenutzer-Mobiltelefon".…

12 Jahren ago

Apple erhält Patent auf Touchscreen-Navigation in iOS

Es datiert von 2008 und beschreibt die Schwächen damaliger portabler Navigationsgeräte. Apple hält dem eine per Touchscreen steuerbare Oberfläche entgegen.…

12 Jahren ago

Motorola zieht ITC-Beschwerde gegen Xbox teilweise zurück

In einer Eingabe bittet es die Behörde, seine Vorwürfe aus dem Bereich Wi-Fi im Verfahren nicht zu berücksichtigen. Es verbleiben…

12 Jahren ago

Neue Patentklage richtet sich gegen Apples Sprachassistent Siri

Kläger ist der Patentverwerter Dynamic Advances. Das Unternehmen besitzt die exklusiven Rechte an einem Patent für ein "natürliches Sprach-Interface". Apple…

12 Jahren ago

Apple: US-Justizministerium ermittelt gegen Samsung

Im Zentrum der Untersuchung steht Samsungs Umgang mit FRAND-Patenten. Die Koreaner sollen sie wettbewerbswidrig einsetzen. Aus demselben Grund ermittelt auch…

12 Jahren ago

Niederlande: Samsung verletzt Apples Pinch-to-Zoom-Patent nicht

Ein Gericht in Den Haag weist Apples Ansprüche aus dem Schutzrecht ab. Es bezieht sich auf entsprechende Urteile in Deutschland…

12 Jahren ago

US-Patentamt erklärt gegen Samsung eingesetztes Apple-Patent für ungültig

Es geht ausgerechnet um das viel zitierte "Gummiband"-Patent. Die Entscheidung ist aber noch vorläufig. Sie könnte anschließend angefochten werden. Ihr…

12 Jahren ago

Japanisches Gericht: Apple verletzt Samsungs Patente nicht

Es geht um Schutzrechte für den Flugmodus und App-Downloads. Samsung wollte sie gegen iPhone 4S und iPhone 4 verwenden. Das…

12 Jahren ago