Es geht um die Lizenzierung standardrelevanter Schutzrechte. Der Suchkonzern hat aber noch keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Vergleich…
Richterin Koh geht es auch um produktspezifische Absatzzahlen und Kosten. Sie verwirft Apples Argumentation, wonach dessen Rivalen von den Angaben…
Mittels Kompassdaten kann ein elektronisches Gerät in unmittelbarer Nähe erkannt werden. Erst nach Abgleich seiner Magnetfeldsignatur soll eine Verbindungsaufnahme erfolgen…
Es beschreibt Features wie den Home-Button, Lautstärketasten und Dock Connector. Damit ist es deutlich enger gefasst als das 2005 ausgestellte…
Seiner Ansicht nach könnten Regierungen zum Schutz von Verbrauchern in die Auseinandersetzungen eingreifen. Eine mögliche Maßnahme sind Gesetzesänderungen. Bezos stellt…
Die Firma des früheren Microsoft-CTOs Nathan Myhrvold gilt als Patenttroll. Sie hält rund 40.000 Patente und verschleiert ihren Patentbesitz durch…
Ein Bezirksgericht in Tokio hatte Ende August entschieden, dass Samsungs Smartphones und Tablets nicht Apples Schutzrechte verletzen. Diese Entscheidung will…
Es hebt eine entsprechende Verfügung auf. Das zuständige Bezirksgericht hat demnach seinen Ermessensspielraum überschritten. Es fehlt der Nachweis, dass Verbraucher…
Es geht um ein von Microsoft gehaltenes Patent für Kartenanwendungen. Google-Tochter Motorola weigert sich, Informationen über die Server-Infrastruktur offenzulegen. Daher…
Das Treffen in der Schweiz findet auf Einladung der Internationalen Fernmeldeunion statt. Es geht unter anderem um Lizenzbedingungen für standardrelevante…
Es geht um ein Schutzrecht für die Ausführung von Programmen auf unterschiedlichen Mobilfunkgeräten. Der Vorsitzende Richter Andreas Voß stellt keine…
Ein Berufungsgericht soll die Entscheidung von Richter William Alsup prüfen. Dieser hatte im Mai festgestellt, dass Oracles 37 Java-APIs nicht…
Es wollte Samsung von seiner Lizenzforderung für UMTS-Patente in Höhe von 2,4 Prozent abbringen, indem es eigene standardrelevante Mobilfunkpatente zu…
Es geht um insgesamt sieben Patente für Funktionen wie E-Mail-Benachrichtigungen und Standortmeldungen. Die ITC befasst sich erst seit Mitte September…
Velvin Hogan hat einen Rechtsstreit mit Seagate verheimlicht. Samsung ist der größte Anteilseigner des Festplattenherstellers. Die Klage trieb den Jury-Sprecher…
Das neue Apple-Smartphone soll acht Schutzrechte der Koreaner verletzen. Anders als angekündigt, geht es in der jüngsten Klage aber nicht…
Der Verfügung fehlt nach dem Jury-Urteil von August die einzige rechtliche Grundlage. Das Gericht behält das von Apple hinterlegte Pfand…
Ein Bundesberufungsgericht verweist den Fall zurück an Richterin Lucy Koh. Samsung fordert nun die sofortige Aufhebung des Verbots. Apple hingegen…
Ein US-Berufungsgericht bestätigt ein entsprechendes Urteil aus erster Instanz. Es bezieht sich auf einen in Mannheim verhandelten Rechtsstreit. In den…
Es geht um insgesamt sieben Schutzrechte. Sie beschreiben das Design von OLED-Panels sowie technische Details wie Schaltkreise. LG fordert Schadenersatz…