Die Bezeichnung "App Store" ist Amazon zufolge ein Gattungsbegriff. Das zuständige Gericht soll deswegen den Klagepunkt abweisen. In einigen Anzeigen…
Es ähnelt zu sehr einem anderen, das sich iLike 2008 gesichert hat. Das Unternehmen ging allerdings im Folgejahr in MySpace…
Es geht vor allem um die Rolle des Jury-Mitglieds Velvin Hogan. Er hatte als Eigentümer mehrerer Patente die Geschworenen bei…
Es geht um ein Schutzrecht für ein "Berührungsereignismodell". Das Patent beschreibt die Interpretation von Eingaben per Finger auf einem Touchscreen.…
Es weitet zudem seinen Antrag auf ein Verkaufsverbot auf "alle patentverletzenden" Produkte aus. Samsung verlangt hingegen einen neuen Prozess. Den…
Das Unternehmen hieß zuvor OpenWave und stellte selbst Software her. Jetzt produziert es nicht mehr und will nur noch Patente…
Es will seine vorhandene Klage um das neue Apple-Smartphone erweitern. Das Handy soll mehrere Samsung-Patente verletzen. Zuvor müssen die Koreaner…
Der Streit dreht sich um ein Patent für virtuelle Eingabemethoden. Motorola muss die Technik aus Android entfernen oder sie lizenzieren.…
Durch Sensoren wird ermittelt, ob jemand das Gerät in der Hand hält oder bewegt. Dann macht die Kamera selbsttätig eine…
Die Geschworenen im Prozess von San Jose hatten einen absichtlichen Patentverstoß Samsungs konstatiert. Apple fordert daher angeblich das Dreifache der…
Extended File Allocation Table - kurz exFAT - optimiert die Dateiverwaltung von Flash-Speicher für größere Multimedia-Dateien. Weitere Lizenznehmer sind Sharp,…
Sie beinhaltet offenbar keine standardrelevanten Patente. Motorola will ein Importverbot für bestimmte iPhones, iPads, iPods und Macs erreichen. Mit einem…
Richterin Koh weist einen Aufhebungsantrag ab. Grund dafür ist Samsungs Beschwerde bei einem übergeordneten Berufungsgericht. Die Richterin sieht darin ein…
Damit dürfen sie sich selbst gegen Kodaks neuerliche Vorwürfe verteidigen. Es geht um ein Bildvorschau-Patent, gegen das ihre Produkte nach…
Es ist eine vorläufige Entscheidung eines einzelnen Richters, der eine volle Untersuchung folgen kann. Die Schutzrechte beschreiben verschiedene Mobilfunktechniken. Samsung…
Laut Urteil des Landgerichts München darf Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen. Unter Umständen muss die Google-Tochter sogar…
Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook…
Es will unmittelbar nach Veröffentlichung des iPhone 5 rechtliche Schritte einleiten. Die Klagen will Samsung in den USA und Europa…
ITC-Richter Thomas Pender: "Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre." Damit macht er Apples…
Es geht um standardrelevante Mobilfunk-Patente, die Samsung weltweit in mehreren Klagen einsetzt. Die Korea Fair Trade Commission geht Vorwürfen Apples…