Patente

GoPro und Microsoft schließen Patentabkommen

Umfang und Bedingungen sind geheim - ein Microsoft-Manager stellt aber einen Bezug zu "Wearables" her. Auch GoPro-Software oder der Einsatz…

9 Jahren ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Das Urteil übertrifft sogar die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar. Die Geschworenen sprechen Apple in allen Anklagepunkten schuldig. Der…

9 Jahren ago

Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte…

9 Jahren ago

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich…

9 Jahren ago

Patentstreit: VirnetX fordert von Apple 532 Millionen Dollar

Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor.…

9 Jahren ago

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das…

9 Jahren ago

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch…

9 Jahren ago

Google sucht Käufer für Motorolas Akkupatente

Es handelt sich um 138 US-Patente und 69 ausländische, die sich alle mit Akku-Techniken befassen. Google nimmt Gebote entgegen. Seine…

9 Jahren ago

Sony will sich „Let’s Play“ als Wortmarke schützen lassen

Der erst jetzt entdeckte Antrag stammt vom 28. Oktober 2015. Er gilt für die "elektronische Übertragung und das Streaming von…

9 Jahren ago

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz.…

9 Jahren ago

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar…

9 Jahren ago

Apple fordert weitere 180 Millionen Dollar von Samsung

Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Diesen Monat hatte Apple erstmals eine Zahlung erhalten - nach einer vorläufigen Einigung…

9 Jahren ago

Twitter erhält Patent auf Selfies per Drohne

Sie würde Fotos und Live-Videos aufnehmen und über das Konto des Besitzers auf Twitter verbreiten. Außerdem könnten Likes, Antworten und…

9 Jahren ago

Apple und Ericsson schließen neues Patentabkommen

Das alte war im Januar 2015 abgelaufen. Apple forderte bessere Bedingungen. In der Folge kam es zu Prozessen, die die…

9 Jahren ago

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research…

9 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Samsung zieht vor Obersten Gerichtshof der USA

Er soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Unter anderem geht es um die Ermittlung des…

9 Jahren ago

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern.…

9 Jahren ago

Patenttroll verklagt Websites mit Verschlüsselung

CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach jede Elliptic-Curve-Kryptografie betrifft. Inzwischen hat es fast 70 Klagen…

9 Jahren ago

Apple-Patent: Automatisches Verschlusssystem soll iPhone vor Flüssigkeiten schützen

Der Patentantrag sieht die Erkennung von Feuchtigkeit und anderen Umgebungsbedingungen durch Sensormodule vor. Elektronisch gesteuerte Verschlüsse sollen Gehäuseöffnungen für Lautsprecher,…

9 Jahren ago

Patentstreit: Ericsson will Apples Verträge mit Mobilfunkprovidern einsehen

Es geht um mögliche wirtschaftliche Vorteile, die Apple aus dem Abkommen zieht. Ericsson will sie bei der Ermittlung des Schadenersatzes…

9 Jahren ago