Patente

Neuer Patentantrag von Apple beschreibt iPhone-Panikknopf

In einem per Fingerabdruck aktiviertem "Panic Mode" soll das iPhone in einer Notsituation als Notsender dienen oder einen Notruf absetzen.…

9 Jahren ago

Apple sichert sich Hybrid-Notebook-Patent

Optisch erinnert es etwa an Microsoft Surface oder iPad Pro. Die Kernkomponenten stecken aber in der Tastatureinheit, das Gerät würde…

9 Jahren ago

Google und SAP schließen Lizenzabkommen

Beide arbeiten schon im LOT Network gemeinsam an einer Eingrenzung von Patentklagen. Die jetzige Vereinbarung deckt auch in den nächsten…

9 Jahren ago

Apple zu 234 Millionen Dollar Strafe verurteilt

Eine Jury bestimmt die Höhe der Schadenersatzzahlung nach über dreistündiger Beratung. Zuvor entschied das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen…

9 Jahren ago

Patentstreit um A7-Prozessor: Apple drohen bis zu 862 Millionen Dollar Schadenersatz

Es verstößt gegen ein Patent von Forschern der University of Wisconsin. Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur Steigerung von Leistung…

9 Jahren ago

Nvidia unterliegt im Patentstreit mit Samsung

Die ITC stellt keine Verstöße gegen Nvidias Grafikpatente fest. Darüber hinaus erklärt sie eines von drei Schutzrechten für ungültig. Die…

9 Jahren ago

Auch Asus installiert Microsoft-Apps auf Android-Geräten vor

Unter den "Produktivitätsdiensten" wird Microsoft Office sein. Das vereinbarten beide zusammen mit einem Android-Patentvertrag. Einen ähnliche Vertragskombination schloss Microsoft zuvor…

9 Jahren ago

Microsoft und Google legen Patentstreit bei

Sie ziehen rund 20 in den USA und Deutschland verhandelte Klagen zurück. Außerdem wollen Google und Microsoft nun gemeinsam gegen…

9 Jahren ago

Patentstreit Apple gegen Samsung: Gericht ordnet erneut Vergleich an

Die Verhandlungen finden auf Vorschlag von Apple und Samsung statt. Ein Ergebnis soll spätestens am 15. November vorliegen. Es geht…

9 Jahren ago

Gerichtsurteil: Apple stand Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones zu

Das Berufungsgericht gibt den Fall an das zuständige Bezirksgericht zurück. Basis der Entscheidung ist unter anderem der Verstoß gegen das…

9 Jahren ago

Apple beantragt Patent für in Mobilgeräte integrierte Brennstoffzelle

Sie könnte ein MacBook ohne viel Zusatzgewicht "tage- oder sogar wochenlang" antreiben. Neben Flüssig- und Druckwasserstoff nennt der Antrag weitere…

9 Jahren ago

Apple und Samsung setzen Patentstreit Anfang 2016 vor Gericht fort

Die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh hat den Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens für März oder April angesetzt. Dann soll eine Geschworenenjury abschließend…

9 Jahren ago

BGH-Urteil: Apples Slide-to-Unlock-Patent endgültig für nichtig erklärt

Der Bundesgerichtshof hat einen Berufungsantrag des iPhone-Herstellers gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts vom April 2013 abgewiesen. Er bestätigte zudem die…

9 Jahren ago

Microsoft geht mit Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital vor

Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte…

9 Jahren ago

iPhone-Design: Apple könnte wichtiges Patent verlieren

Es geht um das Schutzrecht D618.677. Es ist ein wichtiger Bestandteil des Patentstreits mit Samsung. Laut US-Patentamt sprechen mehrere ältere…

9 Jahren ago

Antrag zeigt: Apple aktualisiert demnächst Tastatur und Magic Mouse

Nach sechs Jahren stellt Apple von Bluetooth 2.0 auf auf das stromsparende Bluetooth 4.2 LE um. Statt AA-Batterien gibt es…

9 Jahren ago

400-Millionen-Dollar-Urteil gegen Samsung: US-Berufungsgericht lehnt weitere Anhörung ab

Das Gericht bestätigt damit die von Samsung kritisierte Ermittlung des Schadenersatzes. Dem koreanischen Unternehmen bleibt aber noch der Weg zum…

9 Jahren ago

Google schließt Programm zum Ankauf von Patenten ab

Es kauft 28 Prozent von mehreren tausend eingereichten Schutzrechten. Den Erfindern zahlt es zwischen 3000 und 250.000 Dollar. Ein Patentinhaber…

9 Jahren ago

Patentstreit zwischen EMM-Spezialisten: Good Technology scheitert mit Klage gegen MobileIron

Ein US-Gericht erklärte mehrere Good-Schutzrechte für ungültig und stellte zudem keine Verstöße fest. Die entwerteten Patente können nicht mehr in…

9 Jahren ago

Google unterliegt im Streit mit Microsoft um Lizenzgebühren

Ein US-Berufungsgericht lehnt Googles Forderung nach 4 Milliarden Dollar pro Jahr ab. Es bestätigt das Urteil der ersten Instanz, wonach…

9 Jahren ago