Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren. weiter
Es geht um die illegale Beschaffung von Informationen über Toshibas NAND-Flash-Technologie. Das japanische Unternehmen verlangt neben der Entschädigung auch die Vernichtung der gestohlenen Daten. Zudem soll SK Hynix die Produktion bestimmter NAND-Flash-Chips einstellen. weiter
Sie ähnelt der bereits registrierten Marke Kronos Touch ID. Diese gehört einem US-Anbieter von Zeiterfassungssystemen, die in Handelsketten im Einsatz sind. Daher fürchtet das USPTO Verwechslungsgefahr. weiter
Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als "eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt". Mitglieder sind durch eine Lizenz vor Klagen geschützt, wenn Schutzrechte aus dem Netzwerk heraus an einen Patenttroll verkauft werden. weiter
Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. weiter
Das jetzt genehmigte US-Patent beschreibt ein Verfahren zum Verschmelzen von Glasstücken, bei dem keine oder nur kaum sichtbare Verbindungslinien entstehen. Als Anwendungsbeispiel nennt Apple einen Medienplayer. Aber auch Fernseher, Monitore, Tablets und Mobiltelefone werden erwähnt. weiter
Das Landgericht Mannheim hat einen Verstoß gegen ein Patent von LPKF Laser & Electronics festgestellt. Es beschreibt eine Technik zur Herstellung komplexer Handy-Antennen. Noch ist aber offen, ob der Kläger das Urteil auch durchsetzen wird. weiter
Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen das Urteil Berufung einlegen und bietet auch Verhandlungen über einen außergerichtlichen Vergleich an. weiter
Es gilt für eine nicht näher genannte Zahl von Schutzrechten, die beide Firmen für bestimmte Produkte benötigen. Microsoft betont den Nutzen solcher Vereinbarungen zur Reduzierung von Patentstreitigkeiten. Canon besitzt seit 2009 bereits eine Lizenz für Microsofts exFAT-Dateisystem. weiter
2179 Patentanträgen stehen etwa 647 von Apple gegenüber, das in Nordamerika nur den vierten Platz belegt - hinter Qualcomm, Blackberry und Intel. In Europa liegt Ericsson mit 813 Anträgen an der Spitze. Auch im Halbleitersegment belegt Samsung nach Anträgen global den ersten Platz. weiter
Sie hat infolge der Kartelluntersuchung zur Nokia-Übernahme zwei Listen veröffentlicht. Demnach sieht Microsoft 127 Patente speziell in Android eingesetzt. Bisher waren die Ansprüche unklar, sodass Google die fraglichen Techniken nicht gezielt umgehen konnte. weiter
Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von den Vorwürfen freigesprochen. InterDigital will gegen die Entscheidung vorgehen. weiter
Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. Apple könnte in einem separaten Verfahren aber immer noch Schadenersatz von Samsung fordern. weiter
Sie schließen ein Patentabkommen, das Lizenzgebühren für Wireless-Techniken umfasst. Es hat eine Mindestlaufzeit bis 2017, mit der Option, es bis auf insgesamt zehn Jahre zu verlängern. Wieviel InterDigital pro verkauftem Samsung-Gerät kassiert, ist unklar. weiter
Das US-Patentamt veröffentlicht Samsung-Schutzrechte rund um Wearables. Die Patentanträge zeigen eine runde Smartwatch ähnlich der Moto 360, obwohl sie schon im letzten Jahr beantragt wurden. Zwei der acht Patente beziehen sich auf eine vielseitige Gestensteuerung tragbarer elektronischer Geräte. weiter
Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch für neuere Geräte gelten, wenn ihre Software in ähnlicher Weise Schutzrechte verletzt. Richterin Lucy Koh lehnte jedoch bereits wiederholt ähnliche Anträge des iPhone-Herstellers ab. weiter
Wegen fehlender Kompromissbereitschaft sind die gerichtlich angeordneten Einigungsgespräche zwischen Samsung und Apple ins Stocken geraten. Samsungs Anwalt John Quinn vergiftet die Atmosphäre mit provozierenden Äußerungen. weiter
Unified Innovative Technology mit Sitz in Delaware wird sich um die Patentverwaltung kümmern. LG bezeichnet den Schritt als "Vorsichtsmaßnahme". Samsung hatte 2013 eine ähnliche Tochtergesellschaft in Washington eingerichtet. weiter
Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times aber nicht zu rechnen. Zunächst müssen die Parteien noch Details einer Einigung wie die zu zahlenden Lizenzgebühren aushandeln. weiter
Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung zustehenden Lizenzgebühren auf rund 71.000 Euro. Das entspricht dem von Apple angebotenen Betrag. weiter
Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren. Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu diesem Patentfrieden kam. weiter
Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization Entities" (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. weiter
Mit einer Frontbeleuchtung und einem hell ausgeleuchteten Hintergrund wird dieser auch ohne Photoshop komplett weiß. Blogs und Foto-Foren erläutern dieses Verfahren reihenweise - auch schon lange vor Amazons Antrag von 2011. weiter
Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein und will trotzdem in Berufung gehen. Richterin Lucy Koh schlägt erneut einen außergerichtlichen Vergleich vor. weiter
Die Geschworenen stellen Verstöße gegen vier Apple-Patente fest. Der iPhone-Hersteller verletzt aber auch ein Schutzrecht von Samsung. Dafür steht dem koreanischen Konzern eine Entschädigung von 158.400 Dollar zu. weiter
Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung Patentverstöße durch 37 Millionen Geräte vor. Samsung bezeichnet die Klage als "erlogen", da vier der fraglichen fünf Schutzrechte im iPhone nie verwendet wurden. weiter
Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. weiter
Damit bekommt Apple erneut die Möglichkeit, ein Verkaufsverbot zu beantragen. Seine ursprüngliche Klage war 2012 abgewiesen worden. Zugleich erlaubt das Berufungsgericht auch neuerliche Schadenersatzforderungen durch Motorola. weiter
Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. weiter
Zum Kaufpreis oder den Anwendungsbereichen machten die Unternehmen keine konkreten Angaben. Mit über 128.000 beantragten und mehr als 64.000 zugeteilten Schutzrechten besitzt Foxconn ein ansehnliches Patentportfolio. Damit könnte es künftig zusätzlich Geld verdienen. weiter
