In den beiden jetzt veröffentlichten Anträgen geht es um Sensoren zur Messung der Temperatur, des Luftdrucks, der Luftfeuchtigkeit oder der Umgebungslautstärke. Das Thermometer könnte in einen Knopf eines Geräts integriert werden und zur Ermittlung der Körpertemperatur dienen. weiter
Es beschreibt einen Internetdienst für den "Zugriff auf geografische und themenbasierte Informationen". Google scheitert jedoch mit dem Versuch, das Schutzrecht für ungültig erklären zu lassen. An der ursprünglichen Klage hatte sich auch Microsoft beteiligt. weiter
Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen. weiter
Es umfasst Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Über die finanziellen Details vereinbarten die Unternehmen Stillschweigen. Das Abkommen hat nichts mit der von Google übernommenen und an Lenovo weiterverkauften Mobilsparte Motorola Mobility zu tun. weiter
Es geht um Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Samsung zufolge ist Apples Gutachten fehlerhaft und unvollständig. Apple wiederum weist auf Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten hin. Das Gutachten dient der Berechnung des Schadenersatzes. weiter
Diese Aussage stammt aus einem internen Rundschreiben vom April 2012. Samsung fehlte damals nach eigener Einschätzung auch die Markentreue der Apple-Kunden. Das Phablet Galaxy Note hatte Anfang 2012 oberste Priorität im Kampf gegen Apple. weiter
Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. weiter
Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. weiter
Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. weiter
Das Gutachten soll Apples Forderung nach zwei Milliarden Dollar Schadenersatz stützen. Es befasst sich mit den möglichen Gründen für den Kauf eines Smartphones. Samsung stellt das Gutachten infrage, weil es Marke und Betriebssystem nicht berücksichtigt. weiter
Damit ist das letzte große Hindernis für die 5,44-Milliarden-Dollar-Transaktion ausgeräumt. Nokia hält fest, dass keine Kartellbehörde weltweit eine Änderung seiner Lizenzpolitik angemahnt hat. Zweifel an seiner Einhaltung von FRAND-Bedingungen seien nicht aufgetaucht. weiter
Da Portfolio umfasst auch standardrelevante Schutzrechte für die Übertragungsverfahren 3G und 4G sowie andere in Smartphones eingesetze Techniken. Der Kaufpreis wurde nicht bekannt. Vergangenen Monat hatte Lenovo für 100 Millionen Dollar schon 21 Patentfamilien von Unwired Planet erworben. weiter
Der Zeuge Greg Christie ist einer der Erfinder der Slide-to-Unlock-Geste. Ihm zufolge war die Entwicklung eines einfach zu bedienenden Smartphones eine der größten Herausforderungen. Sein Human-Interfaces-Team habe schon 2004 mit der Arbeit am ersten iPhone begonnen. weiter
In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. weiter
Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. weiter
Es hat beim US-Patent- und Markenamt einen entsprechenden Antrag gestellt. Während die Behörde aber "Google Glass" anstandslos genehmigte, scheint sie sich mit dem Allgemeinbegriff allein schwerer zu tun. Die bentragte Marke ähnele zu sehr anderen Marken mit dem Wort "Glass". weiter
Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen. weiter
Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er zeigt der Jury viele der gleichen Artikel, Inserate und Verkaufscharts. Zu den fraglichen Patentansprüchen Apples will er im Kreuzverhör nicht Stellung nehmen, da es nicht sein Fachgebiet sei. weiter
Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google. weiter
Es handelt sich um einen Bajonettverschluss. Bei einem Aufprall könnte sich das Objektiv jedoch seitlich ausklinken, um eine Beschädigung des Smartphones zu verhindern. Der jetzt bewilligte Antrag stammt von 2012. weiter
Zusätzliche Finanzdaten veranlassten das Gericht, den im Dezember ermittelten Schadenersatz um mehr als 366 Millionen zu erhöhen. Marvell soll so für "ungeheuerliches Verhalten" bestraft werden. Die Summe entspricht mehr als dem halben Jahresumsatz des Unternehmens. weiter
Kläger ist der EIM-Anbieter OpenText. Er hat zugleich eine einstweilige und dauerhafte Verfügung beantragt, um Box den Verkauf der angeblich patentverletzenden Produkte zu untersagen. In dem seit Juni laufenden Verfahren geht um insgesamt zwölf Schutzrechte. weiter
Es handelt sich um sechs Frauen und vier Männer. Obwohl sie alle im Silicon Valley arbeiten, verfügen nur wenige über einen technischen Hintergrund. Am morgigen zweiten Verhandlungstag werden Apple und Samsung ihre Eröffnungsplädoyers halten. weiter
Der kanadische Hersteller hatte schon am 4. Januar geklagt. Das Zubehör für Apples Smartphone kostet 99 Dollar. Es handelt sich um eine einstweilige Verfügung - ein Urteil steht noch aus. weiter
Der Computerhersteller erhält Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Microsoft darf im Gegenzug Teile von Dells geistigem Eigentum für die Spielkonsole Xbox nutzen. Dell zahlt Microsoft Gebühren in unbekannter Höhe. weiter
iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation. Der koreanische Elektronikkonzern bezeichnet das Urteil als "Enttäuschung" und erwägt Berufung. weiter
Zwei neue US-Patente sehen eine Energieverwaltung entsprechend den erwarteten Einsatzszenarios vor. Aus Batterienutzung, Ladetrends und App-Aktivitäten will der iPhone-Hersteller auf die künftigen Absichten des Nutzers schließen. Ein weiterer Patentantrag Apples beschreibt einen Eingabestift mit einer verlängerbaren Spitze und variablen Eigenschaften. weiter
Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll binnen 30 Tagen abgeschlossen werden. Lenovo sichert damit nach eigenen Angaben seinen Vorstoß ins Mobilgerätesegment und sein internationales Wachstum ab. weiter
Es verstößt gegen ein Patent für die Datenkommunikation. Der Kläger SimpleAir hatte ursprünglich 146 Millionen Dollar gefordert. Zu dessen Lizenznehmern zählen Microsoft, Nokia, Samsung, Apple und Blackberry. weiter
Ein ehemaliger SanDisk-Mitarbeiter wurde gestern in Tokio verhaftet. Er soll 2008 bei einem Wechsel zu Hynix technische Dokumente zu NAND-Flash mitgebracht haben. Toshiba schätzt den entstandenen Schaden auf 980 Millionen Dollar. weiter
