Form, Größe oder Position der gezeichneten Figur sollen dabei keine Rolle spielen. Wichtig ist nur, dass die Linie mindestens einen Schnittpunkt hat. Auf diese Weise sollen sich auch bestimmte Anwendungen oder Funktionen ausführen lassen. weiter

Die in Anschlag gebrachten Kommunikationspatente stammen ursprünglich von Ericsson. Sie liegen "dem Android-Ökosystem zugrunde". Unwired Planet strebt nach eigenen Aussagen eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen an. Es klagt in London und Düsseldorf. weiter

Apple hat zudem seine zugehörigen Gegenansprüche fallen gelassen. Damit beschränken beide Parteien den Prozess auf Schutzrechte, die zu keinem Standard gehören. Sie wollen so eine Überlastung des Gerichts und der Jury verhindern. weiter

Bisher war nur bekannt, dass es über 900 IBM-Schutzrechte gekauft hat. Mit der Einigung ging auch das Ende eines Prozesses gegen IBM einher. Twitter wird die erworbenen Schutzrechte wohl auch defensiv in anderen laufenden Gerichtsverfahren nutzen. weiter

Der Patentantrag beschreibt etwa die Verwendung von Fingerabdrücken, um Geräte sicher und einfach zu verbinden. Darüber hinaus ist dafür auch die Erkennung von Iris, Handfläche, Gesicht oder Stimme vorgesehen. Für Zugriffe auf besonders schutzwürdige Daten könnte ein erfolgreicher Iris-Scan erforderlich sein. weiter

Die Gesamtzahl der Anmeldungen erreicht mit 266.000 eine neue Rekordmarke. 2833 Patentanträge steuerte Samsung bei. Unter den europäischen Ländern liegt Deutschland mit einem Anteil von 12 Prozent an der Spitze. weiter

Der Entwickler von TrashMail.net hat Einspruch gegen einen kürzlich veröffentlichten Patentantrag Apples eingereicht. Er fürchtet hohe Lizenzzahlungen, sollte das US-Patentamt den Antrag genehmigen. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtssprechung zu Europa sind seine Erfolgschancen aber relativ gering. weiter

Apple muss damit einen Rückschlag im ersten Verfahren gegen Samsung in Nordkalifornien hinnehmen. Allerdings hat Koh die Schadenssumme von 930 Millionen Dollar insgesamt bestätigt. Sie liegt nur wenig unter den 2012 ursprünglich angesetzten 1,05 Milliarden Dollar. weiter

Wie Huawei und ZTE fordern sie Auflagen durch das chinesische Handelsministerium. Es hat anders als die meisten Kartellbehörden weltweit noch nicht in die Transaktion eingewilligt. Samsungs Lizenzvertrag mit Nokia läuft demnächst aus. weiter

Der Softwarekonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. Er setzt das Schutzrecht unter anderem in Klagen gegen Motorola Mobility und Google ein. Vermutlich wird das Patent einer weiteren Prüfung zumindest in Teilen standhalten. weiter

Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro vorerst vom Tisch. Das Münchner Unternehmen scheitert auch mit einer Patentklage gegen HTC. weiter

Ein Bündnis von 19 Unternehmen warnt vor amerikanischen Verhältnissen im europäischen Patentrecht. Sie fordern, die Rechtsvorschriften vor der Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts der EU zu überarbeiten. Zu den Unterzeichnern ihres offenen Briefs gehören auch Microsoft, Google, HP, Dell und Huawei. weiter

Der Chiphersteller soll dort mehr Geld für die Nutzung seines geistigen Eigentums verlangen als in anderen Ländern. Eine Beschwerde stammt offenbar von einem chinesischen Branchenverband. Ein weiteres Verfahren läuft gegen den Patentverwalter InterDigital. weiter

Das System soll "nahe dem Kopf oder Ohr" des Nutzers platziert sein und sportliche Aktivitäten des Nutzers aufzeichnen. Durch die Positionierung könnte es auch biometrische Daten wie Körpertemperatur, Schweißaussonderung und Herzfrequenz erfassen. Der Patentanmeldung sieht die Nutzung "mit Kopfhörern, Ohrstöpseln oder Headsets" vor. weiter

Temporäre Adressen sollen nicht als solche erkennbar sein und von einem E-Mail-Server erzeugt werden. Sie sollen aber einer festen E-Mail-Adresse zugeordnet sein, die Antworten empfängt. Nicht sichtbare Kontextinformationen sollen helfen, Verkäufern von E-Mail-Adressen auf die Spur zu kommen. weiter

Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Mobile, JK Shin, sind angeblich schon letzte Woche zusammengetroffen. Ihre Gespräche in den USA sollen wie erwartet kein Ergebnis gebracht haben. Das Gericht hatte ihnen dafür bis 19. Februar Zeit gegeben. weiter

Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA durchsetzen wollte. Das Kartellamt hält Samsungs Vorgehen zwar weiterhin für wettbewerbswidrig, sieht aufgrund des Vetos der US-Regierung gegen das Vebot aber derzeit keinen Handlungsbedarf. weiter

Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen Gerichte in sieben Ländern in Anspruch. Mit dem Patentabkommen wurde zugleich eine technologische Zusammenarbeit vereinbart, die auch die LTE-Schutzrechte von HTC betrifft. weiter

Eine Berichtigung soll noch möglich sein, wenn der Nutzer bereits den Versand veranlasst hat - die Übertragung selbst aber noch nicht erfolgt ist. Eine kurze Zeitspanne bliebe dann für eine letzte Korrektur. Laut Apple könnten so insbesondere Fehler abgefangen werden, die erst durch eine unzutreffende Autokorrektur oder Autovervollständigung entstanden. weiter

Die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung sieht die gegenseitige Lizenzierung vorhandener sowie künftiger Schutzrechte vor. Sie könnte vor allem Samsungs Ambitionen in der intelligenten Haustechnik zugutekommen. Der koreanische Hersteller stellte seine Plattform "Smart Home" auf der CES im Januar vor. weiter

Die Geschworenen können kein einstimmiges Urteil finden. Der Prozess muss nun neu aufgerollt werden. Im Lauf des Jahres verhandeln US-Gerichte noch zwei weitere Klagen von Intellectual Ventures gegen die ehemalige Google-Tochter. weiter

Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Die Gültigkeit dieses Schutzrechts wurde erst kürzlich vom Europäischen Patentamt bestätigt. weiter

Sie kann zugleich Daten synchronisieren oder auf einen Computer übertragen. Welche Aufgabe erfüllt werden soll, ermittelt die Docking-Station anhand der Ausrichtung des darauf abgelegten Geräts. Dafür verfügt sie über mehrere Sensoren und einen eigenen Prozessor. weiter

Die Vereinbarung wird als langfristig und umfangreich bezeichnet. Cisco rückt die Vereinbarung zudem in Kontrast zu "Patent-Raubzügen". Beide sind auch Mitglied im Open Invention Network. Google hatte letzte Woche schon ein ähnliches Abkommen mit Samsung geschlossen. weiter

Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 ist laut einer Börsenmeldung des Konzerns in Taiwan redundant. Um Irritationen für die Kunden zu vermeiden, will HTC die Technik dennoch ausbauen. Zusätzlich wird es in Berufung gehen. weiter

Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. Der Klage zufolge verletzt Apple das Schutzrecht vorsätzlich. Der iPhone-Hersteller führt es demnach in mehreren eigenen Patentanträgen als Prior Art an. weiter

Den Finnen steht nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu. Zudem will Nokia ein Verkaufsverbot durchsetzen. HTC plant, Berufung einzulegen, weil es die Gültigkeit des fraglichen Patents anzweifelt. weiter

Beide Firmen unterzeichnen zudem ein Lizenzabkommen. Damit legen sie auch ihren seit Monaten andauernden Patentstreit bei. IBM hatte wegen Verstößen gegen Patente für Online-Werbung geklagt. weiter

Dazu würden drei bis vier Sensoren in der Bildschirmumrandung untergebracht. Unabsichtliche Berührungen können so leichter identifiziert und ignoriert werden. Auch die Unterscheidung zwischen EIn-Finger-Eingaben und Multitouch-Gesten würde erleichtert. weiter

Für den Kaufpreis erhält Lenovo auch 2000 Motorola-Patente. Der größte Teil der Schutzrechte verbleibt bei Google. Trotzdem war die Motorola-Akquisition für 12,5 Milliarden Dollar im Jahr 2012 eine der schlechtesten Investitionen in der Geschichte des Konzerns. weiter