Ihr zufolge gibt es neue Hinweise auf "ungeheuerlichen" Missbrauch als geheim klassifizierter Unterlagen. Samsung soll sich in Verhandlungen mit Nokia und vor der ITC darauf bezogen haben. Den anschließenden Vertuschungsversuch nennt Koh "unentschuldbar". weiter
Der Regierung zufolge hat das Verbot keine Auswirkungen auf den Wettbewerb. Es betrifft allerdings nur ältere Produkte wie das Galaxy S2 und das Galaxy Tab 10.1. Samsung kann das von der ITC verhängte Verbot noch vor einem US-Appellationsgericht anfechten. weiter
Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Laut Urteil handelt es sich jedoch um "Prior Art", also eine zuvor bekannte Technik. Apple hat das Schutzrecht schon erfolgreich gegen Motorola Mobility und Samsung eingesetzt. weiter
Es hat sich vor Gericht gegen die brasilianische Firma Gradiente durchgesetzt, die den Namen exklusiv nutzen wollte. Nun müssen sich beide Parteien den Namen teilen. Allerdings will Gradiente gegen das Urteil Berufung einlegen. weiter
Die beiden koreanischen Firmen wollen künftig bei der Entwicklung neuer Bildschirmtechniken zusammenarbeiten, um sich gegen die ausländische Konkurrenz zu behaupten. Noch haben sie aber keine formelle Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. weiter
Die ITC stellt Verstöße gegen zwei Nokia-Patente fest. Sie beschreiben Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das Dämpfen von Störsignalen. Beide Schutzrechte sind nicht standardrelevant und auch Gegenstand weiterer Klagen in Italien und Deutschland. weiter
Die Pensionskasse Fairfax Holdings ist bisher zu 10 Prozent am Unternehmen beteiligt. Ihr CEO hat Blackberrys Sonderkomitee verlassen, um einen Interessenkonflikt zu vermeiden. Der Börsenwert von Blackberry beträgt aktuell 6 Milliarden US-Dollar. weiter
Die Jury spricht Microsoft allerdings nur die Hälfte des ursprünglich geforderten Betrags zu. Sie verurteilt Motorola wegen Vertragsverletzungen. Es hat standardrelevante Patente nicht zu fairen Bedingungen an Microsoft lizenziert. weiter
Ein sensorbasiertes UI könnte für ein künftiges iPhone, einen Desktop oder auch ein TV-Gerät gedacht sein. Apple sieht dafür eine Gestensteuerung wie bei Microsoft Kinect vor. Weitere Schutzrechte gelten dem Entsperren von Geräten und polarisiertem flexiblen Glas. weiter
Es gibt einem Antrag Apples statt. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung kann Apple den Push-Service für iCloud wieder aktivieren. Das strittige Push-Mail-Patent der Google-Tochter Motorola ist wahrscheinlich ungültig. weiter
Es kann verschiedene Eingabegeräte, einen Kollaborationsserver und einen großen Tischcomputer umfassen. Der iPhone-Hersteller sieht auch Eingaben durch elektronische Stifte vor. Er denkt außerdem an interaktive Menüs für die Darstellung auf großen Displays, die den Gesten eines Präsentators ausweichen. weiter
Das Institute of IT Professionals begrüßte die Modernisierung des Patentrechts als "bedeutenden Schritt hin zu mehr Innovationen aus Neuseeland." Es bleiben aber Zweifel, ob Softwarepatente tatsächlich effizient verhindert werden - oder über Umwege weiter möglich sind. weiter
Seit 2009 zog Apple insgesamt 171 ihrer Patentklagen auf sich. Weitere beliebte Opfer der "non-practicing entities" (NPEs) waren HP, Samsung, Dell sowie AT&T. Ein Anwalt aus dem Silicon Valley sieht in Patenten "nicht mehr und nicht weniger als das Recht, jemanden zu verklagen". weiter
Es geht darin um das "Erstellen eines virtuellen Bilds, das über eine Ansicht der realen Welt gelegt wird". Die Kaufpreis wurde nicht genannt. Foxconn ist auch Googles Fertigungspartner für die 2014 erscheinende Brille. weiter
Das letztjährige Urteil der Geschworenen von San Jose bleibt bestehen. Die Höhe der Schadenssumme wird ab November neu verhandelt. Richterin Lucy Koh hat zusammen mit dieser Entscheidung auch Regeln und Abläufe für das Verfahren vorgelegt. weiter
Sobald der Nutzer ein Bildschirmobjekt mit drei Fingern berührt, kann er es laut Patentantrag dreidimensional steuern und etwa formen wie einen Tonklumpen. Dies ließe sich Apple zufolge mit 3D-Werkzeugen kombinieren. Für die Darstellung wäre eine 3D-Brille erforderlich. weiter
Er war durch die Prozesse von SCO gegen IBM und Novell bekannt geworden. Gründerin Pamela Jones ist auf den internationalen Austausch per Mail angewiesen. Aufgrund von systematischer Überwachung zieht sie sich so weit wie möglich aus dem Internet zurück. weiter
Die Kläger warfen AOL und seinen Managern Betrug durch den Rückkauf von 14,8 Millionen Aktien vor. Sie selbst hätten Verluste erlitten, da sie ihre Anteile vor dem Patentverkauf und dem folgenden 43-prozentigen Kursanstieg veräußerten. weiter
Es besteht aus rund 9000 Schutzrechten. Den Mindestwert gibt ein Analyst mit 2 Milliarden Dollar an. Mögliche Interessenten sind ihm zufolge Apple, Google, Microsoft und Samsung. weiter
Die ITC erkennt auf die Verletzung von zwei Apple-Patenten, die Touchscreen-Bedienung und die Erkennung angeschlossener Kopfhörer betreffen. Apple kommt jedoch nicht mit seinen Geschmacksmustern durch. Das Importverbot betrifft offenbar nur Geräte mit geringer Marktbedeutung. weiter
Sie decken Lösungen zur Verwaltung von Rechenzentren ab, inklusive Middleware, dezentrales Storage- und Datenbank-Management sowie Alarm-Monitoring. Google hatte sie 2005 von IBM und Computer Associates erworben. weiter
Ein Patentantrag beschreibt einen "Array-Modus" zum Durchblättern von Browser-Tabs. Er zeigt alle geöffneten Seiten an und wird per Wischgeste bedient. Safari bietet seit der Einführung von OS X 10.8 Mountain Lion eine ähnliche Funktion. weiter
Ein US-Berufungsgericht hat ein Urteil der US-Außenhandelsbehörde von März 2012 aufgehoben. Es geht um zwei Patente für die Erkennung von Multitouch-Gesten. Die ITC hatte keine Verstöße festgestellt und ein Schutzrecht sogar für ungültig erklärt. weiter
Laut Beschreibung zählen dazu "tragbare digitale Elektronikgeräte in Form einer Armbanduhr, eines Armbands oder Armreifs". Sie sollen Internetzugang, Telefoniefunktionen sowie Zugriff auf E-Mails und Nachrichten bieten. Auch Datenaustausch mit Smartphone oder Tablet ist geplant. weiter
Es ist das erste Mal seit 26 Jahren, dass sich ein US-Präsident in eine Entscheidung der ITC einmischt. Er befürchtet erhebliche Auswirkungen für US-Verbraucher. Apple lobt das Eingreifen und wirft Samsung erneut den Missbrauch des Patentsystems vor. weiter
Sie gibt ihr Urteil nun erst am 9. August bekannt. Samsung soll vier Patente von Apple verletzen. Ein mögliches Verkaufsverbot betrifft allerdings nur ältere Produkte wie das Galaxy S2 und das Galaxy Tab 10.1. weiter
Zwei sind für Farbinformationen zuständig, einer für die Helligkeit. Dies soll Fehlinterpretationen vermeiden und besonders echte Farbwiedergabe ermöglichen. Erst vor einer Woche hatte Apple ein Patent auf einen Bildvergleichsalgorithmus erhalten. weiter
Sie will die Vorschriften für die Rechtssprechung und die Anerkennung von Urteilen ändern. Damit sollen rechtliche Lücken beim einheitlichen Patentschutz geschlossen werden. Erst dann kann das EPG seine Arbeit aufnehmen. weiter
Die Entscheidung bezieht sich auf alle 21 Ansprüche des Schutzrechts 7.844.915. Apple hat das Patent bisher erfolgreich gegen Samsung eingesetzt. Wahrscheinlich hat das Urteil des Patentamts aber keinen Einfluss auf die laufenden Klagen. weiter
Offenbar denkt es über Wearable Computing zumindest nach. Auch für G Band, G Link, G Hub und GPad liegen Schutzanträge in Südkorea vor. Diese Namen scheinen auf ein Multimedia-Ökosystem hinzudeuten. weiter
