Es geht um das letzte von insgesamt fünf Schutzrechten. Richter David Shaw hebt seine im Mai 2012 zugunsten von Motorola ergangene Entscheidung auf. Ein abschließendes Urteil fällt die ITC am 23. Juli. weiter

Kläger ist das von Sony und Philips gestützte Unternehmen Intertrust. Es bringt insgesamt 15 Schutzrechte gegen Apple in Stellung. Elf davon hat es schon erfolgreich gegen Microsoft eingesetzt. weiter

Als Erfinder werden Jack Dorsey und Biz Stone genannt. Der Antrag stammt von 2007. Aufgrund von Twitters "Innovator's Patent Agreement" erscheint eine offensive Nutzung für Klagen gegen Konkurrenten unwahrscheinlich. weiter

Das Sicherheitsunternehmen verstößt demnach nicht nur gegen Softwarepatente, sondern auch gegen drei rund um Server. Sie beschreiben etwa Server-Mirroring über große Distanzen. Symantec Veritas Volume Replicator und die Hochverfügbarkeitslösung ApplicationHA nutzen sie. weiter

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und iMac. Die Apple-Produkte sollen gegen ein Patent für eine Lautsprechertechnologie verstoßen. THX fordert Schadenersatz und will den Abschluss eines Lizenzabkommens erreichen. weiter

Sein Anwalt hatte argumentiert, die Mobilkonsole 3DS nutze zentrale Elemente des Patents von Seijiro Tomita gar nicht. Die Geschworenen urteilten anders. Der ehemalige Sony-Angestellte Tomita hatte eine Technik für 3D-Präsentationen ohne Spezialbrille erfunden weiter

Mit einem Akku würde die Abdeckung dann zur Stromreserve. Außerdem könnte sie Solarzellen enthalten. Der Antrag illustriert zudem, dass sich auch Apple durchaus mit Ladevorgängen per Induktion beschäftigt. weiter

Möglicherweise hat es sich aus der Entwicklung des Galaxy S4 ergeben und die Technik kommt in diesem schon zum Einsatz. Das System nimmt sowohl Filme als auch Fotos auf. Parallel will sich Samsung ein Linsensystem für Panoramafotos schützen lassen. weiter

Richterin Lucy Koh lässt die Klage unter Auflagen zu. Beide Parteien müssen nun den Umfang ihrer Anschuldigungen und auch die Zahl der Gutachter reduzieren. Der Streit dreht sich unter anderem um Techniken für Apples Sprachassistenten Siri. weiter

Im Rahmen eines Lizenzabkommens kann es nun von anderen patentierte Techniken zur Videokompression offiziell verwenden. Außerdem darf es Unterlizenzen an VP8-Nutzer vergeben. Zugleich stellt die MPEG LA den Aufbau eine VP8-Patentpools ein. weiter

Ein Gericht in Großbritannien entscheidet zugunsten des iPhone-Herstellers. Es weist Samsungs Ansprüche aus einem 3G-Patent ab. Der koreanische Elektronikkonzern will das Urteil prüfen und gegebenenfalls in Berufung gehen. weiter

Es soll ein atmosphärisches Erlebnis vor allem bei Spielen und Videos ermöglichen. Samsung nutzt schon Immersion TouchSense in Geräten wie dem Galaxy S3 und dem Galaxy Note. Das Abkommen umfasst auch Immersions 1200 Patente. weiter

Ein Richter verwirft Samsungs Klage. Es hat im Hinblick auf zwei Patente nicht "aufrichtig" mit Apple verhandelt. Deshalb kommt ihn nicht das Recht zu, ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad zu fordern. weiter

Die Reste der HP-Sparte gehen an den koreanischen Konzern. Er will das Betriebssystem für Internet-Fernseher nutzen. Die Software steht derzeit unter Apache-Lizenz, LG könnte aber einen proprietären Fork starten. weiter

Wie zahlreiche Smartphone- und Tablet-Hersteller zahlt es die geforderte Gebühr in unbekannter Höhe. Am 1. April will Microsoft öffentlich machen, über welche Patente rund um Android es überhaupt verfügt. weiter

Der Antrag beschreibt eine Computerbrille bis in die kleinsten Details. Er weist auch auf alternative Projektionstechniken hin, die in späteren Jahren zum Einsatz kommen könnten. Der umfangreiche Antrag wurde bereits im August 2011 eingereicht. weiter

Richterin Lucy Koh lässt nur 25 Patente und 25 Produkte je Seite zu. "Sie führen diesen Prozess seit einem Jahr, Sie müssen langsam wissen, was Ihre besten Argumente sind." Ab März 2014 soll es um neuere Produkte als noch 2012 gehen - etwa iPhone 5 und Samsung Galaxy S3. weiter

Es geht um eine Touchscreen-Sperre bei Annäherung ans Gesicht des Anwenders. Das Patent war in einer ersten Prüfung für ungültig erklärt worden. Die erneute Prüfung wird sich auf den Unterschied zwischen Touchscreen und echten Tasten fokussieren. weiter

Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für fortgesetzte Schikanen. Außerdem wollte ihm zufolge IPCom auf der CeBIT HTC-Produkte beschlagnahmen lassen. weiter

Bezirksrichterin Lucy Koh will sie bis zum Abschluss des von ihr geleiteten Verfahrens aussetzen. Ihrer Ansicht nach überschneiden sich beide Klagen. Dem widerspricht zumindest Apples Anwalt William Lee. weiter

Der Antrag von 2007 wurde jetzt abgelehnt. Das lokale Unternehmen Gradiente hat ältere Rechte. Es beantragte schon 2000 einen Namensschutz für diese Smartphone-Bezeichnung und bekam ihn 2008 zugesprochen. weiter

Es geht um sieben für die Herstellung nötige Patente. Kläger ist das kalifornische Unternehmen Tela Innovations. Es sieht seine Rechte durch aktuelle Smartphones und Tablets der Firmen verletzt. weiter

Das 2011 beantragte Patent ist eine Aktualisierung. Der Antrag auf den Vorgänger datiert von 2004. Apple schlägt darin vor, Programme mit Netzwerkzugriff strikt vom Hauptsystem zu trennen. weiter

Kläger sind das niederländische Unternehmen Rembrandt Social Media sowie die Witwe und Familie des Programmierers Joannes Jozef Everardus van der Meer. Dieser hat schon 1998 zwei Schutzrechte für ein soziales Tagebuch zugesprochen bekommen. weiter

Zu dem Zeitpunkt war er noch COO des iPhone-Herstellers. Grund für seine Ablehnung war die Abhängigkeit von Samsung als Lieferant für iPhone und iPad. Steve Jobs wollte offenbar schon früher gegen Samsung klagen. weiter

Es handelt sich um Schutzrechte für das Kodieren und Dekodieren von Videos. Der zuständige US-Richter streicht insgesamt 13 Patentansprüche aus der Klage. Sie sind seiner Einschätzung nach zu allgemein gehalten. weiter

Apple verfügt bereits über ein Patent für die Entsperrmethode und setzt es in Patentklagen ein. Der iPhone-Hersteller könnte jetzt zusätzlich das geschützte Geschmacksmuster ins Feld führen. Ein weiteres Geschmacksmuster erhielt Apple für das äußere Erscheinungsbild des ersten iPhones mit abgerundeten Ecken zugesprochen. weiter

Ein US-Berufungsgericht lehnt Apples Antrag auf ein abgekürztes Verfahren ab. Der iPhone-Hersteller muss nun zuerst eine Überprüfung durch ein dreiköpfiges Gremium abwarten. Erst danach fällt eine Entscheidung über ein mögliches Verkaufsverbot. weiter

Die CEOs von Samsung Display und LG Display haben sich zu Gesprächen in Seoul getroffen. Die Firmen streiten über OLED- und LCD-Patente. Außerdem geht es um den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen. weiter

Sie kommen in dessen Organizer- und Dokumentensharing-System zum Einsatz. Offenbar zielt Apple auf eine Verbesserung von iCloud ab. Die jetzt bekannt gewordene Transaktion erfolgte schon letzten Herbst. weiter