Es verstößt angeblich gegen sieben Schutzrechte. Kläger sind OpenTV und seine Schweizer Konzernmutter Kudelski SA. Dessen Sprecher sagt: "Firmen wie Netflix bedienen sich letztlich nur bei ihren großen Vorgängern." weiter

Die Pinch-to-Zoom-Geste ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme. Apple setzt das Patent unter anderem gegen Samsung ein. Der iPhone-Hersteller kann den Beschluss des Patentamts aber noch anfechten. weiter

Das erfolgreiche Konsortium wird von Intellectual Ventures und RPX angeführt. Jeder der zwölf Beteiligten erhält Nutzungsrechte für die Schutzrechte. Der Patenttroll Intellectual Ventures wird sie darüber hinaus vermarkten. weiter

ITC-Verwaltungsrichter Thomas Pender hält das fragliche Schutzrecht für ungültig. Es beschreibt Techniken für einen Annäherungssensor. Die Entscheidung muss noch von dem sechsköpfigen Gremium bestätigt werden. weiter

Es geht um Motorolas Patente für den WLAN-Standard und das Videoformat H.264. Microsoft will für die Nutzung jährlich 1,2 Millionen Dollar zahlen. Motorola beharrt laut Gerichtsunterlagen jedoch auf eine Jahresgebühr von über 125 Millionen Dollar. weiter

Es strebt kein Verkaufsverbot mehr für Apple-Geräte in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden an. Dadurch will es "die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher schützen". Schadenersatzforderungen sind davon aber nicht betroffen. weiter

Laut Bezirksrichterin Lucy Koh sind die patentverletzenden Features nur ein Teil des gesamten Funktionsumfangs der Geräte. Deswegen lehnt sie ein Verbot ab. Sie wies auch Samsungs Antrag auf eine Neuverhandlung zurück. weiter

Die ITC stellt keine Verstöße gegen drei Schutzrechte des Klägers X2Y Attenuators fest. Außer Intel sind auch Apple und Hewlett-Packard Ziel der Patentbeschwerde. Die US-Außenhandelsbehörde entscheidet erst im April 2013 abschließend über den Fall. weiter

Die Alcatel-Lucent-Tochter Multimedia Patent Trust hatte in einem rund zweiwöchigen Prozess drei Videoschutzrechte geltend gemacht. Sie verlangte von Apple 172,3 Millionen Dollar Schadenersatz und von LG 9,1 Millionen. weiter

Sie beschreiben Techniken für Kamera-Handys und den Umgang mit Sprachanrufen. Die Geschworenen bestätigen auch die Gültigkeit der Schutzrechte. MobileMedia ist ein Joint Venture von Sony, Nokia und dem Patentverwerter MPEG LA. weiter

Es geht um angeblich kopierte Techniken für LCD-Displays. LG soll Samsungs PLS-Switching-Technologie modifiziert und als "AH-IPS" zum Patent angemeldet haben. Samsung fordert Schadenersatz und ein Verkaufsverbot. weiter

Sensoren und Kamera sollen einen eventuellen freien Fall feststellen. Gegebenenfalls starten Notfallmaßnahmen: Das Gerät strömt Luft aus oder in Airbags, um den Aufprall zu vermindern. weiter

Das auf Lizenzierungen spezialisierte Unternehmen sieht sein Recht durch Blackberry Bold und Torch verletzt. Seit Jahren klagt WiLAN immer wieder gegen Technikfirmen. Apple etwa zählte schon mehrfach zu den Opfern. weiter

Erstmals kommt eine Mehrzahl der Klagen von Firmen, die keine eigenen Produkte entwickeln. Vor fünf Jahren gingen nur 23 Prozent der Patentklagen in den USA von Patenttrollen aus. Besonders von solchen Klagen betroffen sind Start-up-Unternehmen. weiter

Sie wenden sich in einem Schriftsatz an ein US-Berufungsgericht. Es soll mehrere Patente zurückweisen, die Formulierungen wie "auf einem Computer" und "über das Internet" enthalten. Die Forderung unterstützen auch Dell, Intuit, Rackspace und Red Hat. weiter

Ihr Gebot liegt bei über 500 Millionen Dollar. Es geht um rund 1000 Schutzrechte aus dem Bereich Digital Imaging. Ein gemeinsames Vorgehen gälte als Zeichen für einen bevorstehenden Patentfrieden. weiter

Das Schutzrecht bezieht sich auf wesentliche Multitouch-Funktionen, ohne die aktuelle Mobilbetriebssysteme nicht mehr denkbar sind. Apple setzte es in Patentklagen gegen HTC, Samsung und Motorola ein. Die Entscheidung bedeutet noch nicht das endgültige Aus für das umstrittene Patent. weiter

Die Tabelle mit den Lizenzkosten wurde allerdings geschwärzt. Apples Designpatente werden von der Lizenzierung ausgenommen. Im Fall eines "geklonten" Produkts dürfte Apple nach einem vordefinierten Prozedere juristisch gegen HTC vorgehen. weiter

Die Behörde spricht sich gegen ein von der Google-Tochter gefordertes Verkaufsverbot aus. Sie befürchtet einen Schaden für Verbraucher und den Wettbewerb. Indirekt unterstellt die FTC Motorola den Missbrauch seiner standardrelevanten Patente. weiter

"Sie bewerfen sich nicht gegenseitig mit Bomben", so der Google-Chairman. Deshalb war er von der Entscheidung gegen Google Maps in iOS 6 überrascht. "Die Presse stellt so etwas gern wie einen Streit unter Teenagern dar." weiter

Die Entscheidung des Bezirksrichters James Robart ist nur vorläufig. Microsoft kann seine angeblich patentverletzenden Produkte weiterhin in den USA und auch in Deutschland anbieten. Das abschließende Urteil erfolgt erst im Frühjahr. weiter

Es geht um standardrelevante Schutzrechte für GSM, GPRS, EDGE, LTE und WLAN. Ericsson bringt sie gegen Galaxy S3 und S2, Galaxy Nexus und Galaxy Note in Stellung. Die Beschwerde bei der ITC ergänzt Ericssons laufende Klage gegen Samsung. weiter

Für diese Woche ist ein Treffen zwischen FTC-Chef Leibowitz und Wettbewerbskommissar Almunia anberaumt. Beide prüfen mögliche Kartellverstöße Googles. Es geht um den Umgang mit FRAND-Patenten und die Darstellung von Suchergebnissen. weiter

Das Patent "Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer" beschreibt ein Headset, das "zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann". Der Inhaber fordert von Apple 3 Millionen Dollar an entgangenen Gebühren. weiter

Ein Gericht in Den Haag stellt Verstöße gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie fest. Das Verbot betrifft Samsungs Tablets und Smartphone mit Android 2.2.1 und höher. Davon ausgenommen sind Produkte mit Samsungs Foto-Software Blue Flash. weiter

Nokia zufolge hält sich RIM nicht an das Ergebnis der Schlichtung. Jetzt fordert es ein Verkaufsverbot für alle RIM-Geräte mit WLAN. Es geht um zum Standard IEEE 802.11 gehörige Patente. weiter

Die Klage hatte noch Motorola Mobilty gegolten. Die Zahlung wirkt sich "nicht substanziell" auf Immersions Geschäftsergebnis aus. Es hofft jetzt auf weitere Einigungen mit Android-Lizenznehmern. weiter

Es geht um standardrelevante Schutzrechte für Mobilfunk- und Elektronikprodukte. Ericsson versucht seit zwei Jahren, ein bestehendes Lizenzabkommen mit Samsung zu verlängern. Die Klage sieht es nun als letzten Ausweg. weiter

Ein neuer Antrag auf Erweiterung seiner Klage listet insgesamt sechs Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 2 10.1 und das Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi. Die Beweisaufnahme für das für 2014 geplante Hauptverfahren endet im Juli 2013. weiter

Bisher kamen die Batterien von Samsung SDI. Die Samsung-Tochter will Apple aber angeblich nicht mehr beliefern. Der Ton zwischen beiden Unternehmen verschärft sich damit ein weiteres Mal. weiter