Die Google-Tochter will iOS 6 auf mögliche Patentverstöße untersuchen. Apple hat bisher mehrere Termine für die Herausgabe des Quellcodes verstreichen lassen. Motorola hat nur bis 14. Dezember Zeit, seine Klage um neue Produkte zu ergänzen. weiter

Es umfasst mehr als 7500 Schutzrechte und Patentanmeldungen weltweit. Sie behandeln Halbleiter-, Computer- und Telekommunikationstechniken. Käufer könnten sie zum Schutz vor Patentklagen einsetzen. weiter

Der Chef von Samsungs Mobilsparte verschärft den Ton im Streit mit Apple. Er bezieht seine Aussage auch auf Smartphones anderer Hersteller. Einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erteilt er erneut eine Absage. weiter

Apple soll mit beiden Geräten gegen zwei UMTS-Patente von Samsung verstoßen. Die Koreaner wollen zudem den iPod Touch der fünften Generation in die Klage einbeziehen. Er soll unerlaubt Samsungs Technik zur Lautstärkeregelung nutzen. weiter

Das Dokument geht allerdings nur an Samsungs Anwälte. Es enthält auch die finanziellen Details des Lizenzabkommens. Die Herausgabe wollte Apple ursprünglich mit einem eigenen Antrag verhindern. weiter

Einem Gutachter zufolge erzielt Microsoft mit seinen angeblich patentverletzenden Produkten bis 2017 94 Milliarden Dollar Umsatz. Damit stützt er Motorolas Lizenzforderung von 4 Milliarden Dollar pro Jahr. Microsoft will nur rund 100 Millionen Dollar zahlen. weiter

Die von einem Analysten genannte Zahl von bis zu 8 Dollar pro Handy bezeichnet Peter Chou als "skandalös". HTC und Apple halten die finanziellen Details des Vertrags unter Verschluss. Angeblich kostet der Patentfrieden HTC 2012 bis zu 280 Millionen Dollar. weiter

20 Millionen zahlt Intel für Lizenzen aus dem Grafikbereich. Für weitere 30 Millionen übernimmt es die britische ZiiLabs Limited, die beispielsweise ARM-basierte Multimedia-Prozessoren konzipiert. Creative konzentriert sich stattdessen auf sein Kerngeschäft. weiter

Es geht um vier Schutzrechte des koreanischen Konzerns. Apple soll sie mit iPhone, iPad und iPod verletzen. Die Patente beschreiben den Mobilfunkstandard CDMA, die Paketübertragung auf Mobilfunkgeräten sowie eine Methode zum Wählen von Telefonnummern. weiter

Seine Patente stammen von 2007. Eingereicht wurden sie im Jahr 2000. Auch vom Muik-Streaming-Dienst Spotify fordert Innovative Automation Schadenersatz in unbekannter Höhe. weiter

Es hält sieben Schutzrechte mangels Innovation für unrechtmäßig. LG verwendet sie in einem Prozess gegen Samsung. Das Smartphone Galaxy S3, das Tablet Galaxy Tab 7.7 sowie das Samsung Galaxy Note sollen dagegen verstoßen. weiter

Richter Paul Grewal gibt entsprechenden Anträgen von Apple und Samsung statt. Damit sind nun auch das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Gegenstand des Prozesses. Möglicherweise wird Samsung seine Klage auch noch auf iPad 4 und iPad Mini ausweiten. weiter

Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen. Laut Samsungs Anwalt sind diese Patente entscheidend für die Ermittlung von Schadenersatzansprüchen. weiter

Beide Firmen sprechen sich für eine verbindliche Schlichtung aus. Keine Seite ging aus den Streitigkeiten um standardrelevante Patente als Sieger hervor. Ein umfassender Patentfrieden zwischen den Smartphone-Herstellern ist damit aber noch lange nicht in Sicht. weiter

Koreanische Regulierungsbehörden und das US-Patentamt bestätigen den Verkauf. Apple kann die Schutzrechte nun auch in Rechtsstreitigkeiten einsetzen. Sie gehören zu dem Portfolio, das das Rockstar-Konsortium 2011 von Nortel ersteigert hat. weiter

Der Chef der Mobilsparte J.K Shin sucht "eine Entscheidung im Gerichtssaal - und nicht außerhalb." Dem Beispiel von HTC will Samsung also nicht folgen. Der ehemalige Android-Marktführer HTC hatte am Wochenende einen Kompromiss mit Apple ausgehandelt. weiter

Es könnte seine Patente abstoßen - oder gleich das gesamte Unternehmen veräußern. J.P. Morgan soll die Lage - und wohl auch die Preise - sondieren. Eine offizielle Stellungnahme widerspricht den Gerüchten. weiter

Für 2013 wird die Lizenzzahlung angeblich bis zu 280 Millionen Dollar betragen. Dies geht von 30 bis 35 Millionen verkauften HTC-Handys aus. Das Abkommen zwischen Apple und HTC könnte als Vorlage für Verträge mit Samsung oder Motorola dienen. weiter

Sony und Nokia sind an der gegen Apple vorgehenden Firma beteiligt. Der iPhone-Hersteller soll ein Schutzrecht zur automatischen Bildschirmausrichtung verletzen. Eine Bundesrichterin will diese Frage nun durch eine Jury klären lassen. weiter

Sie schließen ein Lizenzabkommen mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Es gilt für alle gegenwärtigen und künftigen Schutzrechte von Apple und HTC. Die finanziellen Details der Abmachung geben beide Firmen nicht bekannt. weiter

Diese Woche hat es in Texas schon 368 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Jetzt geht es um Apples jüngste Produkte, die ebenfalls Facetime einsetzen - beispielsweise das iPhone 5 und das iPad Mini. weiter

Das Thema ist Gegenstand der für 6. Dezember angesetzten Anhörung. Dann will Richterin Lucy Koh klären, ob Velvin Hogan wichtige Informationen zurückgehalten hat. Samsung hofft, das zugunsten von Apple ausgefallene Urteil kippen zu können. weiter

Dies soll Lizenzen für bestimmte Zuseherzahlen ermöglichen. Auch eine Kindersicherung und die Altersfreigabe könnte man so durchsetzen. Der Konsument würde allerdings im eigenen Wohnzimmer ausgeschnüffelt. weiter

Das hat jetzt ein texanischen Gericht entschieden. Es sah es als erwiesen an, dass Apple mit Produkten wie FaceTime ein VPN-Patent von VirnetX verletzt. Microsoft hatte einen ähnlichen Rechtsstreit 2010 gegen Zahlung von 200 Millionen Dollar beigelegt. weiter

Einem Gericht in San Jose liegt ein entsprechender Antrag vor. Apple reagiert damit auf Samsungs Versuch, das iPhone 5 in seine Gegenklage aufzunehmen. Die Einbeziehung von Android 4.1 verwickelt wahrscheinlich Google stärker in den Rechtsstreit als bisher. weiter

Der iPhone-Hersteller kann nun auf Wiederzulassung des Verfahrens klagen. Der Weg zu einem anderen Bezirksgericht ist Apple jedoch versperrt. Hintergrund ist der Streit um eine angemessene Lizenzgebühr für standardrelevante Patente. weiter

Sie entspricht nun offenbar den Anweisungen des Gerichts. In dem Text ist nur noch davon die Rede, dass Samsung Apples Design-Patente nicht verletzt. Apple räumt zudem öffentlich Fehler in der ersten Fassung der Erklärung ein. weiter

Das fünfköpfige Gremium scheint von nicht fairen Lizenzbedingungen auszugehen. Eine Entscheidung der US-Justiz vor den Wahlen gilt allerdings als unwahrscheinlich. Eine zweite Kartellklage droht bei den Suchergebnissen. weiter

Daten des Bewegungssensors müssten dazu mit Profilen für Diebstähle verglichen werden. Das Smartphone würde dann einen lauten Alarmton ausstoßen. "Wenn der Eigentümer eines Elektronikgeräts es überall hin mitnehmen kann, so ist dies auch ein Vorteil für Diebe." weiter

Der einstige Patentantrag wurde aufgegeben. Das bestätigt das US-Patentamt. Nokia hat nach eigenen Angaben auch nie eine einzige Lizenzanfrage wegen Android erhalten. weiter