Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In Großbritannien muss Apple diese Anschuldigung zurücknehmen. Die Erklärung auf Apples Website geht aber darüber hinaus und zitiert andersautende Urteile aus den USA und Deutschland. weiter
Cupertino verletzt angeblich ein Patent für netzübergreifende Kommunikation anhand der Telefonnummer. Intercarrier Communications klagt auch gegen MobiWeb, Interop Technologies, BroadSoft und Iris Wireless. Es fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Android 4.2 bietet die Funktion ausdrücklich nur für Tablets. Die Finnen wiederum besitzen seit Jahren ein Patent für ein "Mehrbenutzer-Mobiltelefon". Es beschreibt die Einrichtung und Verwendung mehrerer Benutzerkonten auf einem Handy. weiter
Es datiert von 2008 und beschreibt die Schwächen damaliger portabler Navigationsgeräte. Apple hält dem eine per Touchscreen steuerbare Oberfläche entgegen. Selbst entwickelt hat es eine solche Software allerdings bekanntlich erst jetzt - als Ersatz für Google Maps. weiter
In einer Eingabe bittet es die Behörde, seine Vorwürfe aus dem Bereich Wi-Fi im Verfahren nicht zu berücksichtigen. Es verbleiben noch Verstöße gegen zu H.264 gehörige Schutzrechte. Die erste Anhörung ist für Anfang Dezember geplant. weiter
Kläger ist der Patentverwerter Dynamic Advances. Das Unternehmen besitzt die exklusiven Rechte an einem Patent für ein "natürliches Sprach-Interface". Apple ist das Schutzrecht der Klageschrift zufolge schon länger bekannt. weiter
Im Zentrum der Untersuchung steht Samsungs Umgang mit FRAND-Patenten. Die Koreaner sollen sie wettbewerbswidrig einsetzen. Aus demselben Grund ermittelt auch die Europäische Kommission gegen den Elektronikkonzern. weiter
Ein Gericht in Den Haag weist Apples Ansprüche aus dem Schutzrecht ab. Es bezieht sich auf entsprechende Urteile in Deutschland und Großbritannien. Die Pinch-To-Zoom-Geste ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme. weiter
Es geht ausgerechnet um das viel zitierte "Gummiband"-Patent. Die Entscheidung ist aber noch vorläufig. Sie könnte anschließend angefochten werden. Ihr Einfluss auf die laufenden Prozesse dürfte vorerst gering bleiben. weiter
Es geht um Schutzrechte für den Flugmodus und App-Downloads. Samsung wollte sie gegen iPhone 4S und iPhone 4 verwenden. Das Urteil zu einer dritten von Samsung gegen Apple eingereichten Klage steht noch aus. weiter
Es geht um die Lizenzierung standardrelevanter Schutzrechte. Der Suchkonzern hat aber noch keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Vergleich getroffen. Google streitet mit der FTC auch über den möglichen Missbrauch seiner dominanten Stellung im Suchmarkt. weiter
Richterin Koh geht es auch um produktspezifische Absatzzahlen und Kosten. Sie verwirft Apples Argumentation, wonach dessen Rivalen von den Angaben profitieren könnten. Auch in Großbritannien erzielt Samsung einen Teilerfolg gegen Apple. weiter
Mittels Kompassdaten kann ein elektronisches Gerät in unmittelbarer Nähe erkannt werden. Erst nach Abgleich seiner Magnetfeldsignatur soll eine Verbindungsaufnahme erfolgen - über WLAN oder Bluetooth anstelle der Nahfunktechnik NFC. weiter
Es beschreibt Features wie den Home-Button, Lautstärketasten und Dock Connector. Damit ist es deutlich enger gefasst als das 2005 ausgestellte Geschmacksmuster, das Apple in Prozessen gegen Samsung angeführt hatte. weiter
Seiner Ansicht nach könnten Regierungen zum Schutz von Verbrauchern in die Auseinandersetzungen eingreifen. Eine mögliche Maßnahme sind Gesetzesänderungen. Bezos stellt sich damit auf die Seite von Google. weiter
Die Firma des früheren Microsoft-CTOs Nathan Myhrvold gilt als Patenttroll. Sie hält rund 40.000 Patente und verschleiert ihren Patentbesitz durch über 1000 Strohfirmen. Projekt "Case IV Thicket" will die Schutzrechte recherchieren und in einer Datenbank öffentlich zugänglich machen. weiter
Ein Bezirksgericht in Tokio hatte Ende August entschieden, dass Samsungs Smartphones und Tablets nicht Apples Schutzrechte verletzen. Diese Entscheidung will Apple jetzt anfechten. Es geht um Patente rund um die Synchronisierung von Musik- und Videodaten. weiter
Es hebt eine entsprechende Verfügung auf. Das zuständige Bezirksgericht hat demnach seinen Ermessensspielraum überschritten. Es fehlt der Nachweis, dass Verbraucher das Handy wegen der angeblich patentverletzenden Suchfunktion kaufen. weiter
Es geht um ein von Microsoft gehaltenes Patent für Kartenanwendungen. Google-Tochter Motorola weigert sich, Informationen über die Server-Infrastruktur offenzulegen. Daher bezieht Microsoft den Suchriesen in Deutschland nun direkt in die Klage ein. weiter
Das Treffen in der Schweiz findet auf Einladung der Internationalen Fernmeldeunion statt. Es geht unter anderem um Lizenzbedingungen für standardrelevante Patente. An der Diskussion nehmen auch Intel, HP, RIM, Samsung und Google teil. weiter
Es geht um ein Schutzrecht für die Ausführung von Programmen auf unterschiedlichen Mobilfunkgeräten. Der Vorsitzende Richter Andreas Voß stellt keine Verletzung fest. Microsoft wird wahrscheinlich gegen das Urteil vorgehen. weiter
Ein Berufungsgericht soll die Entscheidung von Richter William Alsup prüfen. Dieser hatte im Mai festgestellt, dass Oracles 37 Java-APIs nicht dem Urheberrecht unterliegen. Daher konnte Google mit Android auch nicht gegen selbiges verstoßen. weiter
Es wollte Samsung von seiner Lizenzforderung für UMTS-Patente in Höhe von 2,4 Prozent abbringen, indem es eigene standardrelevante Mobilfunkpatente zu FRAND-Bedingungen anbot. Davon unberührt waren jedoch die weit höheren Forderungen für seine übrigen Schutzrechte. weiter
Es geht um insgesamt sieben Patente für Funktionen wie E-Mail-Benachrichtigungen und Standortmeldungen. Die ITC befasst sich erst seit Mitte September mit der Klage. Motorola nennt keine Gründe für die Kehrtwende. weiter
Velvin Hogan hat einen Rechtsstreit mit Seagate verheimlicht. Samsung ist der größte Anteilseigner des Festplattenherstellers. Die Klage trieb den Jury-Sprecher 1993 in die Privatinsolvenz. weiter
Das neue Apple-Smartphone soll acht Schutzrechte der Koreaner verletzen. Anders als angekündigt, geht es in der jüngsten Klage aber nicht um LTE, sondern um andere Techniken. Zuletzt konnte Samsung in den USA einen Sieg gegen Apple erringen. weiter
Der Verfügung fehlt nach dem Jury-Urteil von August die einzige rechtliche Grundlage. Das Gericht behält das von Apple hinterlegte Pfand von 2,6 Millionen Dollar ein. Samsung sieht seine Position durch die Entscheidung bestätigt. weiter
Ein Bundesberufungsgericht verweist den Fall zurück an Richterin Lucy Koh. Samsung fordert nun die sofortige Aufhebung des Verbots. Apple hingegen will, dass Koh erst später über die Verfügung gegen das Tablet entscheidet. weiter
Ein US-Berufungsgericht bestätigt ein entsprechendes Urteil aus erster Instanz. Es bezieht sich auf einen in Mannheim verhandelten Rechtsstreit. In den USA soll nun zuerst über eine Klage von Microsoft gegen Motorola entschieden werden. weiter
Es geht um insgesamt sieben Schutzrechte. Sie beschreiben das Design von OLED-Panels sowie technische Details wie Schaltkreise. LG fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe sowie Verfügungen gegen bestimmte Smartphones und Tablets von Samsung. weiter
