Die Bezeichnung "App Store" ist Amazon zufolge ein Gattungsbegriff. Das zuständige Gericht soll deswegen den Klagepunkt abweisen. In einigen Anzeigen für seinen "Appstore for Android" verzichtet Amazon inzwischen auf den Zusatz "für Android". weiter

Es ähnelt zu sehr einem anderen, das sich iLike 2008 gesichert hat. Das Unternehmen ging allerdings im Folgejahr in MySpace auf. Beide zeigen zwei Noten vor einem orangefarbenen Hintergrund. weiter

Es geht vor allem um die Rolle des Jury-Mitglieds Velvin Hogan. Er hatte als Eigentümer mehrerer Patente die Geschworenen bei der Urteilsfindung "beraten". Samsung sieht darin einen Verstoß gegen die Jury-Anweisungen der Richterin Lucy Koh. weiter

Es geht um ein Schutzrecht für ein "Berührungsereignismodell". Das Patent beschreibt die Interpretation von Eingaben per Finger auf einem Touchscreen. Das Gericht spricht auch Motorola Mobility von gleichlautenden Vorwürfen Apples frei. weiter

Es weitet zudem seinen Antrag auf ein Verkaufsverbot auf "alle patentverletzenden" Produkte aus. Samsung verlangt hingegen einen neuen Prozess. Den Schritt begründet es mit den Auflagen des Gerichts für die Zahl der zugelassenen Beweise und Zeugen. weiter

Das Unternehmen hieß zuvor OpenWave und stellte selbst Software her. Jetzt produziert es nicht mehr und will nur noch Patente verwerten. Microsoft ist der erste Lizenznehmer seiner Sammlung. weiter

Es will seine vorhandene Klage um das neue Apple-Smartphone erweitern. Das Handy soll mehrere Samsung-Patente verletzen. Zuvor müssen die Koreaner das ab heute erhältliche Gerät noch genau analysieren. weiter

Der Streit dreht sich um ein Patent für virtuelle Eingabemethoden. Motorola muss die Technik aus Android entfernen oder sie lizenzieren. Andernfalls droht der Google-Tochter ein Verkaufsverbot. weiter

Durch Sensoren wird ermittelt, ob jemand das Gerät in der Hand hält oder bewegt. Dann macht die Kamera selbsttätig eine Reihe von Aufnahmen. Neu ist dabei lediglich die im Antrag geschilderte Automatisierung von Log-in und Log-out. weiter

Die Geschworenen im Prozess von San Jose hatten einen absichtlichen Patentverstoß Samsungs konstatiert. Apple fordert daher angeblich das Dreifache der ihm zunächst zugesprochenen Schadenssumme von 1,05 Milliarden Dollar. Nächster Verhandlungstag ist der 21. September. weiter

Extended File Allocation Table - kurz exFAT - optimiert die Dateiverwaltung von Flash-Speicher für größere Multimedia-Dateien. Weitere Lizenznehmer sind Sharp, Sony, Sanyo und SanDisk. Die RIM-Aktie verzeichnet ein Tagesplus von über 2 Prozent. weiter

Sie beinhaltet offenbar keine standardrelevanten Patente. Motorola will ein Importverbot für bestimmte iPhones, iPads, iPods und Macs erreichen. Mit einem abschließenden Urteil ist wohl erst 2014 zu rechnen. weiter

Richterin Koh weist einen Aufhebungsantrag ab. Grund dafür ist Samsungs Beschwerde bei einem übergeordneten Berufungsgericht. Die Richterin sieht darin ein "wichtiges rechtliches Problem". weiter

Damit dürfen sie sich selbst gegen Kodaks neuerliche Vorwürfe verteidigen. Es geht um ein Bildvorschau-Patent, gegen das ihre Produkte nach Ansicht der Außenhandelsbehörde ITC nicht verstoßen. Kodak strengt in dem Berufungsverfahren ein Verkaufsverbot an. weiter

Es ist eine vorläufige Entscheidung eines einzelnen Richters, der eine volle Untersuchung folgen kann. Die Schutzrechte beschreiben verschiedene Mobilfunktechniken. Samsung hofft weiter auf ein Urteil zu seinen Gunsten. weiter

Laut Urteil des Landgerichts München darf Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen. Unter Umständen muss die Google-Tochter sogar ihre Produkte zurückrufen. Das hängt von der Höhe der Sicherheitsleistung ab, die Apple hinterlegt. weiter

Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook sieht die Vorwürfe als gegenstandslos an. Wal-Mart äußert sich dagegen vorsichtiger. weiter

Es will unmittelbar nach Veröffentlichung des iPhone 5 rechtliche Schritte einleiten. Die Klagen will Samsung in den USA und Europa einreichen. Ein Vertreter des Mobilfunkanbieters SK Telecom hat inzwischen bestätigt, dass das iPhone 5 LTE unterstützt. weiter

ITC-Richter Thomas Pender: "Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre." Damit macht er Apples Hoffnungen zunichte. Es geht um HTCs Schutzrechte für LTE-Mobilfunktechniken. weiter

Es geht um standardrelevante Mobilfunk-Patente, die Samsung weltweit in mehreren Klagen einsetzt. Die Korea Fair Trade Commission geht Vorwürfen Apples nach, dass Samsung seine Schutzrechte missbraucht. Auch die EU ermittelt gegen Samsung. weiter

Sie sind vor allem durch einen vom Gericht bestellten Sachverständigen entstanden. Einen großen Teil von Googles Forderung weist das Gericht jedoch zurück. Außerdem stellt es seine Suche nach von beiden Parteien bezahlten Bloggern ein. weiter

Der Kläger Mirror Worlds erhält damit endgültig keinen Schadenersatz von Apple. Ursprünglich hatte eine Jury dem Unternehmen 625 Millionen Dollar zugesprochen. Seine Entscheidung begründet das Gericht nun mit unzureichenden Beweisen. weiter

Beide Geräte sind nun Bestandteil einer zweiten in Nordkalifornien anhängigen Klage. Insgesamt 21 neue Samsung-Geräte sollen Apples Patente verletzen. Apple strebt ein Verkaufsverbot an. weiter

Der iPhone-Hersteller muss die Kosten des Verfahrens tragen. Ihm zufolge verletzt Samsung mit der Synchronisierung von Musik- und Videodaten seine Schutzrechte. Die beiden Firmen sind in 50 patentrechtliche Auseinandersetzungen in zehn Ländern verstrickt. weiter

Es war Gegenstand mindestens eines Telefonats zwischen Tim Cook und Larry Page. Die Gespräche fanden noch vor Bekanntwerden des Urteils im Apple-Samsung-Prozess statt. Angeblich sind auch andere Manager an den Verhandlungen beteiligt. weiter

Zu den Partnern zählt Verizon Wireless. Die Firmen wollen ein acht Smartphones drohendes Verkaufsverbot umgehen. Samsung hat mit solchen Modifikationen beim Galaxy Tab 10.1N für den deutschen Markt gute Erfahrungen gemacht. weiter

Das Material wird mit einer Datenbank abgeglichen, die mindestens 50.000 Objektnamen und deren Eigenschaften enthält. Alternativ ist ein Vergleich mit bereits getaggten Videos und Fotos möglich. Die Technik würde die YouTube-Suche enorm verbessern. weiter

Ein Kino oder Restaurant könnte so beispielsweise lautes Klingeln in seinen Räumen verhindern. Die Beschränkung soll der Zugangspunkt durchsetzen. Eine Verbindung ist somit nur zu den Bedingungen des Betreibers möglich. weiter

Aufsichtsratschefin Cher Wang zufolge verfügt HTC über "das nötige Selbstvertrauen, ein Gerichtsverfahren gegen Apple durchzustehen". Das Urteil gegen Samsung sieht sie "nicht als Ende von Google Android". Drei neue Geräte stehen vor dem Start. weiter

Es gilt nur für standardrelevante Patente. Die Höhe der Lizenzgebühr steht noch nicht fest. Sollten Apple und Motorola keine Einigung erzielen, entscheidet darüber das zuständige Oberlandesgericht in Karlsruhe. weiter